Archiv der Kategorie: Rechtsbeugung

Die Richter von Naumburg – Paradebeispiel für Justizwillkür und Rechtsbeugung, 03.01.2011

Publiziert am 4. April 2014 von justizfreundadmin

Die Richter von Naumburg – Wie viel Justizwillkür verträgt unser Rechtsstaat noch? Kompakt: Eine Gerichtsentscheidung des OLGs Naumburg liefert ein Paradebeispiel für Justizwillkür. Um solche Vorfälle zu vermeiden, sind dringend Gesetzesänderungen sowie Verbesserungen im Gerichtswesen erforderlich; Vorschläge hierzu – auch … Weiterlesen →

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Richter müssen Gesetze nicht kennen oder verstehen, BGH hebt Freispruch eines Erfurter Richters wegen Rechtsbeugung auf, 23.01.2014

Publiziert am 22. März 2014 von justizfreundadmin

BGH zu Vorwurf der Rechtsbeugung, Freispruch eines Richters aufgehoben. Legal Tribune, 23.01.2014 Ein Verfahren gegen einen Erfurter Amtsrichter wegen Rechtsbeugung muss erneut aufgerollt werden. Der BGH hob am Dienstag den Freispruch des Richters durch das Erfurter LG auf. Dieses hatte … Weiterlesen →

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“Arrogant und überheblich”: Von faulen und überforderten Richtern als Rechtsbeuger auf Kosten der Bürger. Sorgfältige Richter nicht erwünscht, 08.12.2012

Publiziert am 21. März 2014 von justizfreundadmin

“Arrogant und überheblich”: Von fleißigen, faulen und überforderten Richtern, Rechtanwalt Rainer Pohlen, 08.12.2012 Legal Tribune online setzt sich in einem aktuellen Beitrag mit einer Entscheidung des baden-württembergischen Richterdienstgerichts auseinander, mit der die Klagen eines Richters des OLG Karlsruhe gegen dienstaufsichtsrechtliche Maßnahmen … Weiterlesen →

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Verurteilungssatire zur Abdeckung der Kollegen nun auch bei Richterin Lindner vom LG-Coburg, 18.02.2014

Publiziert am 19. Februar 2014 von justizfreundadmin

Am 13.02.2014 (33T58/13) hat Richterin Lindner vom LG-Coburg wiederum den rechtlich querulantorischen Wahnsinn bezügl. der Entscheidung über einen Verkehrsunfall von den Kollegen und insbesondere von Richter Koch bestätigt. http://blog.justizkacke.de/?p=4613 Die vom Kläger geltend gemachten Rechte liegen neben der Sache. Damit … Weiterlesen →

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Strafvereitlungen, Rechtsbeugungen, Verfolgung und Vollstreckung gegen Unschuldige bei der StA Oldenburg und beim AG-Cloppenburg, 16.09.2012.

Publiziert am 26. Januar 2014 von justizfreundadmin

Braune NS- und kommunistische Justizverbrecher-Ideologie – bei der StA Oldenburg und beim AG Colppenburg Veröffentlichung der schriftlichen Mitteilung an den Niedersächsischen Landtag sowie an die im Landtag vertretenden Fraktionen vom 11. September 2012.

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Justizminister in Österreich gaben “eine Handvoll” Weisungen bei politischen Fällen, 14.01.2014

Publiziert am 16. Januar 2014 von justizfreundadmin

Die Justiz in Österreich behandelt nicht alle gleich: In politischen Fällen greift der Justizminister auch mal mit Weisungen ein, unzensiert.at, 14.01.2014 Jetzt haben wir es schwarz auf weiß: In Fällen, in denen Politiker oder Promis verwickelt waren, gaben die jeweiligen … Weiterlesen →

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“Die Wahrheit interessiert mich nicht,” sagte ein Richter. Und meine Richter in Bremen halten sich dumm um “Prozessbetrug” zu unterdrücken, 13.09.2013

Publiziert am 23. Dezember 2013 von justizfreundadmin

“Die Wahrheit interessiert mich nicht,” sagte ein Richter. Und meine Richter in Bremen halten sich dumm, um “Prozessbetrug” und “Sozialskandal” zu unterdrücken. Nur weil ich in den vielen Verfahren die Schriftsätze selber angefertigt und die Behördenakte in Kopie vorliegen habe, … Weiterlesen →

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Um die Richter zu beleidigen reicht es ihre Aktivitäten genau aufzuschreiben, 12.2009

Publiziert am 30. November 2013 von justizfreundadmin

Teure Justizkritik von Peter Nowak, trend onlinezeitung 12.2009 Einen Strafbefehl von 12000 Euro hat Edith Bartelmus-Scholich bekommen. Der Betreiberin der Onlinezeitung Scharf-Links wird vorgeworfen, einen Artikel veröffentlicht zu haben, der einen Richter des Oberlandesgerichtes Düsseldorf verleumdet. Bei dem inkriminierten Text … Weiterlesen →

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Fall Mollath: Fehler und Nichtbeachtung von prozessualen Normen sind nicht zu beanstanden. Keine Verschwörung sondern normales Vorgehen, 07.06.2013

Publiziert am 26. November 2013 von justizfreundadmin

„Rechtsbeugung nicht nachweisbar“, OVB-online, 07.06.2013 Der seit 2006 in der Psychiatrie eingesperrte Nürnberger Gustl Mollath hat es zu deutschlandweiter Berühmtheit gebracht. Viele Unterstützer glauben, Mollath sei Opfer einer Verschwörung. Dem widerspricht die Justiz. München – Die Nürnberger Justiz hat im … Weiterlesen →

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Oberstaatsanwalt darf Gericht täuschen und Zollbeamter lügt in Strafverfahren, 21.10.2013

Publiziert am 26. November 2013 von justizfreundadmin

Rechtsbeugung? Fehlanzeige – Ein Oberstaatsanwalt muss nicht wissen, dass er in der Anklage nicht lügen darf Gesetze, so sollte man meinen, sind für alle Bürger verpflichtend, auch für Strafverfolger. Wenn Gesetze in strafrechtlich relevanter Weise verletzt werden, so zieht das … Weiterlesen →

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