Wie eine Erfurterin seit 20 Jahren um ihr Recht aufgrund einer wahrscheinlich absichtlichen Amtspflichtverletzung kämpft., 2010
Wahrscheinlich ein Rekord: In 20 Jahren nahezu 500 Verfahren, und über 40 sind noch anhängig.
Dies ist wahrscheinlich ein (wenn auch sehr bedrückender) Rekord: Schon in derweilen nahezu fünfhundert Gerichts- und anderen justizförmlichen Verfahren hat die Erfurterin Claudia May um ihre und ihres Bruders Rechtsansprüche gekämpft. Anhängig sind davon noch über vierzig. Begonnen hatte dieser abenteuerliche Weg durch Ämter und Gerichte 1990 mit Frau Mays Anspruch auf ein rechtmäßig geerbtes Hausgrundstück am Erfurter Stadtpark.
Der „Fall May“ – in Erfurt stadtbekannt
Haus und Grundstück waren 1975, bis dahin noch in Hand des Erblassers, durch staatlich betriebene Überschuldung („kalte Enteignung“), in DDR-Staatshand überführt worden, wie damals dort häufig geschehen. Gleich 1990, im Jahr der deutschen Wiedervereinigung, machte Frau May ihren Anspruch auf Übereignung geltend, der nach dem Gesetz zur Regelung offener Vermögensfragen ein sogenannter Rückgabeanspruch ist. Das ist jetzt gut zwanzig Jahre her. Aber um diese Rückgabe kämpft sie noch immer. In Erfurt ist der „Fall May“ stadtbekannt. Aber die Bezeichnung als „Fall May“ ist für Frau May diffamierend, denn tatsächlich stellt er sich dar als ein Fall von Korruption in Politik und Justiz in Erfurt und Thüringen, also als ein Politik- und Rechtsskandal.
Der Auslöser: eine Amtspflichtverletzung des Vermögensamtes
Nach einer (allem Anschein nach von interessierter Seite absichtsvoll herbeigeführten) Fehlentscheidung des Thüringer Landesamtes für offene Vermögensfragen war das Hausgrundstück 1990 in rechtlich falsche Hände gegeben und verkauft worden, obwohl mit dem Rückgabeanspruch von Frau May bereits belastet. Mit dieser Fehlentscheidung hat das Vermögensamt seine Amtspflicht verletzt. Da die Erwerber nicht gutgläubig waren, verfügt Frau May über den Anspruch auf Rückgabe. Auf die aber besteht sie, denn sich die (ohnehin fraglichen) Verkaufserlöse auszahlen zu lassen, kommt für sie nicht in Frage. Das empfindet sie als „rückwirkende Legalisierung der damaligen Vermögensveruntreuung und des begangenen Unrechts“. …
Kategorien
- Anwaltsberatung
- Ausland
- Befangenheit
- Beratungs-/Prozesskostenhilfe
- Betreuung
- Bücher
- BVerfG/Grundrechte
- DDR-Justiz
- Dienstaufsicht
- Esoterische Betrügereien
- Fernsehsendungen
- Gewaltenteilung
- Gutachter
- Hausdurchsuchungen
- Hochstapler
- Insolvenz
- Journalismus/Presse
- Kinderpornojuristen
- Korruption
- Nazijustiz
- Nebentätigkeiten
- Pflichtverteidigung
- Polizei
- Protokoll
- Prozesskostenhilfe
- Rechtsbeugung
- Staatsanwaltschaft
- Strafrecht/Deals
- Strafvereitelung
- Strafvollzug
- Unkategorisiert
- Unschuldig im Gefängnis
- Versicherungen
- Wettbewerbsrecht/Fernabsatz
- Zwangsversteigerungen
- Zwangsvollstreckung
- Zweiklassenjustiz
Seiten
Links
- www.gewaltenteilung.de
- www.justizgeschaedigte.de
- Orden für Juristen
- www.althand.de
- Justizverbesserungen
- Grundrechtepartei
- www.solarkritik.de
- SGR Berlin
- http://www.kriminelle-justiz.de
- www.buhev.de
- www.vermoegensteuerjetzt.de
- www.reporter-ohne-grenzen.de
- www.justizfreund.de/politik.htm
- Tierschutzbund, Rettet die Tierheime
Beamtendumm
Solarkritik
Brosablog
Lehoferblog
Burhoffblog
Meta
An den Rechtsstaat glauben müssen
Pfusch in der Justiz, NDR 2003
Hiltlers Juristeneliten nach 1945, ARD-SR
Fiese Tricks von Polizei und Justiz, Jörg Berstedt
Unschuldig im Knast, “betrifft” SWR-RP
Unschuldig in Haft, Wenn der Staat zum Täter wird, ARD
7 Jahre unschuldig im Gefängnis, panorama ARD
Unschuldig verhaftet, Frontal 21 ZDF
Unschuldig in Haft, ARD
Justizskandal Rud Rupp, Spiegel TV
Abmahnungen Ruinöse Kosten, Ratgeber Recht ARD
Harry Wörtz, 14 Jahre nach Schuldspruch Freispruch, ARD SWR
In den Fängen der Justiz, VOX
Rechtswirklichkeit der Hauptverhandlung, 2014
Gewaltenteilung – Wie gefährdet ist unser Recht, Dok-Thema BR
Wenn Ermittler und Justiz die Wahrheit verdrehen, zdf-info
Strafsache Polizei, Spiegel TV
Korruption, Hauptkommissar Dolata bei Pelzig