Von allen guten Richtern verlassen, Die Zeit, 27.11.2014
Sieben Jahre lang sitzt ein Unschuldiger im Gefängnis. Dann endlich wird der Fehler aufgeklärt. Doch nun verschleppt die Justiz seine Entschädigung.
Rennen, ohne vorwärtszukommen, schreien ohne Ton, Qual der Vergeblichkeit: Albträume folgen einer solchen Dramaturgie. Das ist die Welt des Heinz-Dieter Gill.
20 Jahre ist es her, dass seine damals 14-jährige Tochter Sonja fälschlich behauptete, von ihrem Vater vergewaltigt worden zu sein. Die Strafrichter glaubten ihr. Deshalb wurde Gill 1996 vom Landgericht Kempten wegen Vergewaltigung und sexuellen Missbrauchs eines Kindes zu sieben Jahren Haft verurteilt. Man steckte ihn in die JVA Straubing, wo jeder Tag eine Demütigung war. Er musste sich vor den Beamten nackt ausziehen, bevor er Besuch bekam. Das Klo befand sich neben seinem Bett, in Sichtweite des Esstischs. Niemand hielt Mithäftlinge davon ab, den angeblichen Kinderschänder zu verprügeln.
…Er möge auch, hieß es in dem Schreiben, innerhalb eines halben Jahres die ihm durch die Haft entstandenen Vermögensschäden geltend machen. Gill und seine zweite Frau verbrachten die Wochen nach dem Freispruch damit, Belege aus knapp zwei Jahrzehnten zusammenzusuchen: Die Zugfahrkarten der Ehefrau, die ihn jeden Samstag im Gefängnis besucht hatte, verblichene Kassenzettel für die Briefmarken, die sie ihm mitbrachte. Um seine Verdienstausfälle zu belegen, suchte Gill das Schreiben seines alten Arbeitgebers heraus, des Oberallgäuer Landratsamts, das ihm nach seiner Verurteilung fristlos gekündigt hatte. Und er kramte auch jenes Schreiben des Landratsamts heraus, das ihm nach seiner Haftentlassung 2003 mitteilte, man könne ihn keinesfalls wieder einstellen: “aus Respekt vor unserer Rechtsordnung”.
Gill hat deutsche Behörden zum Gegner. Sein Ablagesystem ist mustergültig. Kein einziges Dokument ist ihm abhandengekommen. Im Mai 2014 reichte sein Verteidiger Johann Schwenn den Antrag auf Entschädigung in Höhe von 727.734,99 Euro bei der Staatsanwaltschaft Kempten ein. Die schickte eine Eingangsbestätigung zurück. Dann kam nichts mehr. Eine Nachfrage des Rechtsanwalts blieb unbeantwortet. Gewöhnlich wird in einem Entschädigungsfall mindestens das pauschal festgesetzte Schmerzensgeld sofort überwiesen. Die Kemptener Staatsanwaltschaft jedoch, die vor 20 Jahren gegen Gill Klage erhoben hat, ließ ihn warten.
…Die bayerische CSU-Justizministerin Beate Merk beschränkte sich darauf, Gills Richter Straßer vor drei Jahren mit lobenden Worten in den Ruhestand zu entlassen: “Sie haben für die bayerische Justiz viel getan.” Heute ist Merk nicht mehr im Amt. Eine Suche nach Fehlerquellen in Gills Strafprozess gab es nicht, keine Auswertung, keine Erhebung. Eine Analyse von Fehlurteilen ist im deutschen Recht nicht vorgesehen. Der Fall Gill wird nicht einmal dazu beitragen, künftige Justizirrtümer zu verhindern. Und niemand wird Gill die Frage beantworten, warum ihm dieses Schicksal widerfahren ist.
…Gill bleibt zu tun, was er seit 20 Jahren tut: Er presst die Zähne aufeinander und ringt die Wut nieder. Er mahnt sich selbst zur Geduld.
Er streicht das Behördenschreiben glatt, greift zum Locher, heftet das Dokument ab und stellt den Ordner zurück zu den anderen in seinem Arbeitszimmer, wo sein Privatarchiv deutschen Justizversagens täglich größer wird.
