Gerechtigkeit ist das Ziel der Justiz aber nicht im Einzelfall. Einem Rechtsstaat geht es hauptsächlich darum Urteile zu fällen, 01.02.2014

Publiziert am 24. April 2014 von justizfreundadmin

Spiegel.tv, Gefährliche Wahrheit, Wer kontrolliert die Justiz?
Moderatorin Tatjana Berg diskutiert mit ihren Gästen, der Gerichtsreporterin Giesela Friedrichsten vom Spiegel und dem Rechtsanwalt Ferdinand von Schirach über Urteile und Fehlurteile deutscher Justiz.

Rechtsanwalt von Schirach:
“Was schwer zu verstehen ist, ist dass die Aufgabe des Richters ist zu verurteilen und nicht gerecht zu sein.

Die Wahrheit, die bei Gericht ermittelt wird ist nicht die Wahrheit, die wir kennen, sondern es ist die strafprozessuale Wahrheit.” Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Unkategorisiert | Schreib einen Kommentar

Lichtbildauswertung bei Geschwindigkeitsüberschreitung – Häufiger Justizfehler, mit Geld kann man sich eher freikaufen, 06. Juni 2012

Publiziert am 23. April 2014 von justizfreundadmin

Lichtbildauswertung – Häufiger Justizfehler, 06. Juni 2012

Oft wird beim Vorwurf einer Geschwindigkeitsüberschreitung oder eines Rotlichtverstoßes die Täterschaft bestritten. Wenn außer dem Lichtbild keine weiteren Beweismittel vorliegen, muss der Richter beim Amtsgericht persönlich feststellen, ob das Lichtbild zum einen für die Identifizierung überhaupt geeignet ist und ob es sich bei der abgebildeten Person tatsächlich um den Beschuldigten handelt. Insoweit kommt es alleine auf das richterliche Ermessen an – Rechtsmittel hiergegen sind meist aussichtslos. Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Unkategorisiert | Schreib einen Kommentar

Justizfehler: Leverkusener saß unschuldig in Haft, 01.03.2012

Publiziert am 19. April 2014 von justizfreundadmin

Justizfehler: Leverkusener saß unschuldig in Haft, RP-Online, 01.03.2012

Das Schicksal hat es mit einem jungen Leverkusener selten gut gemeint: Die Hauptschule verließ er nach der neunten Klasse ohne Abschluss, schlug sich als Aushilfe durch, verdiente als “junger Mann zum Mitreisen” Geld, um seine drei Kinder zu ernähren. Von Martin Röse Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Unschuldig im Gefängnis | Schreib einen Kommentar

Justizfehler in Berlin: Gefährlicher Kinderschänder aufgrund unkorrigierbarer Justizfehler frei, 24.06.2006

Publiziert am 18. April 2014 von justizfreundadmin

Justizfehler: Kinderschänder frei, Potsdamer Neueste Nachrichten, 24.06.2006

Ein nach Ansicht der Justiz gefährlicher Sexualverbrecher ist aus dem Gefängnis entlassen worden. Das Berliner Landgericht hatte gestern eine nachträgliche Sicherungsverwahrung abgelehnt. Zur Begründung verwies die Kammer auf Justizfehler bei der letzten Verurteilung des 56-Jährigen, die nicht zu korrigieren seien. Er hat 25 Jahre in Gefängnissen zugebracht. Im März endete eine siebenjährige Haft, zu der er wegen sexuellen Missbrauchs von 13 Jungen verurteilt wurde. Die Vorsitzende Richterin sprach von einem „nach wie vor sehr gefährlichen Mann“.

Veröffentlicht unter Unkategorisiert | Schreib einen Kommentar

Polizist schoss Dessauer ins Gesicht, Land zahlt nach 4 Jahren 30.000 Euro Schmerzensgeld und Arztkosten, 04.04.2014

Publiziert am 16. April 2014 von justizfreundadmin

Polizist schoss Dessauer ins Gesicht. Land zahlt 30.000 Euro Schmerzensgeld und Arztkosten, Mitteldeutsche Zeitung, 04.04.2014

Am Anfang lief alles nach Plan in jener Märznacht 2010. Die Polizei observierte die mutmaßlichen Täter, stoppte deren Wagen nach einem Baumarkt-Einbruch in Dessau-Roßlau auf offener Straße. Als einer der Beamten des Mobilen Einsatzkommandos (MEK) die hintere Tür des verdächtigen Autos öffnen wollte, begann der Zugriff aber gründlich schief zu gehen: Aus seiner Waffe löste sich ein Schuss, der den im Wagen sitzenden Dominik R. ins Gesicht traf. R. kam schwer verletzt ins Krankenhaus, musste ins künstliche Koma versetzt werden.
Vier Jahre und einige Justizinstanzen später erklärt sich das Land nun bereit, dem heute 29-Jährigen dafür unter anderem 30000 Euro Schmerzensgeld zu zahlen. Der Zivilprozess am Magdeburger Landgericht endete am Freitag nach knapp anderthalb Stunden mit einem Vergleich, den der Anwalt des Landeskriminalamts (LKA) ins Spiel brachte.
Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Polizei | Schreib einen Kommentar

Fall Arnold: Justiz in der BRD ohne moralische Skrupel, Musterbeispiel für die Vernichtung von Justizopfern, 16.07.2012

Publiziert am 15. April 2014 von justizfreundadmin

STRAFJUSTIZ, Ohne moralische Skrupel, Der Spiegel, 16.07.2012
Von Friedrichsen, Gisela

Ein Justizopfer kämpfte zehn Jahre lang um seine Rehabilitierung. Doch es gab für den Mann keinen Weg zurück ins Leben. Er blieb stigmatisiert.

Horst Arnold ist tot, gestorben an Herzversagen im Alter von nur 53 Jahren. Am Freitag wurde er in seinem Heimatort Wald-Michelbach im Odenwald begraben. Es war ihm nicht vergönnt, sich von dem zu erholen, was die Justiz ihm zehn Jahre zuvor angetan und was sie ihm zehn Jahre lang verweigert hatte. Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Unschuldig im Gefängnis | Schreib einen Kommentar

Im Namen des Geldes, Die fragwürdigen Nebenverdienste der höchsten deutschen Richter, 31.03.2014

Publiziert am 13. April 2014 von justizfreundadmin

Die fragwürdigen Nebenverdienste deutscher Richter by Strafakte.de

Die „Wirtschaftswoche“ macht (im Heft 14/2014) die Nebenverdienste der höchsten Richter zum Titelthema: „Im Namen des Geldes“. So kommen etwa Richter am Bundesfinanzhof auf einen durchschnittlichen Nebenverdienst von 25.200 €, wobei 57 von 59 Richtern noch neben ihrer herkömmlichen Tätigkeit noch eine Nebenbeschäftigung haben. Damit sind die Münchener zwar Spitzenreiter, jedoch nicht allein: Am Bundesarbeitsgericht in Erfurt haben alle Richter einen Nebenverdienst, der ihnen im Schnitt 16.400 € extra einbringt. Auch am Bundessozialgericht verdienen alle hinzu, durchschnittlich ca. 10.000 €. Etwas gemäßigter geht es bei den Richtern am Bundesgerichtshof zu: Dort arbeiten nur 73% der Richter nebenbei, kommen aber auch auf ca. 10.000 €. Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Nebentätigkeiten | Schreib einen Kommentar

Aus “Weil wir es können …” über Polizeilügen, denn man kann sich auf die Richter verlassen, 13.2.2013

Publiziert am 13. April 2014 von justizfreundadmin

Aus “Weil wir es können …” über Polizeilügen, in: telepolis 13.2.2013

…Die Polizei kann sich dabei stets auch auf Richter verlassen, die Polizisten mehr glauben als dem “Normalmenschen”, die also davon ausgehen, dass Aussagen von Polizisten per se glaubwürdig sind. Dabei haben etliche Fälle bereits gezeigt, dass diese Ansicht nicht stimmen kann. … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Polizei | Schreib einen Kommentar

Acht Monate unschuldig in Haft, lügende Polizeibeamte, Berliner Staatsanwalt erfindet selbst konkretes Tatgeschehen,31.12.2009

Publiziert am 9. April 2014 von justizfreundadmin

Fataler 1. Mai, Acht gestohlene Monate, Frankfurter Rundschau, 31.12.2009

Wie zwei Berliner Schüler in die Mühlen der Justiz gerieten: Die lange U-Haft, einseitige Ermittlungen und eine merkwürdige Prozessführung machen den Fall zu einem Skandal. Von Jörg Schindler Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Polizei, Unschuldig im Gefängnis | Schreib einen Kommentar

Jura-Datenbanken: So verdienen Finanzinvestoren am Verkauf deutscher Urteile

Publiziert am 8. April 2014 von justizfreundadmin

Jura-Datenbanken: So verdienen Finanzinvestoren am Verkauf deutscher Urteile, spiegel-online, 12.04.2011

28 Prozent Umsatzrendite – der Digital-Verlag Juris erzielt unter anderem mit Online-Datenbanken deutscher Rechtsprechung traumhafte Gewinne. Eigentlich gehören die Urteile der Allgemeinheit. Doch ein Vertrag mit dem Bund garantiert Juris exklusive Vorteile. Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Unkategorisiert | Schreib einen Kommentar