Archiv der Kategorie: Alle Artikel

Der lügende Präsident des LG-Coburg in der „NS-Unrechts“-Justiz: Einsicht in den Geschäftsverteilungsplan nur auf der Geschäftsstelle, 22.10.2018

Das war bisher stetig das vollkommen selbstverständliche Vorgehen und es ist keine Begründung zu dumm und daher erhält man auch folgendes ausdrücklichst erklärt, weil man dort sinnloserweise keinerlei Rechte geltend machen braucht: Richterin Barausch LG-Coburg: „Ihre Eingaben werden entweder nicht … Weiterlesen

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Juristen (Ottokar, Sheherazade, Pumukel, Orakel usw.) im hartz.info Forum dumm wie Hühnerkacke zur Schädigung mittelloser Menschen, 31.10.2018

Ich hatte im hartz.info Forum die mittellosen Hartz 4 Empfänger darauf hingewiesen, dass die Petition vom Deutschen Bundestag bezügl. der Vereinfachung der Reisekostenentschädigungen und Schaffung einer gesetzlichen Grundlage wohl abgelehnt wird. Die einzigen, die im Grunde dafür waren, war die … Weiterlesen

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Die Polizei in Berlin darf, wie jede Polizei in einem Rechtsstaat, ungestraft Körperverletzung, Beleidigung, Nötigung, Freiheitsberaubung und dergleichen begehen.

Die Polizei in Berlin darf, wie jede Polizei in einem Rechtsstaat, ungestraft Körperverletzung, Beleidigung, Nötigung, Freiheitsberaubung und dergleichen begehen. Dies durfte auch unser Pickel im Mai 2008 erfahren, als er auf die Idee kam, der Ordnungsmacht mal etwas zur Hand … Weiterlesen

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Polizei erstattet 6,60€ für zerstörtes Cannabis, Bürger dürfen durch Polizisten straflos beleidigt werden, 08.12.2017

Der Freistaat Bayern, vertreten durch das Polizeipräsidium München, hat einem Cannabispatienten nach einer Dienstaufsichtsbeschwerde sein zuvor unbrauchbar gemachtes Cannabis bezahlt. Christoph N. nahm am 11.05. 2017 seine Medizin am Isarufer ein und wurde dabei von einer Zivilstreife umstellt. Für Christoph … Weiterlesen

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Zwangsräumung wegen vorgeschobenen Eigenbedarfs und das gestörte Verhältnis zur Demokratie des Vorgesetzten, 17.05.2017

Offener Brief zum Vorgehen gegen Herrn (Kalle) Karl-Heinz GerigkGestörtes Verhältnis zur Demokratie, 17.05.2017 Das Verhältnis sei gestört. Sein politisches Engagement und sein Auftreten in den Kölner Medien sei mit seiner Arbeit nicht vereinbar. Eine dauerhafte Versetzung in ein anderes Amt … Weiterlesen

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Bittere Erfahrung in Wiederaufnahmeverfahren, Rechtskraft „Sabbat aller Prinzipien“, Fall Marijan Sabolic, 27.07.2018

Bittere Erfahrung, strafakte.de, 27.07.2015 Es sei eine „bittere Erfahrung“, die einen Verteidiger alsbald ereilt, wenn es um ein Wiederaufnahmeverfahren geht. So formuliert es Rechtsanwalt Gerhard Strate in seinem Beitrag für das Münchener Anwaltshandbuch Strafverteidigung (S. 1133 ff.). ((Widmaier/Müller/Schlothauer (Hrsg.), MAH … Weiterlesen

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„Achtung Abzocke“ kabeleins, Massenbetrug aus Kroatien wegen Ferienwohnungen wird wegen der Rechtshilfe in Kroatien nicht verfolgt, 20.09.2018

„Achtung Abzocke“ kabeleins, Staffel 2018 • Episode 2 • 20.09.2018 • 20:15 https://www.kabeleins.de/tv/achtung-abzocke/ganze-folgen Unser mutmaßlicher kroatischer Betrüger kommt immer wieder davon. So auch im Fall von Mark K. Die Staatsanwaltschaft Münster hat das Verfahren wegen Gerichtfügigkeit eingestellt. Eine Enttäuschung zu mal es mittlerweile mehr … Weiterlesen

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Dramatische Szenen: Mädchen wird rechtlich korrekt in Helbra von seinem Vater getrennt, 07.03.2018

Justiz steht zu Vorgehen in Helbra War Zwang gegen Kind angebracht? Am Freitag befasste sich der Landtags-Justizausschuss mit dem umstrittenen Einsatz von Helbra (Mansfeld-Südharz). Anfang März war dort eine Achtjährige trotz heftiger Gegenwehr von der Polizei aus der Schule geholt … Weiterlesen

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Justizwillkür in der Schweiz: Kettenreaktion Nach einem Abwesenheitsurteil. Richterliche Selbstkritik bleibt aus, 22.01.2003

Justizwillkür: Kettenreaktion, Beobachter Nach einem Abwesenheitsurteil wurde Manfred Maier im Baselbiet verhaftet und aufgrund einer Neubeurteilung freigesprochen. Richterliche Selbstkritik bleibt aus. Es war ein heiterer Abend mit Freunden gewesen. Manfred Maier, 45 Jahre alt, brach kurz vor ein Uhr auf … Weiterlesen

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Leserbrief „Richter können irren“ von Herrn Trieflinger VgR, 23.07.2018

Richter können irren, Frankfurter Rundschau FR-Politik, 23.07.2018 Zu: „Sariey: ,Was Gerichte entschei­den, muss gelten’“, FR-Politik vom 16.7. Gemäß diesem Artikel hat Bun­desjustizministerin Barley, die zuvor u.a. als Rechtsanwältin tä­tig war, also Volljuristin ist, er­klärt: „Was unabhängige Gerich­te entscheiden, muss gelten.“ … Weiterlesen

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