Kein Einzelfall. Totschläger durften frei rumlaufen: Darum entlässt die Justiz immer wieder Verdächtige, online-Focus, 22.08.2015
Zu viel Beweismaterial, zu wenig Personal: Weil die Justiz bei der Aufklärung von Straftaten zu langsam ist, kommen mutmaßliche Straftäter aus der U-Haft frei. Und zwar nicht nur in Einzelfällen.
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Wie Malte zum doppelten Opfer von Hooligans wurde, Die Welt, 18.05.2015
Der 26-jährige Malte Kock wird von Hooligans während eines Fußballspiels fast totgeprügelt. Langsam bahnt er sich einen Weg zurück ins Leben. Dann soll er auch noch für einen Teil des Gerichtsverfahrens zahlen.
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US-Behörden haben gravierende Fehler des Justizsystems eingeräumt: Ungenaue Analysen von FBI-Rechtsmedizinern führten wohl in Hunderten Fällen zu Fehlurteilen.
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U
nschuldig hinter Gittern, 3Sat, 02.06.2016
Einmal drin, kommt man so schnell nicht mehr raus aus dem Knast. Diese bittere Erfahrung machen auch viele zu Unrecht Verurteilte in Deutschland. Hierzulande sitzen Hunderte unschuldig hinter Gittern. Weiterlesen
Deutsche Gerichte entscheiden in den meisten Fällen gut begründet und wenig angreifbar. Es soll hier deshalb nicht um die Qualität der Justiz gehen, sondern um die Kritik an den seltenen rechtlichen Missgriffen – und um den Umgang der Justiz mit dieser Kritik.
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Niemals zuvor ist wegen einer solchen Lappalie ein solcher staatlicher Aufwand getrieben worden.” Weder “um Hochverrat noch um Mord und Totschlag” ging es, sondern darum, daß einer Behörde “ein Papier verloren gegangen” sei, so die Bremer CDU in einer Kritik der Razzia in fünf Redaktionen und drei Privatwohnungen von Journalisten am 20. August in der Hansestadt. Weiterlesen
Dramatische Zahlen, Viele ungeklärte Suizide unter Polizisten, Die Welt, 28.06.2015
In den letzten Jahren haben sich allein in Nordrhein-Westfalen Dutzende Polizisten selbst getötet, oft mit ihrer Dienstwaffe. Die Gewerkschaft der Polizei ist alarmiert und fordert Aufklärung. Weiterlesen
2. Strafsenat ruft Großen Senat an Müssen Ermittlungsrichter Zeugen qualifizierter belehren?, Legal Tribune Online, 11.08.2015
Im September letzten Jahres hatte der 2. Strafsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) per Anfragebeschluss (v. 04.06.2014, Az. 2 StR 656/13) angeregt, strengere Voraussetzungen für die Verwertung von Aussagen des Ermittlungsrichters in der Hauptverhandlung aufzustellen: Ein angehöriger Zeuge soll nach Ansicht des 2. Senats im Rahmen der Aufklärung über sein Zeugnisverweigerungsrecht (ZVR) auch darüber informiert werden, dass seine Aussagen aus dem Gespräch mit dem Ermittlungsrichter indirekt im Hauptverfahren Eingang finden können – und zwar auch dann, wenn der Zeuge später von seinem Aussageverweigerungsrecht Gebrauch macht. Nach aktueller Rechtsprechung des BGH kann der Ermittlungsrichter nämlich – anders als ein Polizeibeamter oder Staatsanwalt – in der Hauptverhandlung über die Zeugenvernehmung vernommen werden. Am Dienstag wurde bekannt, dass diese Änderungsanfrage des 2. Strafsenats jetzt dem Großen Senat für Strafsachen am BGH vorliegt.
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Justiz, Fall Kreuzer, Immer der Wauwau, Der Spiegel 03/1996
Die dpa-Reporterin Gerda Guttenberg, 49, schlenderte durch die Korridore des Nürnberger Amtsgerichts. Auf der Suche nach forensischen Themen studierte sie an den Türen der Verhandlungssäle die Terminzettel. Sie fand nichts Rechtes und wollte, sich schließlich auch von einer Tür abwenden, hinter der auf dem Anschlagzettel in fast unleserlicher Handschrift kundgetan – offenbar eine Routine-Verkehrssache anstand. Weiterlesen
Eklatante Missstände im Maßregelvollzug: „Perspektiven schaffen statt Wegsperren“, 22.06.2015
AnwältInnen und Betroffene berichten von zahlreichen Missständen auf der Station 18 der forensisch–psychiatrischen Abteilung der Asklepios Klinik in Ochsenzoll. Unter Anderem soll in mehreren Fällen mit Hilfe von Druck und negativen Sanktionen eine Medikation gegen im Maßregelvollzug Inhaftierte durchgesetzt worden sein. „Eine solche Praxis ist nicht vereinbar mit Artikel 1 und Artikel 2 des Grundgesetzes. Die Würde der Betroffenen und das Recht auf körperliche Unversehrtheit werden auf diese Weise verletzt.“, kritisiert Deniz Celik, gesundheitspolitischer Sprecher der Linksfraktion. „Zusätzlich wurde uns berichtet, dass oftmals überhöhte Dosen an Medikamenten verabreicht und Depotspritzen statt täglicher Medikation gegeben werden“, so Celik weiter.
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