Archiv der Kategorie: Strafrecht/Deals

“Dreckiger Deal”, Bewusste Beleidigung eines Staatsanwaltes als Mittel zu Zweck, 06.08.2015

Publiziert am 12. August 2015 von justizfreundadmin

Bewusste Beleidigung eines Staatsanwaltes als Mittel zu Zweck, Badische Zeitung, 06.08.2015 … Seine Begründung: In einem weiteren, noch nicht rechtskräftigen Verfahren wegen Beleidigung, habe der Staatsanwalt in Absprache mit dem Richter einen, wie er sagte, unanständigen, dreckigen Deal vorgeschlagen, (Einstellung … Weiterlesen →

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Vom Rechtsstaat vernichtet, blindes Vertrauen der Staatsanwaltschaft in die Ermittler, Unschuldsvermutung ist lächerliche Erfindung, 30.04.2013

Publiziert am 6. Dezember 2014 von justizfreundadmin

Wer mit einem bestimmten Vorurteil an die Ermittlungen geht, kommt mit einem bestimmten Ergebnis aus diesen heraus. Das Vorurteil verhindert eine objektive Ermittlung, weil es für alles blind macht, was diesem widerspricht. Das ist dann nicht einmal ein bewusst falsches … Weiterlesen →

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BVerfG schränkt Grundrechte in Strafverfahren für eine effektive Strafrechtspflege nur ein, 18.11.2014

Publiziert am 24. November 2014 von justizfreundadmin

Von der Funktionstüchtigkeit der Strafrechtspflege, nebgen blogspot, 18.11.2014 Wann immer gefordert wird, Rechte der Strafverteidigung einzuschränken, ist in der Regel von der Funktionstüchtigkeit der Strafrechtspflege die Rede, die nämlich ansonsten gefährdet sein soll. Der Kollege Ulrich Sommer hat hierzu in der … Weiterlesen →

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Ecclestone-Prozess, Formel Frechheit, Einstellung des Verfahrens für 100 Millionen Dollar, 02.08.2014

Publiziert am 4. August 2014 von justizfreundadmin

Formel Frechheit, Sueddeutsche.de, 02.08.2014 Manche Menschen werden knallrot, wenn sie sich genieren. Wenn Rechtsvorschriften diese verräterischen Eigenschaften auch hätten, müsste sich jetzt die Strafprozessordnung dunkelrot verfärben – vor allem der Paragraf, der den Deal regelt, und derjenige, in dem es … Weiterlesen →

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U-Haft schafft Rechtskraft, Unzulässiger Deal: Absehen vom Haftbefehl gegen Geständnis, 2013

Publiziert am 15. März 2014 von justizfreundadmin

Rechtsanwalt Burhoff, Verfahrenstipps und Hinweise für Rechtsverteidiger (III/2013) II. Ermittlungsverfahren 1. Unzulässiger Deal: Absehen vom Haftbefehl gegen Geständnis Im U-Haftrecht gibt es die Diskussion um die sog. apokryphen Haftgründe, also andere als in § 112 StP0 im Gesetz normierte Gründe … Weiterlesen →

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Justiz-GAU: „Wir müssen eingestehen, dass wir Wirtschaftskriminalität nicht wirksam bekämpfen können.”, 21.11.2012

Publiziert am 7. Januar 2014 von justizfreundadmin

Justiz-GAU: „Wir müssen eingestehen, dass wir Wirtschaftskriminalität nicht wirksam bekämpfen können. Wirtschafts Woche, 21.11.2012 Deutschlands Staatsanwälte bringen immer mehr Top-Manager vor Gericht. Doch die spektakulären Aktionen sind Ausnahmen. Tatsächlich müssen die Fahnder ständig vor komplexen Wirtschaftsverbrechen kapitulieren.

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Geheimjustiz im Rechtsstaat Schweiz wie in der BRD, Drohungen von Richtern gegenüber der Presse, 29.05.2013,

Publiziert am 5. Januar 2014 von justizfreundadmin

Geheimjustiz im “Rechtsstaat” Schweiz Nachfolgend ein sehr vielsagender Fremdartikel von Infosperber als Volltext, welcher die überaus besorgniserregenden Zustände im sogenannten ‘Rechtsstaat Schweiz’, anhand von Beispielen zu den teilweise äusserst fragwürdigen Praktiken von Schweizer Gerichten abhandelt: Vor dem Gesetz sind alle … Weiterlesen →

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Krumme Deals in Strafverfahren: “Richter können sich strafbar machen”, Richter treten dabei das Prozessrecht mit Füssen, 24.03.2013

Publiziert am 24. September 2013 von justizfreundadmin

Justiz, “Richter können sich strafbar machen”, spiegel, 24.03.2013 …spiegel: Wer waren denn nun eigentlich die Bösen? Die Richter, die Staatsanwälte oder die Verteidiger? Strafrechtsverteidiger RA Leitner: Ein krummer Deal hat nur funktioniert, wenn alle mitmachten. Aber bei den Richtern ist … Weiterlesen →

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Strafrechtsprofessor Volker Erb: Es gibt Kostellationen wo Richter ihren Rachemotiven freien Lauf lassen und “rechtsstaatwidrige Exzesse”, 11.04.2011

Publiziert am 2. August 2013 von justizfreundadmin

Können Richter irren? – Strafprozess gegen einen Verteidiger bei „Aussage gegen Aussage“ Prozessbericht von Rechtsanwalt Dr. Tobias Rudolph Fachanwalt für Strafrecht. …Würde die Strafrahmenschere tatsächlich so eklatant auseinandergehen, wie in dem Beispiel ge­schildert, so wären wohl nicht nur die Grenzen … Weiterlesen →

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Wer dealt, sündigt nicht. Die Praxis wird sich um die Karlsruher Entscheidung kaum scheren, Drohungen mit psychologischen Untersuchungen,16.03.2013

Publiziert am 13. April 2013 von justizfreundadmin

Wer dealt, sündigt nicht Unter Druck: Die Praxis wird sich um die Karlsruher Entscheidung kaum scheren / Von Helene Bubrowski, Frankfurter Allgemeine Zeitung Unter dem Pseudonym Detlef Deal aus Mauschelhausen schrieb ein Verteidiger 1982 in der Zeitschrift “Strafverteidiger”, der Strafprozess … Weiterlesen →

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