Archiv der Kategorie: Dienstaufsicht

Wenn Richtern alles egal ist, Wie sich Betroffene gegen Richter-Willkür wehren, sinnlose Verfassungs- und Dienstaufsichtsbeschwerden, 20.11.2012

Wenn Richtern alles egal ist, Wie sich Betroffene gegen Richter-Willkür wehren, Handelsblatt, 20.11.2012 Vor Gericht und auf hoher See sind alle in Gottes Hand. Diese römische Weisheit gilt, wenn Amtsrichter die Rechtsprechung der Kollegen ignorieren. Wie sich Kläger und Beklagte … Weiterlesen

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„Die Fi­xie­rung auf Zahlen ist von ge­rin­gem in­tel­lek­tu­el­lem Wert“, Dienstgericht passt Rechtsanwendung den Wünschen des Landesjustizministeriums an, 21.07.2015

RiOLG Thomas Schulte-Kellinghaus „Die Fi­xie­rung auf Zahlen ist von ge­rin­gem in­tel­lek­tu­el­lem Wert“, LTO, 21.07.2015 Wie weit darf die Erledigungsquote eines Richters unter den Durchschnitt sinken, bevor er untragbar wird? Thomas Schulte-Kellinghaus erhielt 2012 eine Ermahnung, weil er nur auf 68% … Weiterlesen

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VgR e.V.: “Es gibt schwerwiegende Mängel in unserem Rechtsstaat”, 03.01.2015

“Es gibt schwerwiegende Mängel in unserem Rechtsstaat”, Spreezeitung, 03.01.2015 Horst Trieflinger ist Vorsitzender des Vereins gegen Rechtsmißbrauch e.V., der 1989 von Bürgern gegründet wurde, die schlechte Erfahrungen mit der Justiz und/oder Rechtsanwälten gemacht haben. Inzwischen hat der Verein 600 Mitglieder … Weiterlesen

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OGH-Präsident in Österreich: Es sind immer wieder die gleichen Richter, die Sorgen bereiten, 08.02.2014

Neuer OGH-Präsident: Disziplinaranzeigen für unfähige Richter, 08.02.2014 derStandard.at: Sie orten in der Justiz „eine Handvoll Richter, die Sorgen bereiten“. Können Sie Beispiele nennen? Eckart Ratz: Als OGH-Richter sehe ich, dass von den vielen Richtern in der ersten Instanz immer dieselben … Weiterlesen

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Dienstaufsichtsbeschwerde erfolgreich, wenn der Richter verbal entgleist, 18.04.2006

Dienstaufsichtsbeschwerde, Wenn der Richter verbal entgleist, Handelsblatt, 18.04.2006 Ein Richter darf bei einem Wortwechsel in der mündlichen Verhandlung zwar mal einen schärferen Ton anschlagen, ausfallend darf er jedoch nicht werden.

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Richter: Lügende Polizei sagt immer die Wahrheit und daher wird das Opfer auch vorsätzlich zum Täter gemacht, Dienstaufsichtsbeschwerden sinnlos und nutzlos, 14.11.2011

Fragwürdige Personalabfrage führt zur Vorbestrafung – Justiz deckt Polizeiwillkür, 14.11.2011 …Er setzte sich sofort an seinen PC und schrieb eine mehrseitige Dienstaufsichtsbeschwerde, die er im Anschluss an das zuständige Polizeipräsidium faxte. Wenige Wochen später flatterte dann ein Bußgeldbescheid der Stadt … Weiterlesen

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„Sinnentlehrte“ nutzlose Verfassungsbeschwerden, Willkürliche Rechtssprechung bei Richtern, Dienstaufsichtsbeschwerden: „form-, frist- und fruchtlos“, 20.11.2012

Wenn Richtern alles egal ist, Handelsblatt von Barbara Moormann, 20.11.2012 Wer sich im Unrecht fühlt, schaut ins Internet. Dort finden klagefreudige zahlreiche Musterurteile zu ähnlich gelagerten Fällen. Auch das Handelsblatt veröffentlicht regelmäßig wichtige Urteile und Fundstellen. Doch manchmal wägen solche … Weiterlesen

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Die Allmacht der Richter in einem nicht zu tolerierendem Rechtssystem mit korrupten Zügen und Skandalurteilen, 25.06.2013

Die Allmacht der Richter, Leserbrief im Leserforum Seite 22 der Frankfurter Rundschau, 26.06.2013 Zum Fall Mollath und zu den Leserbriefen zu diesem Thema v. 20. u. 25. Juni Auch ich habe entsprechende Erfahrungen machen müssen, wobei es sich nicht um … Weiterlesen

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Dienstaufsichtsbeschwerde bei Dr. Tschanett OLG-Bamberg: Richterliche Untätigkeit ist korrekt, wenn die Richterin absichtlich und vorsätzlich Untätig ist, Dienstaufsicht vollständig ohne Befugnisse, 23.07.2013

http://www.youtube.com/watch?v=iramjpMI5TQ“>“Pfusch

Es wurde ua. ein Befangenheitsantrag gestellt, weil Richterin Stefanie Leonhardt vom AG-Coburg eine Klage einfach nicht bearbeitet. Desweiteren auch aufgrund des rechtwidrigen und rechtsbeugerischen Vorgehen in der Sache selbst und weil die Vermutung besteht, dass diese für die Gegenseite Nebentätigkeiten … Weiterlesen

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StA Peter Klages aus Hannover: Justizgeschädigte Bürger sind von Juristen zu beleidigen, Juristen dürfen Strafvereiteln und Rechtsbeugung betreiben, 2005

Staatsanwalt Peter Klages stellte im Verfahren 1151 Js 54960/08 fest, dass justizgeschädige Bürger, die sich darüber beschweren von Juristen verspottet und auch schwer beleidigt werden dürfen. Wie rechtsstaatlich ist unser Rechtsstaat? Der plakativ formulierte Satz des Niedersächsischen Justizministeriums auf deren … Weiterlesen

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