BGH-Urteil Richter verspielt seine Reputation mit Facebook-Bild, sueddeutsche.de, 23.02.2016
Ein Richter posiert auf Facebook mit dem T-Shirt-Aufdruck “Wir geben Ihrer Zukunft ein Zuhause: JVA”.
Diese Präsentation sei nicht einfach nur neckisch, sie manifestiere die Befangenheit des Richters, hat jetzt der BGH geurteilt.
“Das ist mein ‘Wenn du rauskommst, bin ich in Rente’-Blick”.
…Der Bundesgerichtshof hat das Urteil einer Großen Strafkammer des Landgerichts Rostock aufgehoben, weil der Vorsitzende Richter sich auf seiner Facebook-Seite höchst sonderbar präsentiert hatte.
Der Richter machte sich ein Späßchen auf Kosten seiner Angeklagten
Diese Präsentation war nicht einfach nur neckisch, sie manifestierte, so meinte der BGH, die Befangenheit des Richters: “Dessen Internetauftritt ist mit der gebotenen Haltung der Unvoreingenommenheit eines im Bereich des Strafrechts tätigen Richters nicht zu vereinbaren”. Was war passiert? Der BGH (Az. 3 StR 482/15) formuliert das in delikater Nüchternheit: “Im öffentlich zugänglichen Bereich” des Facebook-Accounts des Vorsitzenden Richters “war auf der Profilseite ein Lichtbild zu sehen, auf dem dieser mit einem Bierglas in der Hand auf einer Terrasse sitzt und ein T-Shirt trägt mit der Aufschrift: ‘Wir geben Ihrer Zukunft ein Zuhause: JVA'” .
JVA – das Kürzel für Justizvollzugsanstalt. Der Richter machte sich also ein Späßchen auf Kosten seiner Angeklagten. Auf Facebook schrieb er auch noch einen launigen Kommentar zu seiner Pose: “Das ist mein ‘Wenn du rauskommst, bin ich in Rente’-Blick”.
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Dr. Marvin Yuen – Landgericht Münster:
http://www.justiz-münster.com/der-anfang.html
Auszeichnungen bei Promotionsfeier
Rechtswissenschaftliche Fakultät: Westermann-Preise und Habilitationspreis verliehen
Vier Nachwuchswissenschaftler wurden mit einem Westermann-Preis ausgezeichnet: Markus Vogel erhielt den mit 1000 Euro dotierten ersten Preis, Daniel Meyer den zweiten (750 Euro). Tim Meyer und Marvin Yuen teilen sich den dritten Preis und erhalten je 500 Euro.
http://www.uni-muenster.de/news/view.php?cmdid=6476
