Archiv der Kategorie: Unkategorisiert

Falsche Geständnisse Verhört, Erpresst, Verurteilt Doku, Deutscher Rundfunk Warum sollte jemand ein Verbrechen gestehen, das er nicht begangen hat? In Amerika wurden 30 Prozent der Verhafteten, nachdem sie gestanden hatten, durch einen DNA-Test wieder entlastet. Mehr als ein halbes Jahrhundert … Weiterlesen →

Polizei Hessen: Waffen, Drogen und Zehntausende Euro aus Asservatenkammern verschwunden, FNP, 31.10.2021 …Immer wieder verschwinden Waffen, Drogen und Bargeld aus den Asservatenkammern der Polizei in Hessen*. Insgesamt 32 Fälle hat es in den letzten zehn Jahren gegeben, wie der Innenminister … Weiterlesen →

Fall Genditzki: Ein allzu später Sieg der Gerechtigkeit, sueddeutsche.de, 22.08.2022 Ein Mann wird trotz Zweifeln wegen Mordes zu lebenslanger Haft verurteilt – und kommt nach 13 Jahren frei. SZ-Leser üben Justizkritik. „Man darf nie aufhören zu kämpfen“ vom 13./14./15. August … Weiterlesen →

Prozess gegen Neonazis : Dieses Urteil ist ein Skandal, faz.net, 16.09.2022 …Die An­geklagten, zwei szenebekannte Neonazis, hatten 2018 nach einer Verfolgungsjagd im Auto im nordthüringischen Fretterode einem Journalisten mit einem Schraubenschlüssel den Schädel eingeschlagen, dessen Kollegen mit einem Messer ins … Weiterlesen →

„Zu kniffelig“: Verbrechen der Zwickauer Justiz bleiben weiter ungeklärt, Westsächsische Zeitung, 02.09.2022 Die Klage einer Werdauerin auf Rückzahlung von Honorar gegen einen Potsdamer Rechtsanwalt hatte in der 2. Instanz Erfolg. Das Amtsgericht Potsdam (Foto) hatte bereits in 1. Instanz entschieden, … Weiterlesen →

Gemäß einer nachträglichen Haftungsfeststellung eines Verkehrsunfalls hätte gemäß Richterin Dr. Würz vom AG-Minden (AG-Minden 22C62/21) eine Unfallstelle so „absichert“ werden müssen, dass die Insassen des auffahrenden Fahrzeugs möglichst schnell und effektiv getötet worden wären. Gemäß Richterkollegin Bienias vom LG-Bielefeld ist … Weiterlesen →

Am 11.3.2022 sollte es am Amtsgericht Gelsenkirchen (mal wieder) ein Strafverfahren gegen mich geben. Der Termin wurde aber inzwischen aufgehoben. Der Vorwurf der Staatsanwaltschaft ist (mal wieder) völlig schwachsinnig.

Lieblingsrichter von Kriminellen, Lügnern, Diktatoren Hamburg/Karlsruhe – Wann wird (H)OLG-Richter Buske auf Grund seiner Rechtsbrüche endlich zum Mahngericht versetzt? …Das mit dem „Richter auf Lebenszeit“ und der Nichtverfolgung unzulässiger Willkür betrifft auch den Richter Andreas Buske, dessen krude Ansichten und … Weiterlesen →

Volkswirt über Erbschaftsteuer: „Geld gewann gegen den Rechtsstaat“, taz, 03.11.2021 Verfassungswidrige Privilegien bei der Erbschaftsteuer müssten abgeschafft werden. Davon ist Volkswirt Gerhard Schick überzeugt. Sie werben als Bürgerbewegung Finanzwende für die Umverteilung des gesellschaftlichen Reichtums. Warum? Es gibt einen Korrekturbedarf, … Weiterlesen →