Leserbrief zum Artikel “Vorwürfe gegen Brunner haltlos”, Neue Presse 11.02.2011
Wieder einmal ein mehr als eindeutiges Ergebnis – auch wenn es mehr als 10 Monate auf sich warten ließ. Als Stiefsohn von Herrn Brunner war auch ich von der Hausdurchsuchung am 14. April 2011 betroffen. Die Kriminalpolizei beschlagnahmte Computer und dazugehörige Teile, darunter auch solche, die Herrn Brunner überhaupt nicht gehörten, sondern mir.
Ob Hausdurchsuchungen in diesem Umfang – wie vom leitenden Oberstaatsanwalt Lohneis dargestellt – gängige Praxis sind (bei allen beteiligten Firmen, dem Ingenieurbüro und der Gemeindeverwaltung) halte ich für fraglich. Frau Oberstaatsanwältin Haderlein war diejenige die darüber entschied, welche Mittel zur Klärung des „Tatverdachts” eingesetzt werden sollten. Dass man diesen mit simpleren Mitteln und der einfachen Kontrolle von ein paar Rechnungen bei den Baufirmen hätte ausräumen können, wurde wohl übersehen.
Dies jedoch war nur einer der vielen Fehler, die in diesem Verfahren gemacht worden sind:
– Beschlagnahmen (Computer) wurden von der Kriminalpolizei mit so veränderten Einstellungen zurückgegeben, dass sie nicht mehr funktionierten.
– Die durchgeführten Datenspiegelungen dauerten nicht (wie zu der Hausdurchsuchung zugesichert) einen Tag, sondern fast vier Wochen.
– Diverse Beschwerden beschäftigten zwischenzeitlich das Amts-, das Landgericht Coburg, die Kriminalpolizei, das Polizeipräsidium Oberfranken, die Staatsanwaltschaft Coburg und auch die Generalstaatsanwaltschaft in Bamberg.
Das Vorgehen lässt mich an rechtstaatlichen Grundsätzen und dem Willen an einer einwandfreien Aufklärung zweifeln – auch meine plötzliche Involviertheit hätte verhindert werden müssen. Es bleibt nur zu hoffen, dass die Verantwortlichen mit aktuell laufenden Verfahren professioneller umgehen…
Ulli Fabinski, Meeder
