Archiv der Kategorie: Rechtsbeugung

Protokollfälschungen und Rechtsbeugungen am AG/LG-Coburg abgedeckt durch OLG-Bamberg und das Bayrische Landesjustizministerium, 18.06.2008

Protokollfälschungen und Rechtsbeugungen am AG/LG-Coburg abgedeckt durch OLG-Bamberg und das Bayrische Landesjustizministerium, 18.06.2008 Wie weit Juristen gehen, um Schadensersatzansprüche abzuwehren, zeigt folgender Fall: Az.: 2 Ns 106 Js 7394/04 Derselbe Bauantrag für verschiedene Standorte eines landwirtschaftlichen Unternehmers, wird abgelehnt. Den letzten … Weiterlesen

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Ochsentour: Freispruch für Richter – Strafe für Verteidiger wegen Urteilskritik, Richterin: BVerfG hat keine Ahnung von der Realität, 17.10.2012

Ochsentour: Freispruch für Richter – Strafe für Verteidiger, Bundesverfassungsgericht hat keine Ahnung, 17.10.2012 „Keine Ahnung von der Realität“, Amtsrichterin kritisiert Bundesverfassungsgericht, Main Post, 26.09.2012 “Haft- und Ermittlungsrichter: Rechtsuntreue Trickser der deutschen Justiz? Einem Kollege in Würzburg wird gerade beigebracht, dass … Weiterlesen

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Richter Rudolf Heindl a.D.: Ich bin in meiner Berufstätigkeit als Richter mit der Organisierten Kriminalität kollidiert, die es in der Justiz gibt, 04.03.2010

Richter Rudolf Heindl a.D. : Ich bin in meiner Berufstätigkeit als Richter mit der Organisierten Kriminalität kollidiert, die es in der Justiz gibt, 04.03.2010 Ich bin in meiner Berufstätigkeit als Richter mit der Organisierten Kriminalität kollidiert, die es in der … Weiterlesen

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Staatsanwälte und Richter messen mit zwei oder dreierlei Maß, Rücksichtslose Anwendung von Rechtsbruch, Amtsmissbrauch, Rechtsbeugung, Meineid, Lügen von Amtsträgern usw., Readersedition, 20.06.2012

Staatsanwälte und Richter messen mit zwei oder dreierlei Maß Auf hoher See und vor Gericht… In der Theorie ist die sogenannte „Rechtspflege“ ja bestens und genauestens bis ins Detail geregelt. Somit sollte eigentlich eine Rechtssicherheit herrschen und wenn man im … Weiterlesen

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Richter beklagt Kungelei und Rechtsbeugung am Landessozialgericht Essen, 23.11.2011

Richter beklagt Kungelei und Rechtsbeugung am LSG Essen Da hat die Schelte eines mutigen Landessozial-Richters doch den Justizausschuss des Landtages von NRW beschäftigt, der die die Kritik des Herrn Jan-Robert von Renesse über Kungeleien und Rechtsbeugung in einem Teilbereich der … Weiterlesen

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Rechtsbeugung im Amt unterstützt vom OLG Köln und eine abhängige Klassenjustiz, 30.06.2011

Rechtsbeugung nach § 339 StGB: Das Amtsgericht Bergisch-Gladbach muss jetzt in einem Fall urteilen, weil das Bundesverfassungsgericht die Anklage forderte. Ein Fall von Rechtsbeugung, eines der schwierigsten und auch am seltensten angeklagten Straftatbestände wurde am 28. Juni 2011 vor dem … Weiterlesen

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Richter als Herr des Protokolls, dass passen wird um die Meinung des Richters zu bestätigen, 1988

Heinrich Senfft in „Richter und andere Bürger”, 1988, Seiten 53ff: „Der Vorsitzende ist Herr des Protokolls, der Zeuge erst in zweiter Linie. Selten diktiert der Richter etwas ins Protokoll, das der Zeuge gar nicht gesagt hat, oft aber, was er … Weiterlesen

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Heftige Vorwürfe an die willkürlichen und kriminellen Schweizer Richter, Richter unterstellen Kleingaunern organisierte Kriminalität um sie leichter überwachen zu können, 17.12.2008

Heftige Vorwürfe an die willkürlichen und kriminellen Schweizer Richter, Richter unterstellen Kleingaunern organisierte Kriminalität um sie leichter überwachen zu können, 17.12.2008 «In der Schweizer Rechtsprechung herrschen Zustände wie im 18. Jahrhundert»,  sagt der Kriminologe Veio Zano­lini. Er bezieht seine Aussage … Weiterlesen

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“Ich empfinde Lust, wenn ich einen Unschuldigen verurteile. Ich weiss nicht, ob ich Richter bleiben soll”, Bund gegen kriminelle Juristen, 24.11.2010

“Ich empfinde Lust, wenn ich einen Unschuldigen verurteile. Ich weiss nicht, ob ich Richter bleiben soll”, Bund gegen kriminelle Juristen, 24.11.2010 “Ich empfinde Lust, wenn ich einen Unschuldigen verurteile. Ich weiss nicht, ob ich Richter bleiben soll”, antwortete mir ein … Weiterlesen

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Innenminister Volker Bouffier betreibt zusammen mit Staatsanwaltschaften in Hessen eine kriminelle Vereinigung mit willkürlichen Inhaftierungen, Strafvereitelungen, Aktenfälschungen usw., 15.12.2011

Strafvereitelung im Amt durch Staatsanwaltschaften in Hessen? Betroffener illegaler Verhaftung wirft Ermittlungsbehörden Vertuschung vor Mehrere Jahre wurde über die rechtswidrige Verhaftung des Politaktivisten Jörg Bergstedt in Gießen geschwiegen. Dabei bot der spektakuläre Polizeieinsatz und die darauf folgende mehrtägige Inhaftierung Stoff … Weiterlesen

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