Archiv der Kategorie: Journalismus/Presse
Die Unschuldsvermutung auf dem Parkplatz der Gerechtigkeit, 24.10.2021
Auf dem Parkplatz der Gerechtigkeit von Heribert Prantl, süddeutsche Zeitung, 24.10.2021 Ob Julian Reichelt oder Sebastian Kurz: Die Unschuldsvermutung ist ein strafrechtliches Kernprinzip, das häufig zweckentfremdet wird. Warum beschuldigte Politiker und Prominente damit nicht davonkommen dürfen.
Asyl abgelehnt: Schweizer Bundesverwaltungsrichter verschweigen die Existenz von 198 geheimen Aktenseiten beim NRW-Justizministerium
Asyl abgelehnt: Schweizer Bundesverwaltungsrichter verschweigen die Existenz von 198 geheimen Aktenseiten beim NRW-Justizministerium als Hauptasylgrund !! Am gestrigen Donnerstag, 31.01.2019 habe ich den 13-seitigen Entscheid vom 28.01.2019 des Schweizer Bundesverwaltungericht St. Gallen erhalten, mit dem mein Asylantrag von den Schweizer … Weiterlesen
Die illegale Sperrungspraxis von Internetseiten der Staatsanwaltschaften, Staatsschutzpolizei usw. in Deutschland, 2010-2019
Illegale Sperrung der „Rechtswahrer“ von der Staatsschutzpolizei Dortmund im Jahr 2010:2010 hat die der CDU/(CSU) unterstellte Staatschutzpolizei Dortmund die Seiten http://www.justizfreund.de unter der Domain http://justiz.coolpage.biz zur Beseitigung von Kritik und der Meinungsfreiheit und zur Verhinderung der Veröffentlichung von kriminellen Justiz- … Weiterlesen
Medien haben nun das Recht Namen von Richtern, Staatsanwälten und Verteidigern zu erfahren (BVG 6C35.13)
Medien haben nun Recht. Namen von Richtern, Staatsanwälten und Verteidigern zu erfahren Das Bundesverwaltungsgericht hat am 1. Oktober 2014 (AZ: 6 C 35.13) das Auskunftsrecht der Presse gestärkt. Der Deutsche Anwaltverein (DAV), der für das Verfahren eine finanzielle Unterstützungszusage gegenüber … Weiterlesen
Europas neuer Internetfilter eine Gefahr für die Meinungsfreiheit, 08/2018
Europas neuer Internetfilter von Richard Meusers von Wissmann, chip 08/2018 Seite 8 Im EU-Parlament hat der Rechtsausschuss für Upload-Filter und Leistungsschutzrecht gestimmt. Wem das nützt, ist unklar, doch sie sind eine Gefahr für die Meinungsfreiheit
Deutsche Richter von Medien beeinflusst, Vernichtendes Urteil über die Objektivität der Richter, 04.01.2006
Deutsche Richter von Medien beeinflusst Strafverteidiger stellen vernichtendes Urteil aus, Wie stark lassen sich Richter und Staatsanwälte beeinflussen? Düsseldorf (pte002/04.01.2006/06:15) – Eine repräsentative Umfrage unter Deutschlands Strafrechtverteidiger hat ein vernichtendes Urteil über die Objektivität der Richter ausgestellt. Die von der … Weiterlesen
Schikanöse Gerichtskontrolle am AG Mönchengladbach um lügende Richter zu schützen, 15.04.2018
Was war das hier heute wieder für ein Elefantenfurz am Amtsgericht Mönchengladbach-Rheydt, Beamtendumm Das juristische Spektakel fand am Freitag den 13, natürlich im Sitzungssaal 13 statt. Um 11 Uhr sollte die Verhandlung beginnen, vielleicht, damit das Urteil zwischen 13 Uhr … Weiterlesen
Die richterliche Veröffentlichungspraxis in der Kritik, Zweifel an der veröffentlichten Objektivität des Meinungsstands, 1998
Reinhard Walker, Die richterliche Veröffentlichungspraxis in der Kritik, JurPC Web-Dok. 34/1998, Abs. 1 – 163 In den letzten Jahren wurde die Rechtsprechung der obersten Gerichtshöfe des Bundes durch Dokumentation und Nachweis in der juris-Rechtsprechungsdatenbank immer besser und umfassender erschlossen. Für … Weiterlesen
Justiz-Willkür in München gegen islamkritischen Journalisten, 6 Monate Haft wegen Verbreitung wahrer Tatsachen, 17.08.2017
Wer die Wahrheit sagt, braucht ein schnelles Pferd Hier gibt es noch einen solchen Fall auch wegen der Verwendung eines entsprechenden Bildes: Willkür Justiz Bayern Sgoar mit Hausdurchsuchung und Beschlagnahme sämtlicher Kommunikationsmittel. Ob das nicht gerade selbst verfassungsfeindliche Bestrebungen sind? … Weiterlesen
Verdeckte Ermittlungen, Kripo belauschte BR-Polizeireporter, Bausback (CSU) deckt ab, 15.09.2014
Verdeckte Ermittlungen Kripo belauschte BR-Polizeireporter, sueddeutsche.de, 15.09.2014 Vom BKA belauscht: Oliver Bendixen, Redakteur des BR. Er und die Grünen im Landtag sehen darin einen klaren Eingriff in die Pressefreiheit. „Das kann ich mir so nicht bieten lassen“: Oliver Bendixen, Polizeireporter … Weiterlesen
