Im Namen der Eile: Haftstrafen weggedealt, Urteile ungeprüft übernommen, Ermittlungen unterlassen, an Qualität gespart, in Vergleiche gedrängt, 13.02.2016

Im Namen der Eile, Posted on 13. Februar 2016 by Udo Hochschild, VON CONSTANTIN VAN LIJNDEN

Die deutsche Justiz wird dazu gedrängt, immer schneller zu urteilen. Ein Richter, der sich dem Druck widersetzt, bekommt richtig Ärger

Die Mutter der Wahrheit und der Gerechtigkeit ist die Zeit«, sagt Wolfgang Neskovic, »leider gilt Gerechtigkeit zurzeit als Ware.« Sein Fazit nach 27 Jahren im Richteramt und acht weiteren im Bundestag ist ernüchternd: »Wahrnehmung und Selbstverständnis der Justiz haben sich zum Schlechteren gewandelt; sie ist nicht länger Erforscherin von Geist und Gesetz, sondern Fabrikantin eines Massenprodukts namens Recht. Oft geht Geschwindigkeit vor Gerechtigkeit, denn sie bestimmt immer stärker Ein- und Aufstiegschancen der Richter.« Neskovic’ Urteil hat Gewicht: Als früherer Bundesrichter und späteres Mitglied jener Ausschüsse, die über Berufungen zum Bundesgerichtshof und Bundesverfassungsgericht befinden, lernte er die Beförderungskriterien der Justiz von beiden Seiten des Schreibtischs aus kennen.

Das Effizienzdiktat entspricht dem Zeitgeist und hat die Messbarkeit auf seiner Seite. Die Zahl der jährlichen Entscheidungen eines Richters lässt sich problemlos erheben, die Qualität dieser Entscheidungen hingegen nur mühevoll und näherungsweise. Den Laien kümmert das nicht weiter: Kriegt er recht, ist ihm vom durchdachtesten Urteil bis zum Münzwurf alles billig, verliert er aber, wähnt er sich in einem Unrechtssystem. Ob eine Entscheidung richtig und gerecht ist, und wie viel richtiger und gerechter sie mit mehr Sorgfalt hätte werden können, kann er mangels Fachkunde gar nicht erkennen. Allerdings bleibt nach einer Niederlage oft das dumpfe Gefühl, nicht ernst genommen worden zu sein. Setzt es sich durch, folgt Populismus nach Art des Ex-Ministers Norbert Blüm, der mit seinem Bestseller Einspruch! gegen die »Willkür« der Justiz polemisiert.

Weil der »Kunde« es nicht gleich merkt, kann am Personal der Justiz viel leichter gespart werden als bei anderen Dienstleistern. Striche etwa die Deutsche Bahn ihre Lokführerstellen um 30 Prozent, wären die Ursache (Personalmangel), die Wirkung (Züge fallen aus) und ihr Zusammenhang für den dümmsten ohne Weiteres durchschaubar. Doch anders als beim Lokführer, der den Zug nicht einfach 30 Prozent schneller durch die Landschaft jagen darf, kann der Richter durchaus 30 Prozent schneller entscheiden. Ähnlich wie bei Journalisten, Ärzten und anderen, deren Arbeit besser oder schlechter, gründlicher oder zügiger erledigt werden kann, bietet sich ihm ein weiter Spielraum. Doch anders als bei den Genannten, die auf schlechten Texten sitzen bleiben oder bei falschen Diagnosen in ein leeres Wartezimmer blicken, fehlt dem Richter der Markt als Korrektiv. Er kann für gründlichere Urteile kein Honorar verlangen und auch kein Konkurrenzgericht an der Ecke aufmachen. Das hat naheliegende und überzeugende Gründe, doch die Entkopplung der Nachfrage des Bürgers vom Angebot des Staates bringt auch Probleme mit sich. …

…Parteien würden in Vergleiche gedrängt, Haftstrafen weggedealt, lästige Vorträge ohne Ankündigung als »unsubstanziiert« abgetan, fremde Urteile zu (vermeintlich) identischen Konstellationen ungeprüft übernommen, von Amts wegen gebotene Ermittlungen unterlassen, und auch sonst werde an der Qualität gespart. Andernfalls sei das Soll kaum zu erreichen. …

…Wer dennoch den Richterdienst wählt, lernt in der (bis zu fünfjährigen) Probezeit gleich zwei der wichtigsten Begriffe kennen: »Arbeitsverdichtung« und »Entscheidungsfreude«. Viel Freude machen ihre Entscheidungen den Richtern allerdings nicht: Die hinter vorgehaltener Hand geäußerten Klagen über das Abwägen von Erfolg und Ethik sind ohne Zahl. Mehrfach wurden in den letzten Jahren Brandbriefe von Richtern veröffentlicht, von denen einige sogar ihr Amt niedergelegt hatten: Die Parteien würden in Vergleiche gedrängt, Haftstrafen weggedealt, lästige Vorträge ohne Ankündigung als »unsubstanziiert« abgetan, fremde Urteile zu (vermeintlich) identischen Konstellationen ungeprüft übernommen, von Amts wegen gebotene Ermittlungen unterlassen, und auch sonst werde an der Qualität gespart. Andernfalls sei das Soll kaum zu erreichen.

Gelegentlich gerät ein derart »effizient verdichtetes« Verfahren in den Blick der Medien, es folgt die ritualisierte Bestürzung: Wie konnte die Justiz einen Gustl Mollath, Ulvi Kulac oder Harry Wörz so offenkundig grundlos wegsperren? Wie kann es sein, dass Manager erfolgreich mit Prozessverschleppung drohen, um knappe Geständnisse gegen milde Strafen zu tauschen, oder dem Staat die Anklage für teures Geld gleich ganz abkaufen? Und wann dürfen wir die nächste Sondersendung über jugendliche Intensivtäter erwarten, die zwanzig oder mehr ermittelte Delikte ansammeln, bevor sich die Justiz zur ersten Verurteilung aufrafft?

Wohlgemerkt – nicht jedem Justizskandal liegt ein Zeit- oder Stellenmangel zugrunde. Umgekehrt aber kommt auf die wenigen Fälle, die es in die Medien schaffen, eine unüberschaubar große Zahl von Entscheidungen, die vielleicht nicht skandalös sind, wohl aber dürftig bis falsch. Für die Betroffenen können sie ein Ärgernis bedeuten – oder eine Tragödie. …

…Die wohl bekannteste Neuerung im Sinne einer »modernen« Justiz ist der Paragraf 257 c der Strafprozessordnung, mit dem 2009 der sogenannte Deal im Strafverfahren legalisiert worden ist. Inzwischen hat die Praxis alle Befürchtungen der Theorie überholt: In einer Umfrage unter 330 Richtern, Staatsanwälten und Strafverteidigern erklärten 2012 über die Hälfte der Richter, den Paragrafen 257 c so freudig zu gebrauchen, dass sie sich regelmäßig über seine Bedingungen und Grenzen hinwegsetzten. Dieser Paragraf, der also die tägliche Rechtsbeugung adelt, wurde danach weder aufgehoben, noch folgten an den befragten Gerichten interne Ermittlungen, im Gegenteil: Mancher Strafrichter wurde wegen zügiger Erledigung seiner Sachen vom Gerichtspräsidenten für höhere Ämter empfohlen. …