Archiv der Kategorie: Befangenheit

Szenen einer Juristen-Ehe, Kanzlei-Hoenig Das Amtsgericht hat über den Selbstablehnungsantrag der Richterin entschieden. Rechtsanwalt Umut Schleyer, dem ich für die Übersendung der Entscheidung danke, fragt sich zu Recht, wie entschieden worden wäre, wenn das Ablehnungsgesuch von einem Angeklagten oder auch … Weiterlesen →

Demonstranten wittern Justizskandal in Siegen, WAZ, 13.02.2015 Rund 450 Menschen haben am Freitag in Siegen gegen die Justiz demonstriert. Sie wittern einen Skandal: Ein Richter soll einen Amtskollgen zu unrecht freigesprochen haben.

Befangenheitsantrag: Wenn der Richter keine Lust hat, sich mit dem Sachvortrag zu befassen… Mit Terminsverfügung hat der Vorsitzende Richter am Landgericht den Beklagten u. a. geraten, “lediglich insoweit vorzutragen, wie dies ihrer Rechtsverteidigung dienlich sein soll!” Das Gericht habe “weder … Weiterlesen →

Im Artikel “Eine Frage der Wahrheit. Freispruch und Schadensersatz im Fall Kachelmann” (lto.de, 19.11.2012) operieren Christian Wolf und Hanna Schmitz mit der Unterscheidung von formeller und materieller Wahrheit:

Der Richter auf Seite 1 Die Sache ist schon ein paar Jahre her, aber nichtsdestotrotz eine rundherum amüsante Angelegenheit. Ausgangspunkt war ein Mandant, der etwas zu schnell und etwas zu dicht aufgefahren war. Dafür kassierte er satte 750€ Geldbuße und … Weiterlesen →

Fürsorgepflicht für Nazis, Prozess gegen Faschisten-Band Landser mit “väterlichem” Richter Der Vorsitzende Richter beim zweiten Senat des Berliner Kammergerichts, Wolfgang Weißbrodt, griff zum Telefon. Gerade hatte die Berliner Polizei angefragt, ob die Haftverschonungsauflagen für den Bandleader der Faschisten-Band “Landser”, Michael … Weiterlesen →