Archiv der Kategorie: Dienstaufsicht

Wenn Richtern alles egal ist, Handelsblatt von Barbara Moormann, 20.11.2012 Wer sich im Unrecht fühlt, schaut ins Internet. Dort finden klagefreudige zahlreiche Musterurteile zu ähnlich gelagerten Fällen. Auch das Handelsblatt veröffentlicht regelmäßig wichtige Urteile und Fundstellen. Doch manchmal wägen solche … Weiterlesen →

Es wurde ua. ein Befangenheitsantrag gestellt, weil Richterin Stefanie Leonhardt vom AG-Coburg eine Klage einfach nicht bearbeitet. Desweiteren auch aufgrund des rechtwidrigen und rechtsbeugerischen Vorgehen in der Sache selbst und weil die Vermutung besteht, dass diese für die Gegenseite Nebentätigkeiten … Weiterlesen →

Der Präsident des OLG-Hamm Johannes Keders und Richter Weyandt, alle beteiligten Richter und die Staatsanwaltschaft, die Generalstaatsanwaltschaft Hamm und das Landesjustizministerium weigern sich einem Bürger bestimmte Schriftstücke zur Kenntnis zu bringen. Insgesamt sind es folgende Schriftstücke: 1. Ein psychologisches Gutachten … Weiterlesen →

Schreiben vom 25.02.2013 (LBS L-II/42-749/2010) des Präsidenten Clemens Lückemann und Ernst Tschanett des OLG Bamberg: in Bezug auf Ihre Faxschreiben vom 12. und 16. Februar 2013 verweise ich auf meine bisherigen Ausführungen vom 31. Januar und 11. Februar 2013 und … Weiterlesen →

11.02.2013 Jetzt erklären der Vizepräsident Ernst Tschanett und der Präsident Clemens Lückemann des OLG-Bamberg noch einmal ausdrücklich, dass Klagen die auch nach über 2 Jahren und in der Zeit erfolgter über 20 Beschwerden nicht bearbeitet werden, keinen Grund zur Beanstandung geben. … Weiterlesen →

Dienstaufsichtsbeschwerde verworfen – Eine Krähe… “Unpünktlichkeit, monatelange Untätigkeit, grobe Flegeleien in der Sitzung, bewußtes Ignorieren eindeutiger Gesetze oder Faulheit dürften nicht unter den vom Bundesgerichtshof gewebten Teppich des ‘Kernbereichs der richterlichen Unabhängigkeit’ gekehrt werden.” (Dr. Egon Schneider, RiOLG a.D., Zeitschrift … Weiterlesen →