Archiv der Kategorie: Dienstaufsicht

Der Präsident des OLG-Hamm Keders und Richter Weyandt die querulantorisch die Grund- und Menschenrechte der Bürger verletzen und an völligem Realitätsverlust leiden mit Spott und Hohn, 30.03.2013

Der Präsident des OLG-Hamm Johannes Keders und Richter Weyandt, alle beteiligten Richter und die Staatsanwaltschaft, die Generalstaatsanwaltschaft Hamm und das Landesjustizministerium weigern sich einem Bürger bestimmte Schriftstücke zur Kenntnis zu bringen. Insgesamt sind es folgende Schriftstücke: 1. Ein psychologisches Gutachten … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Alle Artikel, Dienstaufsicht | Hinterlasse einen Kommentar

Bamberger Justiz bei Richter Dr. Ernst Tschanett und Richter Clemens Lückemann: Hort der Willkür und der Schikane, Klagen werden willkürlich nicht bearbeitet, 25.02.2013

Schreiben vom 25.02.2013 (LBS L-II/42-749/2010) des Präsidenten Clemens Lückemann und Ernst Tschanett des OLG Bamberg: in Bezug auf Ihre Faxschreiben vom 12. und 16. Februar 2013 verweise ich auf meine bisherigen Ausführungen vom 31. Januar und 11. Februar 2013 und … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Alle Artikel, Dienstaufsicht | Hinterlasse einen Kommentar

Dienstaufsichtsbeschwerde wegen über 2 Jahre Untätigkeit abgewehrt vom Vizepräsidenten Ernst Tschanett und vom Präsidenten Peter Werndl und Clemens Lückemann vom OLG Bamberg, 31.01/11.02.2013

11.02.2013 Jetzt erklären der Vizepräsident Ernst Tschanett und der Präsident Clemens Lückemann des OLG-Bamberg noch einmal ausdrücklich, dass Klagen die auch nach über 2 Jahren und in der Zeit erfolgter über 20 Beschwerden nicht bearbeitet werden, keinen Grund zur Beanstandung geben. … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Alle Artikel, Dienstaufsicht | Hinterlasse einen Kommentar

Vizepräsidentin des LG-Görlitz, Dienstaufsichtsbeschwerde verworfen – Eine Krähe…, 19.03.2008

Dienstaufsichtsbeschwerde verworfen – Eine Krähe… „Unpünktlichkeit, monatelange Untätigkeit, grobe Flegeleien in der Sitzung, bewußtes Ignorieren eindeutiger Gesetze oder Faulheit dürften nicht unter den vom Bundesgerichtshof gewebten Teppich des ‚Kernbereichs der richterlichen Unabhängigkeit‘ gekehrt werden.“ (Dr. Egon Schneider, RiOLG a.D., Zeitschrift … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Alle Artikel, Dienstaufsicht | Hinterlasse einen Kommentar

Richterliche Unabhängigkeit in skandalösen willkürlichen Gerichtsverfahren und Bestrafungsurteilen mit groben Flegeleien und mit nutzlosen Rechtsmitteln, 06.2002

Zur richterlichen Unabhängigkeit siehe den Artikel von Prof. Gerd Seidel, „Die Grenzen der richterlichen Unabhängigkeit“, AnwBl 6/2002, Berlin, S. 325 bis 330: In dem Artikel werden einige skandalöse Gerichtsverfahren und -entscheidungen aufgeführt, die alle wegen der richterlichen Unabhängigkeit ungeahndet blieben. … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Alle Artikel, Anwaltsberatung, Dienstaufsicht, Rechtsbeugung | Hinterlasse einen Kommentar

Dienstaufsichtsbeschwerde: Wie der Richter OLG-Hamm Paul Schossier (Rotary Club), der Präsident des OLG-Hamm Johannes Keders, LG-Bielefeld Dr. Günter Schwieren und Justizbeschäftigte Arend Bürger belügen und verarschen, 17.11/04.12.2012

04.12.2012 Schreiben 3133EH78/05 vom 04.12.2012 des Präsidenten des OLG-Hamm Johannes Keders und Richter Paul Schossier (Rotary Club): Verfahren 43 Js 2218/10 AG Minden Bescheid des Präsidenten des Landgerichts Bielefeld vom 13.11.2012 – 313 E – AG Minden – 78 (3) … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Alle Artikel, Dienstaufsicht, Rechtsbeugung | Hinterlasse einen Kommentar

Dienstaufsichtsbeschwerde: Wie der Präsident des LG-Bielefeld Dr. Günter Schwieren und Justizbeschäftigte Arend Bürger belügen und verarschen, 17.11.2012

Es wurde bezüglich Richter Dr. Jörg Eisberg vom AG-Minden eine Dienstaufsichtsbeschwerde getätigt. Es ist übrigens klar, dass auch der Präsident des OLG-Hamm Johannes Keders und der Landesjustizminister NRW Thomas Kutschaty ein solches vorgehen unterstüzen und das braucht sicherlich nicht erwähnt … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Alle Artikel, Dienstaufsicht, Rechtsbeugung | Hinterlasse einen Kommentar

Landgerichtspräsident Emil Schmalfuß vom Landgericht Kiel schweigt weiter zur Nachlass Mafia Affaire im Gerichtsbezirk, 15.12.2008

Landgerichtspräsident Emil Schmalfuß vom Landgericht Kiel schweigt weiter zur Nachlass Mafia Affaire im Gerichtsbezirk, 15.12.2008 Landgerichtspräsident Emil Schmalfuß vom Landgericht Kiel möchte offensichtlich nicht nach Aktenlage erkennen, dass die Rechtsbeugungen der angeschuldigten Richter das Einleiten eines Disziplinarverfahrens und Strafermittlungsverfahrens notwendig … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Alle Artikel, Dienstaufsicht | Hinterlasse einen Kommentar

Beschwerden über die Richterinnen Anne Flintrop und Hubert Just werden typisch abgewehrt

Beschwerden über die Richterinnen Anne Flintrop und Hubert Just werden typisch abgewehrt Gegen ein skandalöses Unrechtsurteil der Richterin Anne Flintrop wird protestiert und dabei deutlich betont, dass das VERHALTEN der Richterin Anne Flintrop Gegenstand der Beschwerde sei. Nichts hat es … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Alle Artikel, Dienstaufsicht | Hinterlasse einen Kommentar

Rechtsstaat nur Fiktion, Dienstaufsichtsbeschwerde: Dr. Egon Schneider, früher Richter am OLG Köln, führt “experimentellen” Nachweis

Dr. Egon Schneider: Eine crux unseres Rechtswesens ist das völlige Versagen der Dienstaufsicht gegenüber Richtern. Wenn SCHULZE-FIEUTZ (DREIER, Grundgesetz, 2000, Art. 97 Rn. 33) von “Leisetreterei” spricht, dann ist das noch eine Verharmlosung. Welche Rechtsverletzungen Richter auch immer begehen mögen, … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Alle Artikel, Dienstaufsicht | Hinterlasse einen Kommentar