Quelle erschlossen, Zwielichtige Justizgebräuche bei der Staatsanwaltschaft, Der Spiegel 17.01.1972

Quelle erschlossen, Zwielichtige Justizgebräuche bei der Staatsanwaltschaft, Der Spiegel 17.01.1972
Unter Verdacht, ein Steuerstrafverfahren rechtswidrig eingestellt und Geldbußen dem eigenen Verein zugeteilt zu haben, erschoß sich Hamburgs Oberstaatsanwalt von Below. Der Fall erhellt zwielichtige Justiz-Gebräuche.
Der hohe Ankläger war in schweren Verdacht geraten. Er hatte ein Verfahren gegen Busch wegen Steuerhinterziehung in Höhe von 1,36 Millionen Mark unter fragwürdigen Umständen eingestellt. Zudem war die vereinbarte Geldbuße unter von Belows Mitwirkung auch Vereinen zugeleitet worden, bei denen er ein Zubrot verdiente.
Doch mit dem Oberstaatsanwalt gerieten noch höhere Herren ins Zwielicht. Denn seit Monaten kannten von Belows Vorgesetzte die Praxis, wonach Staatsanwälte und Richter Geldtöpfe füllen helfen, aus denen sie selber schöpfen. Und sie wußten, daß andere Staatsanwälte schon im Mai daran Anstoß genommen hatten — freilich vergebens. Erst letzten Donnerstag verstand sich Hamburgs Justizsenator Ernst Heinsen (SPD) zur Mißbilligung solcher Bräuche, damit „der böse Schein einer Interessenkollision“ vermieden werde.

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