Archiv der Kategorie: BVerfG/Grundrechte

Reiseentschädigung: Verfassungsfeinde StA Lieb aus Coburg und OStA Köhler aus Bamberg erklären ihre Trickserei zur Verurteilung unschuldiger Menschen zusammen mit den familiären Kollegen, 15.10.2019

Publiziert am 29. Oktober 2019 von justizfreundadmin

Die wichtigste juristische Feststellung in Coburg und Bamberg besteht darin, in einer familiären kollegialen Familie („Systemfehler“, Der Spiegel 51/2013) rechtlose (geisteskranke) Untermenschen festzustellen, die in deren Justiz keine Rechte geltend machen „können“ und daher auch in Strafverfahren „automatisiert“ zu verurteilen … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter BVerfG/Grundrechte, Prozesskostenhilfe | Schreib einen Kommentar

Österreich: Der Verfassungsgerichtshof muss wegen der Politik der Regierung immer öfter als Kontrollorgan eingreifen, 13.01.2019

Publiziert am 29. Mai 2019 von justizfreundadmin

Verfassungsgerichtshof: Die Hüter der Grundrechte, zeit-online, 13.01.2019 Der nächste brisante Fall für den Verfassungsgerichtshof nimmt bereits Gestalt an. Nach den Plänen der Regierung sollen bei der Reform der Mindestsicherung vorzeitig aus der Haft entlassene Straftäter, die zu mehr als sechs … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Ausland, BVerfG/Grundrechte | Schreib einen Kommentar

Gericht zahlt nach über 70 Jahren Grundgesetz das erste mal Reiseentschädigung in einem Zivilverfahren an mittellose Person aus und in Coburg/Bamberg hätte es nichts gegeben, 11.05.2019

Publiziert am 13. Mai 2019 von justizfreundadmin

Das gab es am Amtsgericht Gelsenkirchen noch nie, http://beamtendumm.wordpress.com, 11.05.2019 …Nach dem Termin, wo es noch keine Entscheidung gab, wollte ich meine Fahrtkosten erstatte haben. Das war mal wieder nicht so einfach. Die Erstattung der  Fahrtkosten dauerte länger als der … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Beratungs-/Prozesskostenhilfe, BVerfG/Grundrechte | 1 Kommentar

Reiseentschädigung: Einen individuellen Justizgewährsanspruch (Artikel 19 Abs. 4 GG) gibt es nicht, wenn der BayVerfGH mit einer Entscheidung nicht zufrieden ist, 18.04.2019

Publiziert am 30. April 2019 von justizfreundadmin

Gemäß der bajuwarischen Verfassungsfeinde aus Coburg und Bamberg haben Untermenschen keinen individuellen Justizgewährsanspruch: Gemäß Prof. Bausback handelt es sich bei der Verletzung der Gewaltenteilung und bei der Verletzung von Artikel 19 Abs. 4 GG um die Tätigkeit eines NS-Unrechtsregimes: Bausback: … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Beratungs-/Prozesskostenhilfe, BVerfG/Grundrechte, Prozesskostenhilfe | Schreib einen Kommentar

Schaufensterurteile am EGMR und ein komplett degeneriertes Justizsystem, 20.04.2019

Publiziert am 20. April 2019 von justizfreundadmin
Veröffentlicht unter BVerfG/Grundrechte | Schreib einen Kommentar

Bayer klagt gegen anlasslose Autokennzeichen-Kontrolle: Finger weg von meinen Daten!, 06.02.2019

Publiziert am 8. Februar 2019 von justizfreundadmin

Bayer klagt gegen anlasslose Autokennzeichen-Kontrolle: Finger weg von meinen Daten!, merkur.de, 06.02.2019 Die Polizei scannt regelmäßig Nummernschilder, um sie mit Fahndungsdaten abzugleichen. Die Autofahrer bekommen davon nichts mit. Nun klagte ein Niederbayer dagegen. Erhart verbringt viel Zeit auf Autobahnen. Denn … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter BVerfG/Grundrechte, Polizei | Schreib einen Kommentar

Am AG-Coburg keine Reiseentschädigung für mittellose Menschen und deren Verfolgung als notorische Grundrechtsverletzung, 16.01.2018

Publiziert am 16. Januar 2019 von justizfreundadmin

Es wurde für die Anreise zu einem Gerichtstermin eine Reisekostenentschädigung gemäß der Reisekostenentschädigungsordnung beantragt. Einen Teil der Reisekostenentschädigung gab es bereits als Vorschuß in Form einer Fahrkarte der DB erstattet. Die Mittellosigkeit wurde also nachgewiesen.Aufgrund von Verspätungen der Züge und … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter BVerfG/Grundrechte | 4 Kommentare

Der wahrheitsliebende Präsident des LG-Coburg ohne „NS-Unrecht“ (gemäß Prof. Bausback): Einsicht in den Geschäftsverteilungsplan nur auf der Geschäftsstelle, 22.10.2018

Publiziert am 8. November 2018 von justizfreundadmin

Das war bisher stetig das vollkommen selbstverständliche Vorgehen und es ist keine Begründung zu dumm und daher erhält man auch folgendes ausdrücklichst erklärt, weil man dort sinnloserweise keinerlei Rechte geltend machen braucht: Richterin Barausch LG-Coburg: „Ihre Eingaben werden entweder nicht … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter BVerfG/Grundrechte, Rechtsbeugung | 2 Kommentare

Verfassungsfeindliche willkürlich falsche Rechtsbelehrungen (für Reisekostenentschädigungen) am AG- und LG-Coburg und keine Gewaltenteilung, 16.07.2018

Publiziert am 16. Juli 2018 von justizfreundadmin

Folgende Rechtsbelehrung wurde am AG-Coburg erteilt: Verfahren bei Richterin Melanie Krapf 3 Cs 111 Js 2087/18 „Falls Sie mittellos und daher nicht in der Lage sind, die Kosten für die Reise zum Ort der Verhandlung und für die Rückreise zu … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter BVerfG/Grundrechte, Rechtsbeugung | Schreib einen Kommentar

LTO-Podcast #29: „Die Akte Rosenburg“ – mit Prof. Dr. Christoph Safferling, 16.06.2018

Publiziert am 26. Juni 2018 von justizfreundadmin

LTO-Podcast #29: „Die Akte Rosenburg“ – mit Prof. Dr. Christoph Safferling Bis heute ein hoher Loyalitätsgrad gegenüber Juristenkollegen, die einen hohen NS-Belastungsgrad aufwiesen. Das die jungen Juristen den Juristenherren mit hohem Belastungsgrad im Bundesjustizministerium devot gedient haben, das versteht sich … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter BVerfG/Grundrechte | Schreib einen Kommentar