Archiv der Kategorie: Alle Artikel

OLG-Bamberg, Richter Dr. Schiener/Dr. Gieg/Held: Rechtsbeugung §339 als Straftat gibt es nicht; Bürgern muss zwanghaft das Recht gebeugt werden, 04.2018

Der Präsident Anton Lohneis des LG-Coburg verweigert seit etwa 1 Jahr mit Verweis auf § 17 AGO-Bayern zur Bürgerschikane die Bearbeitung eines Reisekostenentschädigungsverfahrens mit Grund- und Menschenrechtsverletzungen (Das die Versagung der Entschädigung gegen geltendes Recht verstösst hat sinngemäss auch der … Weiterlesen

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Schikanöse Gerichtskontrolle am AG Mönchengladbach um lügende Richter zu schützen, 15.04.2018

Was war das hier heute wieder für ein Elefantenfurz am Amtsgericht Mönchengladbach-Rheydt, Beamtendumm Das juristische Spektakel fand am Freitag den 13, natürlich im Sitzungssaal 13 statt. Um 11 Uhr sollte die Verhandlung beginnen, vielleicht, damit das Urteil zwischen 13 Uhr … Weiterlesen

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Die richterliche Veröffentlichungspraxis in der Kritik, Zweifel an der veröffentlichten Objektivität des Meinungsstands, 1998

Reinhard Walker, Die richterliche Veröffentlichungspraxis in der Kritik, JurPC Web-Dok. 34/1998, Abs. 1 – 163 In den letzten Jahren wurde die Rechtsprechung der obersten Gerichtshöfe des Bundes durch Dokumentation und Nachweis in der juris-Rechtsprechungsdatenbank immer besser und umfassender erschlossen. Für … Weiterlesen

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RTL-Nachjournal brandgefährlich? Die staatlichen Justizreichsbürger? Was man zu glauben hat, 2018

Es gab einen Artikel: Spinner oder brandgefährlich? ‚RTL Nachtjournal‘ zeigt das wahre Gesicht der Reichsbürger http://rtlnext.rtl.de/cms/spinner-oder-brandgefaehrlich-rtl-nachtjournal-zeigt-das-wahre-gesicht-der-reichsbuerger-4109818.html Wurde als Kommentar bei RTL mehrfach gelöscht: Die Justiz ist voll von „Reichsbürgern“ gerade in Bayern aber das wahre Gesicht DER Reichtsbürger wurde noch … Weiterlesen

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Jens Maier vom LG-Dresden, ein unerträglicher Richter, der die NPD lobt und kein Protest der Kollegen, 28.12.2017

Jens Maier, ein unerträglicher Richter, Frankfurter Rundschau, 28.12.2017 Der Aufbau der bundesdeutschen Justiz nach dem Zweiten Weltkrieg war im wesentlichen das Werk ehemaliger NS-Juristen. Allein in der britischen Besatzungszone waren 1948, also vor 70 Jahren, rund 30 Prozent der Gerichtspräsidenten … Weiterlesen

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Fall Windhager: Unschuldig im Gefängnis, Aus einer Stunde wurden 3 Jahre und 4 Monate, 14.04.2002

Unschuldig hinter Gittern, Welt am Sonntag, 14.04.2002 Eklatante Ermittlungsfehler aber von einem Justizirrtum kann in Bayern nicht die Rede sein. Winfried Krames, Bayerrisches Landesjustizministerium: „Unschuldig in Haft sitzen Menschen bei denen man zB. nachher in einem Wideraufnahmeverfahren feststellt, dass sie … Weiterlesen

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Bestechlichkeit in Bayern, Wenn Beamte die Hand aufhalten, 20.09.2010

Bestechlichkeit in Bayern, Wenn Beamte die Hand aufhalten, sueddeutsche.de Tatort Polizeiinspektion und Landratsamt: In der vergangenen Woche wurden nicht weniger als drei massive Fälle von Bestechung in bayerischen Amtsstuben öffentlich. Es gibt Bananenrepubliken, in denen ohne Korruption von Beamten und … Weiterlesen

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Schweinchenbild des Justizgeschädigten über den elitären lieben Kollegen gefällt dem Präsidenten Petermann des LG-Bielefeld nicht, 2017

Weil dem Präsidenten Klaus Petermann des LG-Bielefeld das auf der Seite befindliche Schweinchenbild nicht gefällt wurde der Autor des Artikels von ihm beim AG-Minden wegen angeblicher Beleidigung vorgeladen: Auch bei mehr als 10 Befangenheitsgründen ist keine Besorgnis der Befangenheit am … Weiterlesen

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Doku 37 Grad – Betrug im weißen Kittel als Psychologin, 26.07.2017

Und das interessante ist doch, dass kein Hochstapler im Bereich der Psychiatrie oder Justiz jemals aufgrund fachlicher Mängel aufgefallen ist und zwar selbst dann nicht, wenn man direkt mit Hauptschulabschluss bei der Staatsanwaltschaft angefangen hat und sich vorher nie mit … Weiterlesen

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„Ottkar“ ein Hartz 4 Jurist aus dem Hartz 4 Forum, er hat sich stets bemüht

In einem Artikel wurde im Hartz 4 Forum darauf hingewiesen, dass man als Hartz 4 Empfänger für eine Ersatzfreiheitsstrafe nur die Geldstrafe zahlen muss um nicht inhaftiert zu werden. Das ist für Hartz 4 Empfänger sehr hilfreich, da von diesen … Weiterlesen

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