Beamtendumm- Solarkritik
- Brosablog
- Lehoferblog
- Burhoffblog
-
Contact UsFeel free to contact us if you have any questions
Archiv der Kategorie: Staatsanwaltschaft
Staatsanwaltschaft Verden: Kein Strafverfahren wegen Schlagzeilen in der Presse, die eine Person damit machen könnte, 02.04.2010
War mildes Urteil gegen Bremer „Hell’s Angels“ rechtens?, Weser-Kurier, 02.04.2010 Verden-Hutbergen. So schnell ging es dann doch nicht: Nach viereinhalb Monaten ermittelt die Staatsanwaltschaft Hannover noch immer gegen den Vorsitzenden Landrichter Jürgen Seifert und Oberstaatsanwalt Hansjürgen Schulz wegen Strafvereitlung im … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Alle Artikel, Staatsanwaltschaft, Strafrecht/Deals
Hinterlasse einen Kommentar
Vorwurf Kindesmissbrauch: Behörde pennt! Mutmaßlicher Kinderschänder auf freiem Fuß,18.04.2018
Vorwurf Kindesmissbrauch: Behörde pennt! Mutmaßlicher Kinderschänder auf freiem Fuß, news.de, 18.04.2018 Bitterer Rückschlag für die Justiz – und vor allem für die Betroffenen. In Berlin ist ein mutmaßlicher Kinderschänder wieder frei, nachdem er bereits in Haft war. Der Grund: Die … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Alle Artikel, Staatsanwaltschaft, Strafrecht/Deals
Hinterlasse einen Kommentar
StA Michael Imhof (und Richterin Ulrike Barausch) aus Coburg: „Heftige“ Willkür und Rechtsbeugung?, 2015
Strafverfahren bei Richterin Ulrike Barausch am LG-Coburg wegen angeblicher Richterbeleidigung ihrer lieben familiären Kollegen. Der sozial schwache Prolet muss lernen sich nie wieder bei der Justiz über eine Falschregulierung der Versicherung oder der darausfolgenden Willkür und Rechtsbeugung gemäss dem „Schweinhundprinzip“ … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Alle Artikel, BVerfG/Grundrechte, Korruption, Nazijustiz, Staatsanwaltschaft, Strafrecht/Deals
3 Kommentare
BVerwG, Entfernung eines Polizisten aus dem Beamtenverhältnis wegen mangelnder Verfassungstreue, 17.11.2017
Entfernung eines Polizisten aus dem Beamtenverhältnis wegen mangelnder Verfassungstreue, BVerwG Pressemitteilung Nr. 79/2017 vom 17.11.2017 Ein Beamter, der Tätowierungen mit verfassungswidrigem Inhalt trägt und den sog. Hitlergruß zeigt, kann aus dem Beamtenverhältnis entfernt werden. Das hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Alle Artikel, BVerfG/Grundrechte, Polizei, Staatsanwaltschaft
Hinterlasse einen Kommentar
Realer Irrsinn. 6 mal zugeparkte E-Ladestation gemeldet und 60 Tagessätze = 1500 EUR Strafe, 15.11.2017
E-Mobilität wird in Hamburg großgeschrieben. Der Bürgermeister weiht die 600. Ladestation sogar persönlich ein. Wenn die zugeparkt sind, sollen sich die E-Autofahrer mal nicht so anstellen. „Der Fahrer eines Elektrofahrzeuges kann und darf sich aufgrund einer konkreten Behinderung (Zuparken einer … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Alle Artikel, Staatsanwaltschaft
Hinterlasse einen Kommentar
Der Staatsanwalt, gelenkt und geleitet. Wer juristische Schweinereien nicht mitmacht ist ein Querulant, 20.02.2015
Der Staatsanwalt, gelenkt und geleitet, Süddeutsche Zeitung, 20.05.2015 Richter sind, so das Grundgesetz, unabhängig; Staatsanwälte sind es nicht. Im Grundgesetz sind sie gar nicht eigens erwähnt; sie sind Justizbeamte, also weisungsgebunden wie jeder Beamte. Diese Gebundenheit ist im Gerichtsverfassungsgesetz von … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Alle Artikel, Staatsanwaltschaft
Hinterlasse einen Kommentar
Journalist vor Gericht, Staatsanwaltschaft dealt mit Waffen, 17.01.2017
Journalist vor Gericht Staatsanwaltschaft dealt mit Waffen, taz.de, 17.01.2017 Die Staatsanwaltschaft Hamburg hat sich ins eigene Knie geschossen: Seit zehn Monaten drängt sie in einem Verfahren vor dem Amtsgericht darauf, dass der Journalist und Waffenexperte Lars Winkelsdorf wegen eines Verstoßes … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Alle Artikel, Staatsanwaltschaft
Hinterlasse einen Kommentar
Todesfelde/Kiel Justiz-Willkür? Juristen, Bauern, Dompteure und Tierhalter prangern das Vorgehen der Staatsanwaltschaft Kiel an, 16.04.2014
Todesfelde/Kiel Justiz-Willkür? Demonstranten kämpfen, Lübecker Nachrichten, 16.04.2014 Juristen, Bauern, Dompteure und Tierhalter prangern das Vorgehen der Staatsanwaltschaft Kiel an. Gut 50 Demonstranten, ein Großteil davon Betroffene, deren Tiere beschlagnahmt worden sind, gingen gestern in Kiel auf die Straße. Darunter viele … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Alle Artikel, Staatsanwaltschaft
Hinterlasse einen Kommentar
Staatsanwalt wegen Strafvereitelung und Rechtsbeugung auf der Anklagebank, viele Richter erklärten sich befangen, andere Staatsanwaltschaft übernimmt Anklage, 17.11.2015
Prozessbeginn am LG Freiburg Staatsanwalt auf der Anklagebank, Legal Tribune Online, 17.11.2015 Ein ehemaliger Staatsanwalt der StA Freiburg soll mehrere Ermittlungsverfahren mit Absicht nicht betrieben und das verschleiert haben. Der Prozess gegen ihn beginnt am Donnerstag. Auf seine Ex-Kollegen trifft … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Alle Artikel, Befangenheit, Staatsanwaltschaft, Strafrecht/Deals, Strafvereitelung
1 Kommentar
Wie Staatsanwälte Winterkorn gleich zweimal foulten, 01.10.2015
Wie Staatsanwälte Winterkorn gleich zweimal foulten, Ex-VW Chef könnte Schmerzensgeld fordern, manager magazin, 01.10.2015 „Ermittlungen gegen Ex-Volkswagen-Chef Winterkorn“ – wenn das keine Nachricht ist. Am Montag brachten nahezu alle relevanten Medien diese Meldung. Auch manager magazin online berichtete, mit Verweis … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Alle Artikel, Staatsanwaltschaft
Hinterlasse einen Kommentar