Archiv der Kategorie: Rechtsbeugung

Richter J. Bode, warum die Unabhängigkeit des Richters im vorauseilendem Gehorsam verkümmern muss, 30.05.2013

Publiziert am 13. Juni 2013 von justizfreundadmin

Die Unabhängigkeit des Richters oder Die Freiheit des Richters, nach Recht und Gesetz zu entscheiden Die beiden oben genannten Grundsätze hatten für mich während meiner Zeit als Richter keine praktische Bedeutung, einfach deshalb, weil ich sie bei meiner beruflichen Tätigkeit als … Weiterlesen →

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Prügelnde Polizisten, strafvereitelnde Staatsanwaltschaft, rechtsbeugende Richter

Publiziert am 27. März 2013 von justizfreundadmin

Vorläufiges Ende einer TÜV- Untersuchung Die Polizei hat kein Rechtsbewußtsein, die Staatsanwaltschaft kein Schuldbewußtsein, alle Beteiligten behaupten: “Ich war´s nicht, der ..(A. H.).. wars” alle zusammen verfügen jedoch über einen ausgeprägten Verfolgungs- und Verurteilungwahn Akteure: TÜV Markdorf, keine Plakette trotz … Weiterlesen →

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Richterliche Unabhängigkeit in skandalösen willkürlichen Gerichtsverfahren und Bestrafungsurteilen mit groben Flegeleien und mit nutzlosen Rechtsmitteln, 06.2002

Publiziert am 4. Januar 2013 von justizfreundadmin

Zur richterlichen Unabhängigkeit siehe den Artikel von Prof. Gerd Seidel, „Die Grenzen der richterlichen Unabhängigkeit“, AnwBl 6/2002, Berlin, S. 325 bis 330: In dem Artikel werden einige skandalöse Gerichtsverfahren und -entscheidungen aufgeführt, die alle wegen der richterlichen Unabhängigkeit ungeahndet blieben. … Weiterlesen →

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Dienstaufsichtsbeschwerde: Wie der Richter OLG-Hamm Paul Schossier (Rotary Club), der Präsident des OLG-Hamm Johannes Keders, LG-Bielefeld Dr. Günter Schwieren und Justizbeschäftigte Arend Bürger belügen und verarschen, 17.11/04.12.2012

Publiziert am 11. Dezember 2012 von justizfreundadmin

04.12.2012 Schreiben 3133EH78/05 vom 04.12.2012 des Präsidenten des OLG-Hamm Johannes Keders und Richter Paul Schossier (Rotary Club): Verfahren 43 Js 2218/10 AG Minden Bescheid des Präsidenten des Landgerichts Bielefeld vom 13.11.2012 – 313 E – AG Minden – 78 (3) … Weiterlesen →

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Richter Hans-Uwe Pasker vom OLG-Oldenburg wegen Erpressung angeklagt und der Richterschaft fehlt es an Selbstreinigungskraft, 18.01.2009

Publiziert am 3. Dezember 2012 von justizfreundadmin

Die Machenschaften des Richters Hans-Uwe Pasker, online-zeitung24.de Ein Richter des Oberlandesgerichts Oldenburg ist wegen Erpressung angeklagt. Gegen ihn wird endlich verhandelt, doch zum großen Teil nicht öffentlich. Strafprozesse gegen Mitarbeiter der Justiz sind keine normalen Gerichtsverfahren. Die Bürger beschäftigen und … Weiterlesen →

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Fall Mollath: Staatsanwaltschaft Bayreuth ermittelt jetzt auch gegen die Nürnberger Justiz, Richter a.D.: ” Ich schäme mich für einen solchen „Kollegen“, 30.11.2012

Publiziert am 2. Dezember 2012 von justizfreundadmin

Der Fall Gustl Mollath, Das Erste Report Mainz Justizministerin Beate Merk (CSU) hat die Öffentlichkeit und den Rechtsausschuss des Landtages mit einer gewollten Falschaussage belogen. Merk will Fall Mollath komplett neu aufrollen lassen, schwaebische.de, 30.11.2012 Die Süddeutsche Zeitung sieht die … Weiterlesen →

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Dienstaufsichtsbeschwerde: Wie der Präsident des LG-Bielefeld Dr. Günter Schwieren und Justizbeschäftigte Arend Bürger belügen und verarschen, 17.11.2012

Publiziert am 17. November 2012 von justizfreundadmin

Es wurde bezüglich Richter Dr. Jörg Eisberg vom AG-Minden eine Dienstaufsichtsbeschwerde getätigt. Es ist übrigens klar, dass auch der Präsident des OLG-Hamm Johannes Keders und der Landesjustizminister NRW Thomas Kutschaty ein solches vorgehen unterstüzen und das braucht sicherlich nicht erwähnt … Weiterlesen →

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Willkür der Richter bei Feststellung der Zahlungsunfähigkeit in Insolvenzverfahren, Willkür der Staatsanwaltschaft, 2012

Publiziert am 5. November 2012 von justizfreundadmin

Ab wann besteht für GmbH der Insolvenzgrund der Zahlungsunfähigkeit? Als GmbH, Ltd., AG – Geschäftsführer sind Sie nicht nur berechtigt, sondern Sie müssen einen Insolvenzantrag binnen drei Wochen nach eingetretener Zahlungsunfähigkeit einreichen. Unter welchen Bedingungen eine Zahlungsunfähigkeit besteht, ist im … Weiterlesen →

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Rechtsbeugung durch Richter im Minutentakt, Die Rechtsbeugung durch Verletzung formellen Rechts, 2010

Publiziert am 5. November 2012 von justizfreundadmin

Roland Kern, Die Rechtsbeugung durch Verletzung formellen Rechts, Utz Verlag Einleitung: Im Minutentakt verwirklichen Richter und andere Amtsträger die Strafvorschrift der Rechtsbeugung, verurteilt werden sie dafür jedoch äußerst selten. … Somit ist bezogen auf den gesamten Zeitraum ab der Einsetzung … Weiterlesen →

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“Das grenzt an Rechtsbeugung”, Geld an den Staat anstatt für die geschädigten Opfer von Straftaten, 14.11.2002

Publiziert am 4. November 2012 von justizfreundadmin

“Das grenzt an Rechtsbeugung”, manager magazin, 14.11.2002 Schon am ersten Verhandlungstag sorgt der Prozess gegen Ex-CEO Schnabel für Ärger. Nach Auskunft eines Anwalts soll eine sichergestellte Summe von rund zwölf Millionen Euro dem Freistaat Bayern zufallen, obwohl tausende von Anlegern … Weiterlesen →

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