Archiv der Kategorie: Unkategorisiert

Schweizer Strafrechtler Max Pieth, der sich als wissenschaftlicher Mitarbeiter in mehreren Organisationen der UNO einen Namen gemacht hat und von dem man sagen kann, dass er die Rechtsordnungen einer Vielzahl von Staaten kennt und sie miteinander vergleichen kann, festgestellt “Das … Weiterlesen →

OLG München: “Selten unsinniges Urteil!” des LG Ingolstadt, 29.04.2009 Wir haben vor dem LG Ingolstadt in einer Bausache die Beklagte vetreten (es ging, wie immer, um eine nicht bezahlte Rechnung, um deren fehlende Prüfbarkeit, die Anwendung von VOB oder BGB, … Weiterlesen →

Ein Bundesrichter klagt gegen sein eigenes Gericht – und verliert. Er sei aus politischen Motiven kaltgestellt worden, sagt er. Richter am Bundessozialgericht (BSG) Wolfgang Meyer hat sein eigenes Gericht verklagt, weil es ihm politisch brisante Verfahren entzogen haben soll. Einen … Weiterlesen →

Wenn Richter Serra Oliveira sich mit den Naturgesetzen anlegt, 13.08.2003 Der Richter am Landgericht (Braunschweig) Serra Oliveira gehört entweder umgehend wegen ‘geistiger Schwäche’ suspendiert oder aber wegen Rechtsbeugung selbst vor Gericht gestellt und bestraft. Ein Polizist fährt rückwärts auf der … Weiterlesen →

Das deutsche Rechtswesen funktioniert nicht mehr: www.bund-fuer-das-recht.de Der Bund für das Recht wurde gegründet, weil Bürger feststellen mussten, dass das Deutsche Rechtswesen nicht mehr funktioniert. Der Umgang der Justiz mit Protokollfälschungen und eine nicht rechtgültig unterschiebener Haftbefehl Was will die … Weiterlesen →

Pressemitteilung anlässlich der Demonstration der Justizopfer am 26.03.2007 anlässlich des Entzugs der Anwaltszulassung von RA Claus Plantiko vor dem Bundesgerichtshof in Karlsruhe Es lag schon immer im Interesse der Staatsmacht, systemkritische und andersdenkende Bürger durch eine loyale Justiz zu disziplinieren. … Weiterlesen →

“Nach wie vor – und das heißt seit über 28 Jahren – wird Dr. Rolf Gössner, Rechtsanwalt, renommierter Publizist und engagierter Bürgerrechtler vom Verfassungsschutz geheimdienstlich überwacht. Diese Tatsache hat das Bundesamt – auf Antrag – dem Betroffenen Ende letzten Jahres … Weiterlesen →

Justizopfer des kalten Krieges Mein ehemaliger Kollege, der jetzige Bundeskanzler Gerhard Schröder sah keinen Handlungsbedarf, als ich ihn im September 1999 an die dringend nötige Rehabilitierung der Justizopfer des kalten Krieges erinnert habe. Im Unterschied zum Justizunrecht der DDR, das … Weiterlesen →

Sensibelchen in schwarzen Roben, Anwalt: ‘Saustall von Justiz, der mit eisernem Besen ausgekehrt werden müsse’, Deutsche Richterzeitung DRiZ 2007, 77 Ein Angeklagter darf sich nicht auf den Sachverstand der Richter verlassen, sondern sollte das Wohlwollen des Richters in Ansehen der Person nicht … Weiterlesen →

Die Wahrheit über den Rechtsstaat und die Rechtspflege in den Freistaaten Sachsen und Bayern, www.justizversagen.de Wir wollen, dass der Bürger jetzt die Wahrheit über den Rechtsstaat und die Rechtspflege in den Freistaaten Sachsen und Bayern erfährt, damit sich ziviler legaler … Weiterlesen →