Demonstranten wittern Justizskandal in Siegen, WAZ, 13.02.2015
Rund 450 Menschen haben am Freitag in Siegen gegen die Justiz demonstriert. Sie wittern einen Skandal: Ein Richter soll einen Amtskollgen zu unrecht freigesprochen haben.
…Der Richter war im Sommer 2014 freigesprochen worden.
Polizisten wollen beobachtet haben, wie er im Frühjahr bei Kochs Ecke bei Rot über die Ampel gefahren ist. Einfacher Rotlicht-Verstoß: Ein Fahrverbot drohte nicht.
Der Richter legte gegen den Bußgeldbescheid Einspruch ein. Der Fall landete vor Gericht. Die zwölf Richter der Strafrechtsabteilung am Amtsgericht Siegen erklärten sich nacheinander für befangen.
Ein Kollege aus dem Zivilrecht übernahm die Verhandlungsführung. Als Zeugen wurden die Polizisten geladen, die den Richter angehalten hatten.
Einer der Beamten hatte sich laut Gerichtssprecher Dirk Kienitz entschuldigt, da er urlaubsbedingt verhindert sei. Nach der Aussage des zweiten Polizisten habe der Richter seinen Amtskollegen frei gesprochen.
„Bei dem Vorwurf über eine rote Ampel gefahren zu sein, gibt es meist keine objektiven Beweiskriterien wie bei einem Geschwindigkeitsverstoß“, so Kienitz.
Bei dem vermeintlichen Rotlicht-Verstoß habe sich die Beweisführung allein auf die „subjektive Wahrnehmung des Polizeibeamten“ gestützt. Letztendlich habe der Richter Zweifel gehabt und seinen Amtskollegen freigesprochen. …
