rechtskultur.de: Prozessbetrug und mehr

rechtskultur.de: Prozessbetrug und mehr
Dieser Text berichtet scheinbar Unglaubliches: “Unerhörte Begebenheit/en” aus dem Innern des demokratischen und sozialen Rechtsstaats Bundesrepublik Deutschland und seines Justizapparats. Was hier so knapp wie möglich und so ausführlich wie nötig berichtet wird, hat sich so und nicht anders im Sommer 2001 ereignet: Am Amtsgericht Euskirchen und am Oberlandesgericht Köln im Juli, August und September 2001. Dabei sind unter dem Deckmantel des “Kindswohls” vor allem eine Mutter und ihre Kinder erheblich geschädigt und in ihrer Existenz nachhaltig gefährdet worden. Beschrieben werden vor allem wichtige strafrechtliche Seiten. Die dahinter liegenden Abgründe an barbarischem Zynismus, an menschenverachtender Antimoralität und zerstörerischem Rechtsnihilismus von Personen und Institutionen stehen nicht im Vordergrund. Und was hier als manipulativer Handlungszusammenhang vorgestellt wird, ist monatelang entsprechend der beabsichtigten Handlungsstrategie der aus vier Personen bestehenden Tätergruppe verborgen geblieben. Er wurde zunächst nur aspekthaft vermutet, kann nun aber aufgedeckt werden, nachdem drei Akten, die bisher unzugänglich waren, endlich durchgesehen werden konnten. Dabei zeigen sich eine Vielzahl nicht nur der üblichen, bekannten und gängigen Verstösse gegen rechtliche Normen und Verfahrensgrundsätze, sondern auch wesentliche rechtsfeindliche Verstösse gegen elementare Rechtsgrundsätze bis zu mehrfachen Grundrechtsverletzungen.
…unter einer funktionierenden und lobenswerten Justiz verstanden wird.

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