Brandenburgs Justiz: Drei Richter unter Stasi-Verdacht, 06.04.2011
Nicht nur Brandenburgs Polizei sieht sich Stasi-Vorwürfen ausgesetzt, sondern auch die Justiz. Dort arbeiten 82 frühere MfS-Mitarbeiter – auch drei Richter stehen unter Verdacht.
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Potsdam – Bei drei von 54 Richtern, die aus dem DDR-Dienst in die Brandenburger Justiz übernommen wurden, gibt es Hinweise auf eine frühere Stasi-Tätigkeit. Das bestätigte am Dienstag ein Sprecher des Justizministeriums. Dort werden jetzt die Personalakten der drei Richter geprüft. Auskünfte von Justizminister Volkmar Schöneburg (Linke) dazu werden am Donnerstag vor dem Justizausschuss des Landtags erwartet.
Ins Rollen kam die neue Debatte um Stasi-Altlasten durch eine parlamentarische Anfrage der CDU-Landtagsfraktion. Demzufolge gibt es bei 82 Bediensteten der brandenburgischen Justiz Hinweise auf eine frühere hauptamtliche oder inoffizielle Tätigkeit für das DDR-Ministerium für Staatssicherheit (MfS).
An Brandenburgs Gerichten sind demnach 54 frühere Stasi-Mitarbeiter tätig, 11 in den Staatsanwaltschaften und 17 an sonstigen Einrichtungen wie den Haftanstalten, dem Ministerium und der Richterakademie in Wustrau.
