Archiv des Autors: justizfreundadmin

Justizunrecht: Die Bilanz von BJM Heiko Maas, 17.01.2018

Publiziert am 17. Januar 2018 von justizfreundadmin

Justizunrecht: Die Bilanz von BJM Heiko Maas Was hat Heiko Maas zwischenzeitlich geleistet? Eine Blick in die Presse zeigt ein eher dürftiges Bild. ….Wie also konnten es Richter oder Staatsanwälte nach 1945 wagen selbst zu Straftätern zu werden, indem sie … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Rechtsbeugung | 3 Kommentare

Der lügende Richter Anton Lohneis LG-Coburg als auffälliger Grundrechtsverletzer, keine Bearbeitung von Beschwerden minderwertiger sogenannter “Untermenschen” (Reisekostenentschädigung), 19.08.2017

Publiziert am 12. Januar 2018 von justizfreundadmin

Hier präsentiert sich Landesreichsbürgerminister Prof. Winfried Bausback (CSU) mit Amtseid (“Nur so dahingesagt”, Der Spiegel 44/2000), der das alles familär kollegial abdeckt (“Systemfehler”, Der Spiegel 51/2013), beim Austausch mit der SEFRA-Aschaffenburg, die zB. Opfern häuslicher Gewalt und vergewaltigten Frauen hilft … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter BVerfG/Grundrechte, Korruption | 2 Kommentare

Zu viele Klagen wegen falscher Hartz 4 Bescheide => Berufsverbot für Anwalt, 11.12.2017

Publiziert am 10. Januar 2018 von justizfreundadmin

RA Lange, Der verbotene Rechtsanwalt Ca. 8.000 Klagen in drei Jahren sind zu viel für die Brandenburgische Justiz und wer die Justiz überlastet, weil er zu viele Klagen gegen zu viele falsche Hartz-IV-Bescheide erhebt, verstößt gegen anwaltliche Kernpflichten. Wer die … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Anwaltsberatung | Ein Kommentar

Strafbefehl StA-Bielefeld/AG-Minden: 150 EUR Geldstrafe und 2253,54 EUR für den psychologischen Gutachterkollegen, 06.06.2006

Publiziert am 29. Dezember 2017 von justizfreundadmin

Das alles für eine Straftat, dessen vorhandensein niemand festgestellt hat, sondern die wortwörlich vorhanden sein “kann”, weil der Richterkollege in der Willkür-Kollegialjustiz einen Strafantrag gestellt hat. Eine Straftat liegt vor, weil sich der Richterkollege nach emotionalem Recht subjektiv durch eine … Weiterlesen →

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Warnung vor dem besonderen elektronischen Anwaltspostfach (beA), die anwaltliche Schweigepflicht ist sozusagen erstmal aufgehoben, 23.12.2017

Publiziert am 26. Dezember 2017 von justizfreundadmin

CR-online.de Blog, Warnung vor dem besonderen elektronischen Anwaltspostfach (beA) …Denn um das beA weiter nutzen zu können, muss man „ein zusätzliches Zertifikat installieren“, für den „Kommunikationsaufbau zwischen Browser und beA-Anwendung“, wie die Bundesrechtsanwaltskammer (BRAK) gestern mitteilte. Was sie nicht mitteilte: … Weiterlesen →

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Kein rechtliches Gehör bei Gericht (Artikel 103 Abs. 1 GG) und auch nicht im Ermittlungsverfahren, 05.10.2017

Publiziert am 11. Dezember 2017 von justizfreundadmin

Kein rechtliches Gehör im Ermittlungsverfahren, strafakte.de, 05.10.2017 Wird im Ermittlungsverfahren vorschnell Anklage erhoben, vor allem ohne dem Beschuldigten rechtliches Gehör zu gewähren, ist dies für die Verteidigung ärgerlich, denn erfolgversprechende Verteidigungsmöglichkeiten werden dadurch unterbunden. Offenbar scheint diese Unsitte mehr und … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter BVerfG/Grundrechte | Schreib einen Kommentar

Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde gegen die Höhe der Telefongebühren in einer Justizvollzugsanstalt, 28.11.2017

Publiziert am 3. Dezember 2017 von justizfreundadmin

Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde gegen die Höhe der Telefongebühren in einer Justizvollzugsanstalt Pressemitteilung Nr. 104/2017 vom 28. November 2017 Beschluss vom 08. November 2017 2 BvR 2221/16 Mit heute veröffentlichtem Beschluss hat die 2. Kammer des Zweiten Senats des Bundesverfassungsgerichts einer Verfassungsbeschwerde … Weiterlesen →

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Familientragödie in Österreich, Richter spricht Arzt frei – und verhöhnt dessen Frau und Kinder, 24.11.2017

Publiziert am 30. November 2017 von justizfreundadmin

Familientragödie in Österreich Richter spricht Arzt frei – und verhöhnt dessen Frau und Kinder, spiegel-online, 24.11.2017 Mit einer fragwürdigen Begründung spricht ein Richter in Graz einen Arzt vom Vorwurf des Missbrauchs frei – und sorgt für einen Skandal. Prominente österreichische … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Ausland, Strafrecht/Deals | Ein Kommentar

BVerwG, Entfernung eines Polizisten aus dem Beamtenverhältnis wegen mangelnder Verfassungstreue, 17.11.2017

Publiziert am 27. November 2017 von justizfreundadmin

Entfernung eines Polizisten aus dem Beamtenverhältnis wegen mangelnder Verfassungstreue, BVerwG Pressemitteilung Nr. 79/2017 vom 17.11.2017 Ein Beamter, der Tätowierungen mit verfassungswidrigem Inhalt trägt und den sog. Hitlergruß zeigt, kann aus dem Beamtenverhältnis entfernt werden. Das hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter BVerfG/Grundrechte, Polizei, Staatsanwaltschaft | Schreib einen Kommentar

Realer Irrsinn. 6 mal zugeparkte E-Ladestation gemeldet und 60 Tagessätze = 1500 EUR Strafe, 15.11.2017

Publiziert am 20. November 2017 von justizfreundadmin

E-Mobilität wird in Hamburg großgeschrieben. Der Bürgermeister weiht die 600. Ladestation sogar persönlich ein. Wenn die zugeparkt sind, sollen sich die E-Autofahrer mal nicht so anstellen. “Der Fahrer eines Elektrofahrzeuges kann und darf sich aufgrund einer konkreten Behinderung (Zuparken einer … Weiterlesen →

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