Archiv der Kategorie: Unkategorisiert

Menschen, die sich gegen solche Vorgänge einsetzen sind zu bekämpfen, weil es sich bei diesen nur um “Schwachköpfe” mit absurden Verschwörungstheorien handelt: mepeisen 14.02.2014 12:44:58 Meinst du, deine absurden Spamming-Links schaue ich mir an? Schwachkopf. Geh mit deinen Verschwörungsfreunden spielen. … Weiterlesen →

DIENSTSTRAFRECHT, Entzündung im Zwischenhirn, Der Spiegel 2/1954, 06.01.1954 Der Landespolizei-Oberinspektor König hatte zu Bieswang in der Nähe von Weißenburg (Bayern) eine peinliche Mission zu erfüllen. Er hatte am frühen Morgen nach dem Kirchweihfest einen Herrn aus einem Schweinestall befreien müssen, … Weiterlesen →

Absurde Gerichtsposse mit Richterin Lindner ohne Gedächtnis im Zeugenstand Hintergrund: Container Prozess Für etwas Aufsehen und Empörung sorgte Anfang des Jahres der so genannte Keksprozess. Meinem Bauwagennachbar Karsten wurde vorgeworfen, das Grundstück der Lüneburger Firma Scholze betreten zu haben, um … Weiterlesen →

http://www.justiz.bayern.de/gericht/ag/gap/daten/02939 Haftungsausschluss Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass mit Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten sind. Dies kann – so das LG – nur dadurch verhindert werden, dass … Weiterlesen →

Mit Schreiben vom 18. September 2012 unter dem Az. NZS 171 Js 3696/12 der StA Oldenburg, weigern sich Frau StAin Mollenhauer und der GStA Heinz Rudolf Finger, ein Ermittlungsverfahren gegen Richterin Lindner vom AG Cloppenburg zu führen. Diese sah rechtlichen … Weiterlesen →

Justizskandal am LG Köln – Rechtsbeugung der Richter bei den RedTube-Abmahnungen? von Rain Lachenmann Nachdem die relevanten Dokumente zur U+C-Streaming-Abmahnung von RedTube-Nutzern (ausführlich hier) zwischenzeitlich durch Berliner Kollegen online gestellt wurden, ist es wohl an der Zeit zu fragen, ob … Weiterlesen →

Justiz-Überlastung Richter scheitert an Richtern, Legal Tribune, 13.02.2014 Ex-Richter Knöner hatte schon im Vorfeld erklärt, dass seine Klage gegen den Geschäftsverteilungsplan des AG Herford, und letztlich gegen die Überlastung der deutschen Justiz, abgewiesen werden würde. Das VG Minden hielt sie … Weiterlesen →

Am 05.09.2007 fand vor dem LG Köln der Prozess des WDR gegen den Solarkritiker Rainer Hoffmann statt. Der WDR beschuldigt den Solarkritker, ohne Erlaubnis des WDR insgesamt 5 WDR-TV-Sendungen auf seiner solarkritischen Webseite www.solarkritik.de veröffentlicht zu haben. Der Solarkritiker weist … Weiterlesen →

Pressemitteilung der Initiative in Gedenken an Oury Jalloh e.V., 03.01.2014 Generalbundesanwalt beanstandet die rechtsfehlerhafte Beweiswürdigung durch das Magdeburger Landgericht und spricht sich für die Aufhebung des Urteils im Verfahren gegen Andreas Schubert aus .

7-jährige von Justiz missbraucht? Eigene Mutter manipuliert zur Missbrauchs-Aussage und ein persönlich ihr naher Kripomann mischt mit! Im Zuge eines Rosenkrieges veranlasst eine Mutter ihre seinerzeit 7-jährige Tochter den Opa des sexuellen Missbrauchs zu beschuldigen. Das ist ein sehr schwerer … Weiterlesen →