Archiv des Autors: justizfreundadmin

Richter vorläufig des Dienstes enthoben – Staatsanwalt ermittelt, 08.01.2019

Richter vorläufig des Dienstes enthoben – Staatsanwalt ermittelt , Badische-Zeitung, 08.01.2019 Ein Richter aus dem Landgerichtsbezirk Baden-Baden ist wegen schwerer Dienstvergehen vorläufig des Dienstes enthoben worden. Die Entscheidung des zuständigen Richterdienstgerichts sei auf Antrag des Justizministeriums im Dezember gefallen, sagte … Weiterlesen

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„Ecojet“, Anfangs erfolgreiches Unterlassungsverfahren für Kritiker von überteuerten betrügerischen esoterischen Scharlatanerieprodukt, 11.03.2015

Ein hessischer Unternehmer verspricht Firmen und Hausbesitzern eine sparsamere Heizung, wenn sie seine Magneten an die Leitung schrauben. Humbug oder Wissenschaft? Der Fall beschäftigt sogar den Bundesgerichtshof. …Die behauptet in einem Video sogar, „die Technik des Ecojet basiert auf Forschungen, … Weiterlesen

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Ermittlungen wegen CumEx-Files: Angriff auf die Pressefreiheit?, 11.12.2018

Ermittlungen wegen CumEx-Files: Angriff auf die Pressefreiheit?, Das Erste, panorama Die Staatsanwaltschaft Hamburg ermittelt wegen des Verdachts der Anstiftung zum Verrat von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen gegen CORRECTIV-Chefredakteur Oliver Schröm. Unter seiner Leitung hatten Panorama und CORRECTIV im Oktober 2018 zusammen … Weiterlesen

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„Die Geheimakte Hoffmann“ (im Landesjustizministerium NRW) am 16.12.2018 auf SRF1, 21:40 Uhr

17.12.2018 SRF1  05:40 Uhr/15:15 Uhr,  19.12.2018 SRF INFO 15:15 Uhr …Rainer Hoffmann leitete in Deutschland die Finanzbuchhaltung eines KMU und besass ein Eigenheim. Heute ist er mittellos und versteckt sich in der Schweiz vor der deutschen Justiz und Psychiatrie. «Reporter» … Weiterlesen

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Der Münchner Parkhausmord – ein fataler Irrtum der bayerischen Justiz?

Selten hat ein Gerichtsurteil für so viel Unfrieden und Aufsehen gesorgt wie das im sogenannten „Münchener Parkhausmord“. Bei der Urteilsverkündung kam es zu regelrechten Tumulten im Gerichtssaal. Der Mordfall ist noch immer umstritten, und namhafte Juristen sind der Auffassung, dass … Weiterlesen

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Der Aufruf Juden zu vergasen, weil Hitler nichts falsch gemacht hat, ist in der Justiz juristisch nicht zu beanstanden, 06.06.2011

Wie die Justiz jenseits von Kachelmann versagt, welt.de, 06.06.2011 In einigen Fällen springt die Justiz an, wie im Vergewaltigungsprozess gegen Wettermoderator Kachelmann. In anderen versagt sie an der eigenen Trägheit.  Nun, da der Kachelmann-Prozess endlich vorbei ist, können wir nicht … Weiterlesen

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Richter am LG-Kassel können Befangenheitsanträge nicht erkennen, 17.11.2018

Kann Albrecht Simon nach Falschbeschuldigung wirklich Gerichtspräsident des LG Kassel bleiben? Durch offensichtlich grob unverhältnismäßige und völlig unplausible Entscheidungen und Eskapaden im persönlichen Verhalten einzelner Richter wird die gesamte Richterschaft und oft auch der Rechtsstaat in Misskredit gebracht. (Prof. Dr. … Weiterlesen

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Der wahrheitsliebende Präsident des LG-Coburg ohne „NS-Unrecht“ (gemäß Prof. Bausback): Einsicht in den Geschäftsverteilungsplan nur auf der Geschäftsstelle, 22.10.2018

Das war bisher stetig das vollkommen selbstverständliche Vorgehen und es ist keine Begründung zu dumm und daher erhält man auch folgendes ausdrücklichst erklärt, weil man dort sinnloserweise keinerlei Rechte geltend machen braucht: Richterin Barausch LG-Coburg: „Ihre Eingaben werden entweder nicht … Weiterlesen

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Juristen (Ottokar, Sheherazade, Pumukel, Orakel usw.) im hartz.info Forum dumm wie Hühnerkacke zur Schädigung mittelloser Menschen, 31.10.2018

Ich hatte im hartz.info Forum die mittellosen Hartz 4 Empfänger darauf hingewiesen, dass die Petition vom Deutschen Bundestag bezügl. der Vereinfachung der Reisekostenentschädigungen und Schaffung einer gesetzlichen Grundlage wohl abgelehnt wird. Die einzigen, die im Grunde dafür waren, war die … Weiterlesen

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Die Polizei in Berlin darf, wie jede Polizei in einem Rechtsstaat, ungestraft Körperverletzung, Beleidigung, Nötigung, Freiheitsberaubung und dergleichen begehen.

Die Polizei in Berlin darf, wie jede Polizei in einem Rechtsstaat, ungestraft Körperverletzung, Beleidigung, Nötigung, Freiheitsberaubung und dergleichen begehen. Dies durfte auch unser Pickel im Mai 2008 erfahren, als er auf die Idee kam, der Ordnungsmacht mal etwas zur Hand … Weiterlesen

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