Suchergebnisse für: Untermenschen

OLG-Bamberg, Richter Dr. Schiener/Dr. Gieg/Held: Rechtsbeugung §339 als Straftat gibt es nicht; Bürgern muss zwanghaft das Recht gebeugt werden, 04.2018

Der Präsident Anton Lohneis des LG-Coburg verweigert seit etwa 1 Jahr mit Verweis auf §17 AGO-Bayern zur Bürgerschikane die Bearbeitung eines Reisekostenentschädigungsverfahrens mit Grund- und Menschenrechtsverletzungen (Das die Versagung der Entschädigung gegen geltendes Recht verstösst hat sinngemäss auch der Deutsche … Weiterlesen

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Schweinchenbild des Justizgeschädigten über den elitären lieben Kollegen gefällt dem Präsidenten Petermann des LG-Bielefeld nicht, 2017

Weil dem Präsidenten Klaus Petermann des LG-Bielefeld das auf der Seite befindliche Schweinchenbild nicht gefällt wurde der Autor des Artikels von ihm beim AG-Minden wegen angeblicher Beleidigung vorgeladen: Auch bei mehr als 10 Befangenheitsgründen ist keine Besorgnis der Befangenheit am … Weiterlesen

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StA Michael Imhof (und Richterin Ulrike Barausch) aus Coburg: “Heftige” Willkür und Rechtsbeugung?, 2015

Strafverfahren bei Richterin Ulrike Barausch am LG-Coburg wegen angeblicher Richterbeleidigung ihrer lieben familiären Kollegen. Der sozial schwache Prolet muss lernen sich nie wieder bei der Justiz über eine Falschregulierung der Versicherung oder der darausfolgenden Willkür und Rechtsbeugung gemäss dem “Schweinhundprinzip” … Weiterlesen

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Strafbefehl StA-Bielefeld/AG-Minden: 150 EUR Geldstrafe und 2253,54 EUR für den psychologischen Gutachterkollegen, 06.06.2006

Das alles für eine Straftat, dessen vorhandensein niemand festgestellt hat, sondern die wortwörlich vorhanden sein “kann”, weil der Richterkollege in der Willkür-Kollegialjustiz einen Strafantrag gestellt hat. Eine Straftat liegt vor, weil sich der Richterkollege nach emotionalem Recht subjektiv durch eine … Weiterlesen

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Fragen an das Landesjustizministerium bzw. Prof. Bausback zur bürgerschädigenden und verfassungsfeindlichen Willkürvorschrift §17 AGO-Bayern, 30.10.2017

Die Willkürvorschrift §17 Abs. 1 AGO-Bayern dient insbesondere den Justizbehörden in Bayern dazu auch Gerichtsverfahren angeblich nicht bearbeiten zu müssen zB. entgegen dem durch Artikel 3 Abs. 1 GG definiertem “Willkürverbot”  und entgegen Artikel 17 GG, Artikel 19 Abs. 4 … Weiterlesen

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Bayern, Angestellte missbrauchen Gefangene und Verwahrte, 03.09.2017

Bayern, Angestellte missbrauchen Gefangene und Verwahrte, abendzeitung-münchen, 03.09.2017 Zehn mal sind Gefangene und Verwahrte in Bayern im vergangenen Jahr von Mitarbeitern der jeweiligen Einrichtungen sexuell missbraucht worden. Laut Landeskriminalamt waren es 2015 lediglich vier Fälle. Bei den Tätern handelt es … Weiterlesen

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Justiz schikaniert nur noch im stetig verschlimmerten “Justizwahnsinn”, Auszeit auf Justizskandale, 25.05.2017

Ich bin dann mal weg – nicht ganz ! Eine Auszeit ist angesagt – nach 4 Jahren Justizalltag – Justizskandale. “…Auf der anderen Seite hat sich der „Justizwahnsinn“ im Lande total verschlimmert. Dieser Beamten- und Juristenstaat zieht „ihr Ding“ gegen … Weiterlesen

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Prof. Bausbacks Willkürjustiz als Amtshilfe bei der Nichtbearbeitung von Dienstpflichten, von Willkür und fachlicher Inkompetenz mit Bürgerschädigung, 12.12.2016

Es wurde beim Präsidenten des LG-Coburg und beim Präsidenten des OLG-Bamberg wegen der Nichtbearbeitung eines Amtsvorgangs Dienstaufsichtsbeschwerden eingereicht. Diese Beschwerden wurden wie immer vollständig ignoriert oder wie bei Proleten üblich selbstverständlich weggebügelt. Aufgrund dessen wurde bei Prof. Bausback beim Landesjustizministerium … Weiterlesen

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Reisekostenentschädigung für mittellose Angeklagte/Zeugen

Erstattung der Reisekosten in Zivilverfahren (Sozialgericht/Verwaltungsgericht) und Strafverfahren für mittellose Angeklagte (zB. ALG-II Empfänger) und bei der Polizei als Zeuge geladene (mittellose) Personen (wird derzeit bearbeitet und noch ergänzt (11.12.2019), Ergänzungen/Fehler: rechtsmeister@yahoo.de) Übersicht: 1. Erstattung der Reisekosten in Zivilverfahren (Sozialgericht/Verwaltungsgericht) … Weiterlesen

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GDSK – unterliegt am AG-Minden (21C228/11). In mindestens 5 Gerichtsverfahren haben Anwälte falsch beraten. Geistig abartig schwer erkrankter unzurechnungsfähiger Prolet mit “rechtlichen Wahnvorstellungen” konnte es mal wieder besser, 29.11.2011/02.11.2015

GDSK – Gesellschaft der Schnellkuriere unterliegt am AG-Minden 21C228/11, 29.11.2011 Zum Thema Selbstverzollung: Hat der Griff der GDSK in die Taschen der Importwaren-Empfänger von Waren aus China ein Ende? Selbstverzollung bei der GDSK: http://www.blog.oscg.eu/2011/02/selbstverzollung-bei-der-gdsk In mindestens folgenden Verfahren hatte die … Weiterlesen

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