Szenen einer Juristen-Ehe, Kanzlei-Hoenig
Das Amtsgericht hat über den Selbstablehnungsantrag der Richterin entschieden. Rechtsanwalt Umut Schleyer, dem ich für die Übersendung der Entscheidung danke, fragt sich zu Recht, wie entschieden worden wäre, wenn das Ablehnungsgesuch von einem Angeklagten oder auch nur von einem Betroffenen angebracht worden wäre.
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Wie findet man in die Normalität zurück, wenn man viereinhalb Jahre lang unschuldig im Gefängnis saß und mehr als zwölf Jahre Strafverfolgung und Gerichtsverfahren ausgesetzt war?
In “betrifft: Freispruch und zurück ins Leben? – Der lange Weg des Harry Wörz” am 21. Januar 2015 um 20.15 Uhr im SWR Fernsehen geht es genau um diese Frage. Weiterlesen
Der Betreiber dieses Weblogs ist weder Literat noch Journalist noch Jurist, er ist auch kein Straftäter.
Er ist Absolvent einer angesehenen TU in einer mathematisch-naturwissenschaftlichen Disziplin und verficht insoweit einen etwas strengeren Wahrheitsbegriff als in der Justiz üblich.
Er verficht auch eine etwas strengere Moral als in der Justiz üblich, was aber nicht viel bedeutet. Für den Justizbetrieb scheint Moral eine Marginalie zu sein.
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Bestandsaufnahme Pflichtverteidigung, Ein Verteidiger, der bellt, wird selten bestellt!
Gibt es Gerichtsfreier, also Rechtsanwälte, die Richter poussieren? Und, gibt es Richter, die sich poussieren lassen?
Ich mache mir insoweit zu eigen, was der Kollege Dr. Adam Ahmed im “Strafverteidiger” 2015, 65 ff. treffend formuliert hat:
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RTL 2, Ärger im Revier – Auf Streife mit der Polizei, Vollstreckung eines Haftbefehls, Folge 90
“Radeberg bei Dresden. Polizeihauptmeister Jens und sein Partner, Polizeiobermeister Andreas, haben einen heiklen Auftrag: Sie müssen einen Haftbefehl vollstrecken. Eine Frau schuldet der Justizkasse 214 Euro. Sie macht jedoch keine Anstalten, das Geld zu bezahlen. Weder Mahnschreiben noch die schriftliche Aufforderung, sich in der Justizvollzugsanstalt Bautzen zu melden, bringen sie dazu.”
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Präzedenzfall in der Justiz Ein Rüffel beunruhigt die Richter, Stuttgarter Zeitung, 13.10.203
Das Vorgehen der Karlsruher OLG-Präsidentin gegen einen zu langsamen Richter verunsichert den Berufsstand: Droht bald überall solcher Druck?
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Geld für Freispruch verlangt – nun steht Schöffe vor Gericht, Die Welt, 20.02.2015
…Laut Staatsanwaltschaft fuhr der Mann im Juni 2014 als Schöffe in einem früheren Korruptionsprozess zum Wohnort eines der Angeklagten und forderte von ihm jeweils 20.000 Euro für sich selber und einen weiteren Laienrichter. Für diese Summe wolle er ein bereits vorberatenes Urteil mit Hilfe des zweiten Schöffen in dem Verfahren so beeinflussen, dass am Ende ein Freispruch stehen sollte. Weiterlesen
Demonstranten wittern Justizskandal in Siegen, WAZ, 13.02.2015
Rund 450 Menschen haben am Freitag in Siegen gegen die Justiz demonstriert. Sie wittern einen Skandal: Ein Richter soll einen Amtskollgen zu unrecht freigesprochen haben.
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…Dieses Vorgehen bewerteten das LG, der BGH und das BVerfG – anders als die zuständige Staatsanwaltschaft – als mit rechtsstaatlichen Prinzipien unvereinbar. “Die Ermittlungsbehörden sollen Straftaten verfolgen, nicht sie verursachen” heißt es in dem Beschluss von Donnerstag, von einem Versagen der Staatsanwaltschaft bei der Kontrolle des Verfahrens ist dort die Rede.
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httpv://www.youtube.com/watch?v=MJeN70RCXNA
Notarzt kassiert Anzeige – weil er schnell zum Einsatz fährt, sueddeutsche.de, 05.02.2015
Ein Notarzteinsatz zur Rettung eines Kleinkindes in Lebensgefahr könnte einen Mediziner teuer zu stehen kommen.
Der Arzt hat einen Strafbefehl über 4500 Euro wegen Verkehrsgefährdung erhalten, außerdem droht ihm der Führerscheinentzug für sechs Monate.
Weil der 51-Jährige die Strafe des Amtsgerichts Neuburg an der Donau nicht akzeptieren will, kommt es nun zum Prozess.
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