Archiv des Autors: justizfreundadmin

Fall Arnold: Erfundene Vergewaltigung: BGH bestätigt Haftstrafe für Lehrerin Heidi K., 23.10.2014

Publiziert am 30. Oktober 2014 von justizfreundadmin

Erfundene Vergewaltigung: BGH bestätigt Haftstrafe für Lehrerin Heidi K., spiegel online Panorama, 23.10.2014 Fünf Jahre saß der Lehrer Horst Arnold im Gefängnis, weil Heidi K. ihn fälschlicherweise der Vergewaltigung beschuldigt hatte. Nun bestätigte der BGH das Urteil gegen die Lügnerin: Heidi K. … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Unschuldig im Gefängnis | Schreib einen Kommentar

Augsburger Polizistenmord: Wieso gibt es 51 Urteilsexemplare? Gemäss Anwalt sei Mittäterschaft nicht belegt, 25.10.2014

Publiziert am 28. Oktober 2014 von justizfreundadmin

Augsburger Polizistenmord: Wieso gibt es 51 Urteilsexemplare?, SAT1 Bayern, 25.10.2014 Die beiden Brüder Raimund (60) und Rudolf (58) sollen den Polizisten Mathias Vieth nach einer nächtlichen Verfolgungsjagd im Oktober 2011 förmlich hingerichtet haben. Rudolph R. wurde am 27. Februar 2014 … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Unkategorisiert | Schreib einen Kommentar

Richter unter Neonazi-Verdacht: Schulung beim Alt-Nazi von der Waffen-SS, 14.10.2014

Publiziert am 27. Oktober 2014 von justizfreundadmin

Justizirrtum?: Amtsrichter mit rechtsextremer Vergangenheit, spiegel-tv, 19.10.2014 Wie kann es sein, dass ein Mann, der sich von Veteranen der Waffen-SS schulen ließ, der Frontmann der Neo-Nazi-Band “Hassgesang” war und der auch im Verfassungsschutz-Bericht erwähnt wird, als Richter arbeitet? Aber genau … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Unkategorisiert | Schreib einen Kommentar

Die Misstände in den Staatsanwaltschaften sind ein Problem, “Pönale Quote”, 15.09.2014

Publiziert am 19. Oktober 2014 von justizfreundadmin

Die Misstände in den Staatsanwaltschaften sind ein Problem, Leserbrief in Frankfurter Rundschau, 15.09.2014 NSU entging Festnahme wegen Behördenpannen / FR vom 5.9.2014 Gemäß diesem Bericht hat u.a. die Staatsanwaltschaft bei den Ermittlungen gegen die mutmaßlichen Rechtsterroristen versagt. Rechtlich betrachtet bedeutet … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Staatsanwaltschaft, Strafvereitelung | Ein Kommentar

Fall Gill: Erschreckende typische Zustände in der deutschen Justiz auch mit fehlerhaften schlampigen Gutachten, Staatsanwältin in Bayern will Rache wegen wahrheitsgemässer Aussage zu Gunsten des unschuldig Verurteilten, 29.11.2014

Publiziert am 13. Oktober 2014 von justizfreundadmin

Strafverteidiger Johann Schwenn”Gröblich verletzt”, Strafverteidiger Johann Schwenn über schlampige Gutachter und richterliche Verantwortung von Tanja Stelzer, Die Zeit Nr. 46/2013, 07.11.2013 DIE ZEIT: Herr Schwenn, Sie haben Dieter Gill im Wiederaufnahmeverfahren verteidigt. Ist sein Schicksal ein erschreckender Einzelfall oder, vielleicht noch … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Gutachter, Staatsanwaltschaft, Unschuldig im Gefängnis | Schreib einen Kommentar

Nun knöpft sich Norbert Blüm die deutsche Justiz vor: In seinem neuen Buch prangert er Urteile an, die an Zynismus und Tragik kaum zu überbieten sind, Justiz als System von “Willkür” und “Arroganz”, 22.09.2014

Publiziert am 13. Oktober 2014 von justizfreundadmin

Ex-Arbeitsminister kritisiert deutsche Gerichte. So wütet Norbert Blüm gegen unfassbare Justiz-Irrtümer. Focus Money online, 22.09.2014 Mit dem Satz „Die Rente ist sicher“ ist Norbert Blüm in die deutsche Geschichte eingegangen. Nun hat sich der Ex-Arbeitsminister ein neues Ziel ausgesucht: die … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Bücher, Gutachter, Unschuldig im Gefängnis | Verschlagwortet mit | Schreib einen Kommentar

Viele Urteile gegen Volljuristen, denen im Falle der Rechtsbeugung die Unkenntnis des geltenden Rechts attestiert wurde, 09.10.2014

Publiziert am 10. Oktober 2014 von justizfreundadmin

Prof. Dr. Dr. Uwe Scheffler, “Gedanken zur Rechtsbeugung”, NStZ 1996, Heft 2, Seite 67 …In der veröffentlichen Rechtsprechung finden sich relativ viele Urteile gegen Volljuristen, denen die Unkenntnis oder das Unverständnis des geltenden Rechts attestiert wurde (BGHSt 10, 294, 300; … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Rechtsbeugung | Schreib einen Kommentar

Schwarzgeldaffäre, 10 Millionen in die Schweiz geschafft, Haft für Kanther vom Tisch, 25.09.2007

Publiziert am 9. Oktober 2014 von justizfreundadmin

Schwarzgeldaffäre, Haft für Kanther vom Tisch, Focus-Online, 25.09.2007 Der ehemalige Bundesinnenminister Kanther kann in dem neu aufgerollten Prozess um die CDU-Schwarzgeldaffäre mit einer erheblichen Straferleichterung rechnen. Die Kammervorsitzende Ingeborg Bäumer-Kurandt regte am Dienstag vor dem Wiesbadener Landgericht an, das Verfahren … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Korruption | Schreib einen Kommentar

Richter als Gewaltpersonen haben ihrer Wut über einen Bürger mit ihren Entscheidungen Luft in einer verkümmerten Justiz gemacht, 02.10.2014

Publiziert am 7. Oktober 2014 von justizfreundadmin

Das Landesjustizministerium NRW verdreht die Ergeignisse und bereits daran wird bereits im Grunde anfänglich deutlich wie Juristen Urteile Sinngemäss zu ihren Gunsten verdrehen: http://www.justiz.nrw.de/JM/Presse/dpa_ticker/DPA_02102/index.php (Der Artikel wurde am 10.10.2014 entfernt) Berichterstattung wie in der Bildzeitung http://www.bildblog.de/wp-content/bild_panzer.jpg Es ist ua. ein … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Journalismus/Presse | Schreib einen Kommentar

Strafvereitelung im Amt Berliner Polizisten nach vertuschter Prügelattacke verurteilt, 25.06.2014

Publiziert am 5. Oktober 2014 von justizfreundadmin

Strafvereitelung im Amt, Berliner Polizisten nach vertuschter Prügelattacke verurteilt, Berliner Morgenpost Vier Polizeibeamte haben mit falschen Angaben das gewalttätige Vorgehen eines Kollegen in der Silvesternacht 2011 vertuscht. Davon waren die Richter überzeugt und verurteilten die Männer. Download article as PDF

Veröffentlicht unter Polizei, Strafvereitelung | Schreib einen Kommentar