Archiv der Kategorie: Dienstaufsicht

Dienstaufsichtsbeschwerde bei Dr. Tschanett OLG-Bamberg: Richterliche Untätigkeit ist korrekt, wenn die Richterin absichtlich und vorsätzlich Untätig ist, Dienstaufsicht vollständig ohne Befugnisse, 23.07.2013

Es wurde ua. ein Befangenheitsantrag gestellt, weil Richterin Stefanie Leonhardt vom AG-Coburg eine Klage einfach nicht bearbeitet. Desweiteren auch aufgrund des rechtwidrigen und rechtsbeugerischen Vorgehen in der Sache selbst und weil die Vermutung besteht, dass diese für die Gegenseite Nebentätigkeiten … Weiterlesen

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StA Peter Klages aus Hannover: Justizgeschädigte Bürger sind von Juristen zu beleidigen, Juristen dürfen Strafvereiteln und Rechtsbeugung betreiben, 2005

Staatsanwalt Peter Klages stellte im Verfahren 1151 Js 54960/08 fest, dass justizgeschädige Bürger, die sich darüber beschweren von Juristen verspottet und auch schwer beleidigt werden dürfen. Wie rechtsstaatlich ist unser Rechtsstaat? Der plakativ formulierte Satz des Niedersächsischen Justizministeriums auf deren … Weiterlesen

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Der Präsident des OLG-Hamm Keders und Richter Weyandt die querulantorisch die Grund- und Menschenrechte der Bürger verletzen und an völligem Realitätsverlust leiden mit Spott und Hohn, 30.03.2013

Der Präsident des OLG-Hamm Johannes Keders und Richter Weyandt, alle beteiligten Richter und die Staatsanwaltschaft, die Generalstaatsanwaltschaft Hamm und das Landesjustizministerium weigern sich einem Bürger bestimmte Schriftstücke zur Kenntnis zu bringen. Insgesamt sind es folgende Schriftstücke: 1. Ein psychologisches Gutachten … Weiterlesen

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Bamberger Justiz bei Richter Dr. Ernst Tschanett und Richter Clemens Lückemann: Hort der Willkür und der Schikane, Klagen werden willkürlich nicht bearbeitet, 25.02.2013

Schreiben vom 25.02.2013 (LBS L-II/42-749/2010) des Präsidenten Clemens Lückemann und Ernst Tschanett des OLG Bamberg: in Bezug auf Ihre Faxschreiben vom 12. und 16. Februar 2013 verweise ich auf meine bisherigen Ausführungen vom 31. Januar und 11. Februar 2013 und … Weiterlesen

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Dienstaufsichtsbeschwerde wegen über 2 Jahre Untätigkeit abgewehrt vom Vizepräsidenten Ernst Tschanett und vom Präsidenten Peter Werndl und Clemens Lückemann vom OLG Bamberg, 31.01/11.02.2013

11.02.2013 Jetzt erklären der Vizepräsident Ernst Tschanett und der Präsident Clemens Lückemann des OLG-Bamberg noch einmal ausdrücklich, dass Klagen die auch nach über 2 Jahren und in der Zeit erfolgter über 20 Beschwerden nicht bearbeitet werden, keinen Grund zur Beanstandung geben. … Weiterlesen

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Vizepräsidentin des LG-Görlitz, Dienstaufsichtsbeschwerde verworfen – Eine Krähe…, 19.03.2008

Dienstaufsichtsbeschwerde verworfen – Eine Krähe… „Unpünktlichkeit, monatelange Untätigkeit, grobe Flegeleien in der Sitzung, bewußtes Ignorieren eindeutiger Gesetze oder Faulheit dürften nicht unter den vom Bundesgerichtshof gewebten Teppich des ‚Kernbereichs der richterlichen Unabhängigkeit‘ gekehrt werden.“ (Dr. Egon Schneider, RiOLG a.D., Zeitschrift … Weiterlesen

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Richterliche Unabhängigkeit in skandalösen willkürlichen Gerichtsverfahren und Bestrafungsurteilen mit groben Flegeleien und mit nutzlosen Rechtsmitteln, 06.2002

Zur richterlichen Unabhängigkeit siehe den Artikel von Prof. Gerd Seidel, „Die Grenzen der richterlichen Unabhängigkeit“, AnwBl 6/2002, Berlin, S. 325 bis 330: In dem Artikel werden einige skandalöse Gerichtsverfahren und -entscheidungen aufgeführt, die alle wegen der richterlichen Unabhängigkeit ungeahndet blieben. … Weiterlesen

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Dienstaufsichtsbeschwerde: Wie der Richter OLG-Hamm Paul Schossier (Rotary Club), der Präsident des OLG-Hamm Johannes Keders, LG-Bielefeld Dr. Günter Schwieren und Justizbeschäftigte Arend Bürger belügen und verarschen, 17.11/04.12.2012

04.12.2012 Schreiben 3133EH78/05 vom 04.12.2012 des Präsidenten des OLG-Hamm Johannes Keders und Richter Paul Schossier (Rotary Club): Verfahren 43 Js 2218/10 AG Minden Bescheid des Präsidenten des Landgerichts Bielefeld vom 13.11.2012 – 313 E – AG Minden – 78 (3) … Weiterlesen

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Dienstaufsichtsbeschwerde: Wie der Präsident des LG-Bielefeld Dr. Günter Schwieren und Justizbeschäftigte Arend Bürger belügen und verarschen, 17.11.2012

Es wurde bezüglich Richter Dr. Jörg Eisberg vom AG-Minden eine Dienstaufsichtsbeschwerde getätigt. Es ist übrigens klar, dass auch der Präsident des OLG-Hamm Johannes Keders und der Landesjustizminister NRW Thomas Kutschaty ein solches vorgehen unterstüzen und das braucht sicherlich nicht erwähnt … Weiterlesen

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Landgerichtspräsident Emil Schmalfuß vom Landgericht Kiel schweigt weiter zur Nachlass Mafia Affaire im Gerichtsbezirk, 15.12.2008

Landgerichtspräsident Emil Schmalfuß vom Landgericht Kiel schweigt weiter zur Nachlass Mafia Affaire im Gerichtsbezirk, 15.12.2008 Landgerichtspräsident Emil Schmalfuß vom Landgericht Kiel möchte offensichtlich nicht nach Aktenlage erkennen, dass die Rechtsbeugungen der angeschuldigten Richter das Einleiten eines Disziplinarverfahrens und Strafermittlungsverfahrens notwendig … Weiterlesen

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