Psychiatriemissbrauch durch die Justiz in Deutschland – Gestern Mollath, heute Gurlitt und morgen Du?, 05.05.2014

Publiziert am 19. Juni 2016 von justizfreundadmin

Psychiatriemissbrauch in Deutschland – Gestern Mollath, heute Gurlitt und morgen Du?, urbs media, 5.5.2014

Sie werden daher zurecht fragen, wie das Thema “Missbrauch von psychiatrischen Einrichtungen” zum angeblich so rechtsstaatlichen und freien System der Bundesrepublik Deutschland passt. Denn auch wenn in Deutschland die “Entmündigung” seit dem Jahr 1992 offiziell “Betreuung” heißt, an den grundsätzlichen Problemen hat sich für die inzwischen mehr als 1,3 Mio. Betroffenen damit aber nicht geändert.

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Coburger Willkürjustiz: Verweigerung von Reisekostenentschädigung für Mittellose von RPfl Peuke und RiAG Krapf, RiLG Barausch, Ri Halves, Ri Winderholer und dem Präsident Dr. Krauss LG-Coburg (abgedeckt durch C. Lückemann OLG-Bamberg und Prof. W. Bausback LJM-Bayern), 26.05.2014-13.06.2016

Publiziert am 15. Juni 2016 von justizfreundadmin

Dort findet man die Infos für das Stellen eines entsprechenden Antrags zusammengefasst:
http://blog.justizfreund.de/reisekostenentschaedigungsinfo-fuer-mittellose-angeklagte/

Im folgenden ist die ganze geistig kranke juristische Geschichte beschrieben, die die Akteure in Coburg und Bamberg aber bisher für eine ganz besondere elitäre hochwisschenschaftliche Gesundheit im Ansehen ihrer Person halten.
Der Antrag liegt derzeit wieder beim Landgericht Coburg damit zum dritten mal über diesen entschieden wird und dieser automatisiert abgewiesen wird.
Wie Richterin Barausch erklärte würden sie und ihre Kollegen es nur so machen, weil der Antragsteller sinngemäss ein Untermensch und kein Jurist ist und das Vorgehen sei daher genau richtig und wie der Antragsteller sich überhaupt erdreisten könne, sich darüber zu beschweren. Was ihm einfällt!!?
Gemäss dem Bayrischen Verfassungsgerichtshof müsse aber noch ein drittes mal darüber entschieden werden. Bisher musste sämtliche Kosten für die ungefähr 20 Beschwerden seit der Antragstellung am 12.03.2014 der Antragsteller zahlen auch wenn diese erfolgreich waren!

Letzte Änderung unten am 10/13.06.2016

Der mittellose Angeklagte hat wegen der Teilnahme an der Hauptverhandlung am 12.03.2014 in einem Willkürstrafverfahren wegen angeblicher Beleidigungen (Die Anklageschrift und die Verurteilung verstossen gemäss der Rechtssprechung des EuGH, des BVerfG und zB. gemäss dem VerfGH Sachsen, 25.05.2011 – Vf. 100-IV-10 gegen das Willkürverbot aber das wird von der Staatsanwaltschaft und den Richtern bisher vollständig ignoriert) seine Reisekosten geltend gemacht, die ihm aufgrund eines privat geliehenen PKW entstanden sind.

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Vorwurf der richterlichen Willkür: Eine Patientin kämpft gegen die Ohnmacht, spiegel-online, 07.04.206

Publiziert am 13. Juni 2016 von justizfreundadmin

Im Jahr 2004 reichte Lisa Hase beim Landgericht Göttingen eine erste Klage auf Schadensersatz gegen mehrere Zahnärzte ein, vier Jahre darauf eine zweite. Die Verfahren sind bis heute nicht entschieden. Es geht um mutmaßliche Behandlungsfehler , Hase hatte Schmerzen, konnte nicht mehr arbeiten.
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Als Wahnsinnig abgestempelt Gutachter bei Gericht zum Mundtot machen, 07.06.2016

Publiziert am 13. Juni 2016 von justizfreundadmin

Als wahnsinnig abgestempelt, SWR, Report-Mainz, 07.06.2016

Kaum ein Gerichtsverfahren ohne Gutachter. Häufig geht es dabei auch um Fragen der Prozess- oder Schuldfähigkeit. Psychiater sollen klären, ob eine Geisteskrankheit oder Geistesstörung vorliegt. Für die Betroffenen kann so ein Gutachten das ganze Leben verändern.
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Sind Juristen Betrüger?, Die meisten lügen und betrügen schon bevor sie in den Beruf einsteigen, 26.01.1990

Publiziert am 6. Juni 2016 von justizfreundadmin

Jurastudium: Sind Juristen Betrüger?, zeit-online, 26.01.1990

Die meisten deutschen Juristen sind nicht ehrlich. Sie lügen und betrügen schon, bevor sie überhaupt in ihren Beruf einsteigen: Rund siebzig Prozent aller Richter, Staats- und Rechtsanwälte schreiben ihre Hausarbeit, Hauptbestandteil des Juraexamens, nicht selbständig, sondern mit fremder Hilfe. Dies behauptet jemand, der es eigentlich wissen muß: Rolf Krumsiek, Justizminister in Nordrhein-Westfalen und selbst promovierter Jurist. Weiterlesen →

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Richterin Kerstin Devriel (Kerstin Nitsche) aus Potsdam freundlich zu den Kollegen volle Härte für (evtl.) Unschuldige, 2001/2003

Publiziert am 4. Juni 2016 von justizfreundadmin

Vorwurf der Rechtsbeugung ist stets strafbar, Vergleich eines Richters mit Richter Roland Freisler ist stets strafbar und der Alkoholkollege erhält eine reduzierte Strafe.

Der ehemalige Oberstaatsanwalt Dr. Winfried Maier in einem Vortrag in der Hochschule Speyer am 24.10.2002: „Deshalb wird der ideale Staatsanwalt von sich folgendes behaupten oder ihm sind zumindest folgende Grundregeln zu empfehlen:
„Die Bestechung da oben, interessiert mich nicht, die Weisung des Vorgesetzten, stört mich nicht, die Einflussnahme von oben, irritiert mich nicht, der Ladendiebstahl ist strafbar – nicht?“”

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Belästigende Werbung von Dritten und Rechtsanwälten belästigt niemanden, selten dummes Kontaktverbot um den niederen dummen Proleten festzustellen, AG-Minden/LG-Bielefeld/OLG-Hamm, 2004

Publiziert am 3. Juni 2016 von justizfreundadmin

Bei mancher Entscheidung weiss man vor rechtlichem und logischen bürgerschädigenden Schwachsinn gar nicht mehr was man sagen soll. Und die Entscheidung wird dann auch noch kollegial vom OLG-Hamm mit einer noch schwachsinnigeren Begründung bestätigt.
Kontaktverbot des LG-Bielefeld (8 O 521/04) und des OLG-Hamm (13W43/05) mit Richtern, die ihren eigenen absurden Schwachsinn selbst nicht verstehen, denn sie wissen nicht was sie tun.
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Pressefeindliche Arroganz der Justiz, Justiz ist eine unvorstellbare Parallelgesellschaft, 14.12.2014

Publiziert am 27. Mai 2016 von justizfreundadmin

http://justizalltag-justizskandale.info/?p=3578

Unschuldig verurteilt mit unfassbarer Wirklichkeit bei Gerichten, die in Romanen überzogen wäre, Psychologe Prof. Steller klagt Justiz an, 19.11.2015
http://blog.justizfreund.de/?p=7555

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Verfahrensverzögerung wegen Überlastung, Straftäter trotz Fluchtgefahr vom OLG-Frankfurt entlassen, 26.06.2016

Publiziert am 26. Mai 2016 von justizfreundadmin

Verfahrensverzögerung Oberlandesgericht Frankfurt rügt BGH, Frankfurter Rundschau, 26.02.2016

Das Oberlandesgericht Frankfurt hat dem Bundesgerichtshof (BGH) Verfahrensverzögerung vorgeworfen und deshalb den Haftbefehl gegen einen Drogenhändler aufgehoben. Es bestehe zwar Fluchtgefahr, aber eine weitere Fortdauer der Untersuchungshaft sei nach über zwei Jahren und neun Monaten in Anbetracht der Verzögerungen nicht mehr verhältnismäßig.
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Rechtsbeugung und Befangenheit: Auricher Staatsanwalt fühlte sich überlastet, 09.05.2016

Publiziert am 23. Mai 2016 von justizfreundadmin

Auricher Staatsanwalt fühlte sich überlastet, ndr.de, 09.05.2016

Es ist der wohl unangenehmste Seitenwechsel, der einem Juristen passieren kann: vom Ankläger zum Angeklagten. Ein Oberstaatsanwalt aus Aurich muss sich seit Montag wegen Rechtsbeugung vor Gericht verantworten. Ihm wird vorgeworfen, über Jahre hinweg Akten unbearbeitet liegen gelassen zu haben. Der Oberstaatsanwalt war mit seinem Arbeitspensum offenbar vollkommen überfordert. Eine Situation, die seine Kollegen vielleicht nachvollziehen können: Niedersachsens Gerichte klagen seit Langem über starke Belastung.
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