Archiv der Kategorie: Rechtsbeugung

Kein großes Vertrauen in die Kunst der Juristen, Offenbacher Post Rechtsbeugung beispielsweise, in der juristischen Theorie als Verbrechen eingestuft, liegt dann vor, wenn einem Rechtssuchenden das “richtige Recht” bewußt vorenthalten wird, also bei unrichtiger oder ungerechter Rechtsanwendung des Richter im … Weiterlesen →

Kölner Richter gesetzestreuer als Düsseldorfer Kollegen mit Rechtsbeugung als Tagesordnung, 30.07.2009 Verurteilung des ehemaligen Kölner Oberstadtdirektors Dr. Heugel wegen Bestechlichkeit ist rechtskräftig (Justizblatt.de) Was die Kölner Richter vollbracht haben, wäre so in Düsseldorf nicht einmal denkbar gewesen. Die beiden Ganoven, … Weiterlesen →

Frankfurter Rundschau 20.01.2000, Ehemaliger Richter wegen Rechtsbeugung verurteilt Wegen Rechtsbeugung hat das Wiesbadener Landgericht gestern den 59 Jahre alten ehemaligen Direktor des Amtsgerichts Rüdesheim zu einem Jahr Haft auf Bewährung verurteilt. Im Juni 1998 hatte der Jurist dem Eilantrag einer … Weiterlesen →

Rechtsbeugung durch Zivilrichter, Ehemaliger Richter half Bekannten durch versuchte Auswechslung eines Richters, 13.08.2009 Das Landgericht Freiburg hat den Angeklagten, der als Zivilrichter an diesem Landgericht tätig war, wegen Rechtsbeugung zu der Freiheitsstrafe von einem Jahr und drei Monaten verurteilt, deren … Weiterlesen →

Das Rechtsbeugungsprivileg, Ein Skandal der Straflosigkeit, betrifft Justiz Nr. 96, 12.2008 In seiner Dreigroschenoper beschreibt Bertolt Brecht das böse Treiben eines Gangsters. Die schräge „Moritat von Mackie Messer“ beginnt mit den Worten „Und der Haifisch, der hat Zähne …“ und endet … Weiterlesen →