Justizfreund

Deutsche Richter von Medien beeinflusst
Strafverteidiger stellen vernichtendes Urteil aus, Wie stark lassen sich Richter und Staatsanwälte beeinflussen?

Düsseldorf (pte002/04.01.2006/06:15) – Eine repräsentative Umfrage unter Deutschlands Strafrechtverteidiger hat ein vernichtendes Urteil über die Objektivität der Richter ausgestellt. Die von der PR-Agentur Wilmes Kommunikation http://www.wilmes-kommunikation.de in Thesenform durchgeführte Befragung hat dabei über 114 Strafverteidiger interviewt. 72,1 Prozent der befragten Strafverteidiger sind demnach der Meinung, dass sich Berufsrichter bei der Urteilsfindung von den Medien beeinflussen lassen.
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Was war das hier heute wieder für ein Elefantenfurz am Amtsgericht Mönchengladbach-Rheydt, Beamtendumm

Das juristische Spektakel fand am Freitag den 13, natürlich im Sitzungssaal 13 statt. Um 11 Uhr sollte die Verhandlung beginnen, vielleicht, damit das Urteil zwischen 13 Uhr und 13:13 Uhr verkündet werden kann.

Es kam anders. Schon kurz nach 12 Uhr haben wir das Gericht wieder verlassen. Das Spektakel fand zwar statt, endete aber völlig unspektakulär. 11 Uhr bis ca. 12:15 Uhr, bedeutet dies, dass das Spektakel ca. 75 Minuten dauerte?
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Reinhard Walker, Die richterliche Veröffentlichungspraxis in der Kritik, JurPC Web-Dok. 34/1998, Abs. 1 – 163

In den letzten Jahren wurde die Rechtsprechung der obersten Gerichtshöfe des Bundes durch Dokumentation und Nachweis in der juris-Rechtsprechungsdatenbank immer besser und umfassender erschlossen. Für die gesamte Instanzgerichtsbarkeit jedoch hat sich im Verlauf der Jahrzehnte kaum etwas verändert. Zwar wurden wiederholt offensichtliche Mißstände an die Öffentlichkeit gebracht, doch zu Veränderungen haben sie nicht geführt. Die traditionellen Verfahren entsprachen der Gewohnheit, und Alternativen konnte man sich wohl nur schwer vorstellen. Angesichts der oftmals im persönlichen Gespräch vorgebrachten dezidierten Vorwürfe von „Insidern“ ist allerdings verwunderlich, daß nicht schon längst eine breite Diskussion angestoßen wurde. Erst seit einigen Jahren wird das Thema auch in der Literatur häufiger aufgegriffen, veranlaßt durch eine Reihe gerichtlicher Auseinandersetzungen zur Veröffentlichungspraxis der Finanzgerichte.
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