Mainz. Als Gustl Mollath 2006 verurteilt wurde, galt er als irrer Gewalttäter. Seit ihn das Landgericht Regensburg im August freisprach, steht sein Name vor allem für ein eklatantes Fehlurteil, das einen Menschen zu Unrecht in die Maßregelvollzugsanstalt brachte. Sein Name steht für einen Justizirrtum, wie die Namen Harry Wörz, Rudolf Rupp oder Horst Arnold.
Wie kommt es zu Justizirrtümern? Und wie kann man sie möglicherweise verhindern? Diese Fragen diskutierten jetzt renommierte Juristen im Mainzer Rathaus – darunter der „Fehlurteilsjäger“ und Anwalt von Gustl Mollath, Gerhard Strate. Außerdem saßen auf dem Podium: Jürgen Brauer (Generalstaatsanwalt in Koblenz), Winfried Hetger (Vorsitzender Richter am Landgericht Koblenz), Christian Soulier (Chef der Mordkommission in Trier) und Gisela Friedrichsen (Gerichtsreporterin des „Spiegels“).
Die Veranstaltung mit gut 100 Zuhörern moderierte der bekannte Neuwieder Anwalt Franz Salditt. Er machte drei Vorschläge, wie das Risiko von Justizirrtümern vielleicht reduziert werden könnte. Aber: Seine Kollegen hielten sie für zu teuer oder nicht unbedingt zielführend. Wir dokumentieren fünf wichtige Thesen der Diskussion:
Die Justiz befindet sich in der Krise …
Falsche Geständnisse sind häufig der Grund für Justizirrtümer…
Die Polizei soll Vernehmungen von Verdächtigen oder Zeugen grundsätzlich auf Video aufnehmen…
Der Gerichtsprozess soll auf Tonband aufgenommen werden…
Bei Schwurgerichtsprozessen sollen mehr Berufsrichter beteiligt werden…
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