1957 Mord in Münster, Maria Rohrbach lebenslang zu Zuchthaus verurteilt und nach 4 Jahren wieder freigesprochen, 2005

Publiziert am 10. Oktober 2013 von justizfreundadmin

Mehrteiler Justizirrtum Teil 4/4, Ein Film von Manfred Uhlig, ARD  24.01.2005 21:45

1957 Mord in Münster
In Münster wird die zerstückelte Leiche eines Mannes gefunden – nur der Kopf fehlt. Schnell gerät seine Frau ins Visier der Ermittler. Nach einem Indizienprozess wird sie zu lebenslanger Haft verurteilt, ihr Lebenswandel scheint dabei eine große Rolle gespielt zu haben. Zu Unrecht, wie sich später herausstellt…

Im Frühjahr 1957 wird im beschaulichen Münster an verschiedenen Stellen des Aasees die in Stücke geschnittene Leiche eines Mannes gefunden. Der Kopf fehlt. Es ist der Anstreicher Hermann Rohrbach.

Die Ehefrau des Toten, Maria, gerät sofort ins Visier von Polizei und Justiz und wird im April 1958 wegen Mordes zu Zuchthaus verurteilt: lebenslänglich! Weiterlesen →

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OStA Harald Körner, StA Frankfurt: Drogenstrafrecht, endlose Liste von Strafbestimmungen und Ausnahmeregelungen, die kein Mensch mehr überblicken und verstehen kann, 29.01.1998

Publiziert am 7. Oktober 2013 von justizfreundadmin

…Aber nun ist Schluß damit! Am 1. Februar tritt eine Gesetzesänderung in Kraft, die den Handel mit Cannabissamen verbietet, wenn sie “nach den Umständen zum unerlaubten Anbau bestimmt” sind. Jetzt jammert die Branche: dreißig, fünfzig, achtzig Prozent vom Umsatz weg! Mitarbeiter müsse man entlassen, die Lagerbestände: wertlos!

Bedenkenträger melden sich zu Wort und beklagen den Mangel an Rechtssicherheit. Ein gewisser Harald Körner, Oberstaatsanwalt in Frankfurt, weist darauf hin, daß man einem Hanfkorn nicht ansehen könne, “zu welchen Zwecken der Erwerber es kauft und in die Erde versenkt”. Überhaupt präsentiere sich das Drogenstrafrecht mittlerweile als “endlose Liste von Strafbestimmungen und Ausnahmeregelungen”, die kein Mensch “mehr überblicken und verstehen” könne, was in Körners Fall insofern bedenklich ist, als er den Standardkommentar zum Betäubungsmittelgesetz verfaßt hat. Weiterlesen →

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Anwälte: haltlose Versprechungen für aussichtslose Prozesse, trickreich aufgeblasene sittenwidrige Rechnungen und strafrechtliche Ungeheuerlichkeiten, 04.12.1989

Publiziert am 6. Oktober 2013 von justizfreundadmin

Naserümpfen oder Verachtung, SPIEGEL-Redakteur Norbert F. Pötzl über den Ansehensverlust der westdeutschen Anwälte (I), Der Spiegel, 49/1989, 04.12.1989

…”Bossi genießt ein Spektakel”, kritisierte die Süddeutsche Zeitung, “die juristische Qualität der Argumentation ist dürftig.” Sie könne “offenkundig nicht die Absicht haben, die Richter zu überzeugen”.

Auch einer der höchsten Richter der Republik fällte ein vernichtendes Urteil über den Staranwalt. Nach Ansicht von Professor Horst Sendler, 64, dem Präsidenten des Bundesverwaltungsgerichts, zeigt Bossis Darbietung, “wie schlimm es selbst bei Vertretern dieses Standes, die zudem gelegentlich spektakulär agie* Holzstich aus dem Jahr 1848. ren, um ihre Rechtskenntnisse bestellt ist, vor allem aber, über welch bekümmerndes Verständnis vom Rechtsstaat sie verfügen”.

Beim Deutschen Anwaltstag, der dieses Jahr in München stattfand, las Sendler den Advokaten die Leviten. “Viele, zu viele Rechtsanwälte”, klagte der Gerichtspräsident, “helfen mit, das Bild des Bürgers von unserem Rechtsstaat einzutrüben.” Weiterlesen →

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Richter: Lügende Polizei sagt immer die Wahrheit und daher wird das Opfer auch vorsätzlich zum Täter gemacht, Dienstaufsichtsbeschwerden sinnlos und nutzlos, 14.11.2011

Publiziert am 6. Oktober 2013 von justizfreundadmin

Fragwürdige Personalabfrage führt zur Vorbestrafung – Justiz deckt Polizeiwillkür, 14.11.2011

…Er setzte sich sofort an seinen PC und schrieb eine mehrseitige Dienstaufsichtsbeschwerde, die er im Anschluss an das zuständige Polizeipräsidium faxte.

Wenige Wochen später flatterte dann ein Bußgeldbescheid der Stadt Remscheid ins Haus. Bernd M. sollte ein Bußgeld in Höhe von 120,00 Euro zzgl. Gebühren zahlen, weil sein Hund am 13.11.2009 „zähnefletschend und knurrend auf zwei Polizeibeamte zugerannt sei und nur durch die Androhung von Schusswaffen ein tätlicher Angriff des Hundes vermieden werden konnte“! Bernd M. war entsetzt und legte Widerspruch ein. Er beauftragte auch eine ortsansässige Anwältin mit der Wahrnehmung seiner Interessen. Seine Verlobte – Justizbeamtin – wurde als Zeugin angegeben. Weiterlesen →

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“Sinnentlehrte” nutzlose Verfassungsbeschwerden, Willkürliche Rechtssprechung bei Richtern, Dienstaufsichtsbeschwerden: „form-, frist- und fruchtlos“, 20.11.2012

Publiziert am 6. Oktober 2013 von justizfreundadmin

Wenn Richtern alles egal ist, Handelsblatt von Barbara Moormann, 20.11.2012

Wer sich im Unrecht fühlt, schaut ins Internet. Dort finden klagefreudige zahlreiche Musterurteile zu ähnlich gelagerten Fällen. Auch das Handelsblatt veröffentlicht regelmäßig wichtige Urteile und Fundstellen.
Doch manchmal wägen solche Urteile Klagewillige und Beklagte in falscher Sicherheit.

Denn einige Richter erklären die Rechtsprechung der Kollegen schlicht für falsch. Besonders bitter ist das für Betroffene, wenn das am Amtsgericht geschieht und der enttäuschte Mandant nicht in Berufung gehen kann, weil die Berufungssumme nicht erreicht wurde. Dann muss der Betroffene – wie in einem Fall am Amtsgericht Kempten – das Urteil hinnehmen, obwohl andere Richter einen vergleichbaren Fall ganz anders beurteilt haben (Az: 1 C 866/12). Weiterlesen →

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Brief an StAin Reckewell in Marburg, Durch StA abgedeckte Tötungen, dafür unzulässige Hausdurchsuchung zur Schikane beim Anzeigeerstatter, 30.08.2012

Publiziert am 3. Oktober 2013 von justizfreundadmin

Offener Brief an Staatsanwältin Reckewell

– 1 Js 9654/07 – Ausgangsverfahren:
falsche  Verdächtigung und Verleumdung durch KRAMER, Lieselotte
3133/1E – III/A3 – 2012/7640-III/A Hessisches Justizministerium

Betrifft: Razzien, Bezug: Akteneinsicht

Sehr geehrte Frau Reckewell,

nach so viel Lob, Liebe und Vorschußlorbeeren bei Ihrer Amtseinführung wollen wir nicht zurückstehen und Ihnen auch unsererseits viel Erfolg bei Ihrer Arbeit und dabei Erkenntnisgewinn und Bewußtseinserweiterung wünschen, letzteres insoweit, als wir Ihre auch in der Presse  – so in der “Oberhessischen Presse” vom 04.08.2012, dort S. 5 –  veröffentlichte Auffassung, daß die Staatsanwaltschaft “die objektivste Behörde der Welt” sei, nicht teilen können, da wir ständig  –  insbesondere bei der Tätigkeit der Marburger Staatsanwaltschaft –  vom Gegenteil belehrt werden. Das kann auch gar nicht anders sein: Weiterlesen →

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Personal der Justiz-Ministerien immer das abscheulichste, OStA Hans Jörg von der StA Marburg inkompetent, bösartig, verlogen und wird abgedeckt von OStA Kerstin Reckewell, 01.09.2013

Publiziert am 3. Oktober 2013 von justizfreundadmin

Was tut ein Staatsanwalt, wenn er weiß, dass er bald pensioniert werden wird? Er gerät in Verleumdungsraserei und richtet rasch noch möglichst viel Schaden an.

Oberstaatsanwalt Jörg ist mit seinen falschen Anschuldigungen, ich hätte das Volk verhetzt (zum Nachteil der Sinti und Roma), beim Amts- und Landgericht Marburg abgeblitzt. Amts- und Landgericht haben ihm seinen Wunsch, bei mir Hausdurchsuchung zu veranstalten, abgeschlagen. Drauf ist Jörg hausieren gegangen. Schließlich hat er Anklage im Amtsgericht Kirchhain erhoben. Dort ist Edgar Krug Amtsgerichtsdirektor. Krug gehört zur gleichen Generation wie Jörg. Krug hat sich durch Volkstümlichkeit der besonderen Art und viele falsche Urteile hervorgetan. Vielleicht, hofft Jörg, liest Krug wieder einmal die Akten und die Urteile der Obergerichte nicht. Vom Internet versteht Krug sowieso nichts.

Jörgs Anklageschrift, die ich zu gegebener Zeit veröffentlichen werde, ist verleumderisch. Denn Amts- und Landgericht Marburg haben ihm schriftlich mitgeteilt, wie die Tatsachen sind, dass nämlich

der Beschuldigte … das Gegenteil zu erreichen versucht hat, als die Gruppe der Sinti und Roma verächtlich zu machen.

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Jetzt Menschenrechtsbeauftragte im Gesundheitswesen, weil dort auch wie in der Justiz “eine Krähe der anderen kein Auge aushackt”, richterliche Unverfrorenheit im Fall Mollath, 25.06.2013

Publiziert am 2. Oktober 2013 von justizfreundadmin

Dr. Ernst Girth, Menschenrechtsbeauftagter der Landesärztekammer Hessen:

“Als Mitglied einer Zunft, auf die der Satz „eine Krähe hackt der anderen kein Auge aus ” besonders häufig angewandt wurde und auch zutraf, erlebe ich in über zehn Jahren als Menschenrechtsbeauftragter einer Landesärztekammer eine stetige Zunahme von Transparenz und Selbstkritik, die nicht ausreichend ist, aber doch immerhin Mut macht, weiter für Fortschritte in diesem Bereich zu kämpfen.
Beim Lesen von Asyl-Urteilen – in denen eigentlich ein “Antrag” beurteilt werden soll, wird im wesentlichen der “Antragsteller”, und zwar wie ein Angeklagter beurteilt – habe ich mich oft gefragt, warum es bei Richtern und Staatsanwälten keine Menschenrechtsbeauftagten gibt. Weiterlesen →

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Vermehrte Beschwerden von Menschen mit Migrationshintergrund über unangemessene, brutale oder rassistische Vorfälle bei der Polizei, Forderung nach Ombudsmann und Kontrolle, 23.01.2013

Publiziert am 2. Oktober 2013 von justizfreundadmin

Erneute Vorwürfe gegen Polizeibeamte – GRÜNE fordern lückenlose Aufklärung und erneut eine unabhängige Beschwerdestelle

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordern angesichts der Vorwürfe wegen Übergriffen von Polizeibeamte gegen einen gebürtigen Iraner eine lückenlose Aufklärung. Sie erneuern ihre Forderung nach Einrichtung einer unabhängigen Beschwerdestelle – eines Ombudsmanns. Weiterlesen →

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Künftige Anwälte des Rechts, des Staates und auch Richter mutieren im Jurastudium zu Egomonstern, 19.09.2013

Publiziert am 28. September 2013 von justizfreundadmin

Der Anwalt der Zukunft

…Sobald die Pforten auf sind, beginnt der Wettlauf: Wer sichert sich die besten Bücher zum Lösen der Hausarbeit?

Es wird gestürmt, geschoben, gedrückt. Hauptsache, man kann einen großen Haufen juristischer Fachliteratur auf seinem Platz horten. Dieses Phänomen lässt sich in allen juristischen Fakultäten in Deutschland beobachten. Zusätzlich zum Wettrennen werden die relevanten Bücher dann abends versteckt und sogar die entscheidenden Seiten aus den Auflagen herausrausgerissen. Handfeste Sachbeschädigungen und sogar Diebstahl: Künftige Anwälte des Rechts, des Staates und auch Richter mutieren im Jurastudium zu Egomonstern.
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