Archiv der Kategorie: Rechtsbeugung

Rechtsbeugung und Geheimakten – wo die wahre Willkür herrscht, Landensjustizministerium NRW, Geheimakten, Solarschwindel, 10.11.2009 Wer Lügen und Betrug aufdecken möchte, der hat häufig die Rechnung ohne die Gangster gemacht. Da mag die Fakten- und Beweislage noch so klar und offensichtlich … Weiterlesen →

Ermittlungsverfahren wegen Rechtsbeugung gegen alkoholkranke Ex-Landgerichtsrichterin, 12.04.2007 Düsseldorf (RP) Wegen ihrer Rechtsauffassung soll eine ehemalige Richterin des Landgerichts zur Verantwortung gezogen werden – obwohl sie längst im Ruhestand ist. Wie ein Sprecher der Staatsanwaltschaft gestern bestätigte, liegt gegen die nun … Weiterlesen →

Dr. Edmund Haferbeck: “Rechtsbeugungen sind in der deutschen Justiz nicht ungewöhnlich”, 08.09.2005 Zu Urkundenfälschung durch Staatsanwälte “nicht widerrechtlich” (FR vom 9. Oktober 2001): Der Vorgang beweist einmal mehr, welche erheblichen Straftaten innerhalb der Justiz begangen werden. Wir betonen, dass solche … Weiterlesen →

Amtswillkür und Rechtsbeugung durch deutsche Beamte als neuer Amtssport, 22.01.2009 Viele deutsche Beamte scheinen einen neuen Sport entdeckt zu haben – Amtswillkür und Rechtsbeugung verbreitet sich Zusehends in deutschen Amtsstuben. Während sich mancher Beamte vor Arbeit nicht retten kann, scheinen … Weiterlesen →

Rechtsbeugung begehender Beamter kann aus dem Dienst entfernt werden (“Knöllchen-Affäre” um Franz Beckenbauers Geschwindigkeitsüberschreitung), 13.02.2009 Einem städtischen Bediensteten, der an einer Rechtsbeugung (Straftat) mitwirkt, ist ein ebenso schwerer Vorwurf zu machen, wie einem Richter oder Staatsanwalt. Er ist daher ebenso … Weiterlesen →

Richter Monjé, Oberverwaltungsgericht Berlin: Rechtsbeugung aus Korpsgeist?, VG 12 A 1375.96 25.02.1998 Der Fall ist alt, nahm seinen Beginn schon in den 90er Jahren. Es geht um eine nicht anerkannte Prüfungsarbeit für eine Diplomprüfung. Das ist nicht spektakulär. Dennoch gehört … Weiterlesen →