Archiv des Autors: justizfreundadmin

Das Schweinehund-Prinzip in der Justiz, 14.10.2010

Publiziert am 6. Juni 2020 von justizfreundadmin

Das Schweinehund-Prinzip in der Justiz Wie entscheiden deutsche RichterInnen einen Prozess? Sie blättern ein wenig in der Akte und finden heraus, welche der beiden Parteien die schwächere ist. Diese Partei heißt der Schweinehund. Dann suchen die RichterInnen noch ein wenig in … Weiterlesen →

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Richter fährt straffrei über rote Ampel. 12 Richter lehnen sich als befangen ab, 17.02.2015

Publiziert am 25. Mai 2020 von justizfreundadmin

Ein Richter soll über eine rote Ampel gefahren sein. 2 Polizisten sollen das beobachtet haben und verhängen ein Bußgeldbescheid. Download article as PDF

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Präsident des BVerfG H.-J. Papier aD. warnt vor einer Willkürherrschaft und Ökodiktatur in der Justiz, 2019

Publiziert am 12. Mai 2020 von justizfreundadmin

Hans-Jürgen Papier, Die Warnung, Wie der Rechtsstaat ausgehöhlt wird. Deutschlands höchster Richter a.D. klagt an Vor dem Gesetz sind alle gleich. Doch was geschieht, wenn geltendes Recht nicht mehr für jeden gilt und nicht ausnahmslos greift? Wenn gefällte Urteile nicht vollzogen … Weiterlesen →

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Völliges Versagen der deutschen/bayerischen Justiz – Der Fall Kalinka im Kino (07.10.2016 Aspekte)

Publiziert am 4. Mai 2020 von justizfreundadmin

Fall Kalinka – “Die deutsche Justiz war blind”, sueddeutsche  Zeitung, 10.11.2016 Download article as PDF

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Spitzenjurist Präsident des OLG-Bamberg Lothar Schmitt: Für uns ist es völlig normal Aufgaben der Judikative und Exekutive gleichzeitig rechtswidrig wahrzunehmen und uns der Exekutive zu unterstellen um bürgerschädigend Verfassungsverletzungen zu begehen

Publiziert am 23. April 2020 von justizfreundadmin

Es wurde Dienstaufsichtsbeschwerde eingereicht, weil Richter Vizepräsident Zwerger im Auftrag von Spitzenjurist Richter Lothar Schmitt mit der Anwendung von §17 AGO-Bayern Aufgaben der Exekutive wahrnimmt um Menschen in deren Justiz rechtlos zu stellen und damit deren Eingaben und Beschwerden nicht … Weiterlesen →

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Keine Verfolgung von Rechtsbeugung wegen Verunsicherung des Staatsanwalts durch stellen der Strafanträge, 13.11.2019

Publiziert am 19. April 2020 von justizfreundadmin

Rechtsmissbrauch wegen Verunsicherung des Staatsanwalts durch stellen von Strafanträgen wegen Rechtsbeugung Die Rechtsprechung des BayVerfGH, VerfGH München, Entsch. v. 28.1.2020 – Vf. 56-VI-18,  Rn. 23 gebar einen glänzenden Gedanken: Die Strafanzeige gegen einen Münchner Richter oder Staatsanwalt wegen Rechtsbeugung ist … Weiterlesen →

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Fall: Jalloh, Bichtermann, Rose. Todesfälle im Polizeigewahrsam in Dessau. Und weg sind die Akten, 12.02.2018

Publiziert am 8. April 2020 von justizfreundadmin

Tote im Dessauer Polizeigewahrsam: Und weg sind die Akten, taz, 12.02.2018 Im Dessauer Polizeigewahrsam starben drei Menschen. In einem Fall sind alle Akten verschwunden – eventuell im Zusam­menhang zum Fall Jalloh. Die Justiz in Sachsen-Anhalt hat die Ermittlungsakten zu einem … Weiterlesen →

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Polizist soll Strafzettel von Kollegen und deren Familienangehörigen vernichtet haben, 14.10.2009

Publiziert am 6. April 2020 von justizfreundadmin

Polizist soll Strafzettel von Kollegen und deren Familienangehörigen vernichtet haben, Westfälische Rundschau, 14.10.2009 In der Kreispolizeibehörde Paderborn soll der Leiter des Verkehrsdienstes nach Medienberichten mehrfach Untergebene angewiesen haben, Verfahren gegen Polizeibeamte und deren Familienmitglieder einzustellen. Die Staatsanwaltschaft ermittelt. “Kaputtmachen” nennt … Weiterlesen →

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Reiseentschädigung bei den Verfassungsfeinden am OLG-Bamberg mit neuer “NS-Unrecht”-Trickserei eines “NS-Unrechtsregimes”, 20.03 + 02.04.2020

Publiziert am 29. März 2020 von justizfreundadmin

Es wurde wegen einem über 6 Jahre dauernden Verfahren wegen einer Reiseentschädigung ein PKH-Antrag für eine Entschädigungsklage am OLG-Bamberg eingereicht. Die Entschädigungsklage soll dazu beitragen den Justizgewährsanspruch (Artikel 19 Abs. 4 GG) zu verwirklichen bzw. einen Ausgleich für eine zu … Weiterlesen →

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RA Rudolph: Meine These: Das gegenwärtige Justizsystem ist eher darauf angelegt, Fehlentscheidungen zu vertuschen und zu leugnen, anstatt sie zu erkennen und zu korrigieren (Fall Mollath), 21.09.2013

Publiziert am 23. März 2020 von justizfreundadmin

Der Fall Gustl Mollath – Justizskandal oder Gerichtsalltag? Anmerkung: Ein weiterführender Text zum Thema „Fehlerkultur in der Justiz“ findet sich in dem Bereich „Psychologie im Strafverfahren“ An dem Fall war ich nicht beteiligt, auch bin ich Herrn Mollath nie begegnet. … Weiterlesen →

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