Suchergebnisse für: Untermenschen
Der lügende Richter Anton Lohneis LG-Coburg als auffälliger Grundrechtsverletzer, keine Bearbeitung von Beschwerden minderwertiger sogenannter “Untermenschen” (Reisekostenentschädigung), 19.08.2017
Hier präsentiert sich Landesreichsbürgerminister Prof. Winfried Bausback (CSU) mit Amtseid (“Nur so dahingesagt”, Der Spiegel 44/2000), der das alles familär kollegial abdeckt (“Systemfehler”, Der Spiegel 51/2013), beim Austausch mit der SEFRA-Aschaffenburg, die zB. Opfern häuslicher Gewalt und vergewaltigten Frauen hilft … Weiterlesen
Die knallrote Veruteilung am LG-Bielefeld, kein Kündigungsschutz für “Untermenschen” ähnlich wie im Dritten Reich für Juden, 1992
Richter Heinrich Burckhard Husmann AG Minden (20C994/90, 20C846/91) und Richter Althoff, Richterin Doris Mertel, Richter Claus-Rudolf Grünhoff LG Bielefeld (2S278/92) und sofortige Beschwerde Richter Eva-Maria Schulten, Kropp und Bernd Kahre vom LG Bielefeld (3T363/92) und das automatisch erloschene Mietverhältnis über … Weiterlesen
Bayerische Staatsregierung feiert Verfassungsfeind und bürgerschädigenden Richter Lothar Schmitt und gratuliert ihm herzlich, 01.02.2020
Bayerisches Kabinett ernennt Generalstaatsanwalt Lothar Schmitt zum Präsidenten des Oberlandesgerichts Bamberg mit Wirkung vom 1. Februar 2020, 30.07.2019 Die Bayerische Staatsregierung ist die oberste Exekutivbehörde im Land Bayern, der sich Richter Lothar Schmitt als bürgerschädigender Verfassungsfeind mit “NS-Unrecht” direkt unterstellt. … Weiterlesen
Spitzenjurist Präsident des OLG-Bamberg Lothar Schmitt: Für uns ist es völlig normal Aufgaben der Judikative und Exekutive gleichzeitig rechtswidrig wahrzunehmen und uns der Exekutive zu unterstellen um bürgerschädigend Verfassungsverletzungen zu begehen
Es wurde Dienstaufsichtsbeschwerde eingereicht, weil Richter Vizepräsident Zwerger im Auftrag von Spitzenjurist Richter Lothar Schmitt mit der Anwendung von §17 AGO-Bayern Aufgaben der Exekutive wahrnimmt um Menschen in deren Justiz rechtlos zu stellen und damit deren Eingaben und Beschwerden nicht … Weiterlesen
Reiseentschädigung bei den Verfassungsfeinden am OLG-Bamberg mit neuer “NS-Unrecht”-Trickserei eines “NS-Unrechtsregimes”, 20.03 + 02.04.2020
Es wurde wegen einem über 6 Jahre dauernden Verfahren wegen einer Reiseentschädigung ein PKH-Antrag für eine Entschädigungsklage am OLG-Bamberg eingereicht. Die Entschädigungsklage soll dazu beitragen den Justizgewährsanspruch (Artikel 19 Abs. 4 GG) zu verwirklichen bzw. einen Ausgleich für eine zu … Weiterlesen
Reiseentschädigung: Verfassungsfeinde StA Lieb aus Coburg und OStA Köhler aus Bamberg erklären ihre Trickserei zur Verurteilung unschuldiger Menschen zusammen mit den familiären Kollegen, 15.10.2019
Die wichtigste juristische Feststellung in Coburg und Bamberg besteht darin, in einer familiären kollegialen Familie (“Systemfehler”, Der Spiegel 51/2013) rechtlose (geisteskranke) Untermenschen festzustellen, die in deren Justiz keine Rechte geltend machen “können” und daher auch in Strafverfahren “automatisiert” zu verurteilen … Weiterlesen
Reiseentschädigung am OLG-Bam-Bamberg: Die Richter Burghardt, Brößler, Schommartz, Kahnke als Verfassungsfeinde mit eigenen völlig absurden Regeln, 15.04.2019
Das sind die absurden Regeln gemäß dem OLG-Bamberg von denen die Richter Matthias Burghardt, Richter Leander Brößler, Richter Karl Schommartz, Richterin Claudia Kahnke ausdrücklich noch einmal erklärten, dass man sich als mittelloser Antragsteller einer Reiseentschädigung an diese zu halten hat … Weiterlesen
Gericht zahlt nach über 70 Jahren Grundgesetz das erste mal Reiseentschädigung in einem Zivilverfahren an mittellose Person aus und in Coburg/Bamberg hätte es nichts gegeben, 11.05.2019
Das gab es am Amtsgericht Gelsenkirchen noch nie, http://beamtendumm.wordpress.com, 11.05.2019 …Nach dem Termin, wo es noch keine Entscheidung gab, wollte ich meine Fahrtkosten erstatte haben. Das war mal wieder nicht so einfach. Die Erstattung der Fahrtkosten dauerte länger als der … Weiterlesen
Reiseentschädigung: Einen individuellen Justizgewährsanspruch (Artikel 19 Abs. 4 GG) gibt es nicht, wenn der BayVerfGH mit einer Entscheidung nicht zufrieden ist, 18.04.2019
Gemäß der bajuwarischen Verfassungsfeinde aus Coburg und Bamberg haben Untermenschen keinen individuellen Justizgewährsanspruch: Gemäß Prof. Bausback handelt es sich bei der Verletzung der Gewaltenteilung und bei der Verletzung von Artikel 19 Abs. 4 GG um die Tätigkeit eines NS-Unrechtsregimes: Bausback: … Weiterlesen
Esoterisches Coburger Recht und “Bauernschläue”, Reiseentschädigung für mittellose Personen muß wieder grundrechtswidrig “automatisiert” abgewiesen werden, 27.03.2019
In der Coburger Justiz ist man teilweise nicht in der Lage auch allereinfachste rechtliche Sachverhalte zu verstehen bzw. will man diese auch gar nicht verstehen, wenn Proleten daraus Ansprüche herleiten können. Am 11.01.2019 gab es das folgende Schreiben: Download article … Weiterlesen
