Vorarlberger Schmerzpatient kämpft seit Jahren gegen Willkür, 24.01.2014
Seit insgesamt 16 Jahren kämpft der Vorarlberger Elmar Battlogg gegen Windmühlen in Politik, Verwaltung und Justiz. Seinerzeit musste sich Battlogg einer Operation im Landeskrankenhaus Feldkirch unterziehen. Dabei lief offensichtlich einiges schief. Battlogg endete nach dem medizinischen Eingriff gesundheitsbedingt in der Frühpension und ist chronischer Schmerzpatient. Grund dafür soll unter anderem ein mutmaßlich „unsachgemäß“ durchgeführter offener Eingriff gewesen sein. Von diesem Eingriff sind eine 14 Zentimeter lange Narbe und chronische Schmerzen zurückgeblieben.
Battlogg kämpft seither um die Aufklärung des Falles und entsprechende zivil- und strafrechtliche Konsequenzen für die Verantwortlichen im Landeskrankenhaus Feldkirch. Dabei trifft er allerdings auf eine Mauer des Schweigens und der Abwehr. Bereits 2013 kam es durch die FPÖ zu einer Reihe von Anfragen in seinem Fall an das Gesundheits- und Justizministerium. Die beiden rot bzw. schwarz geführten Ressorts mauerten allerdings ebenfalls.
Battlogg kämpft weiter und will vor die Volksanwaltschaft
Inzwischen hat sich der Fall Battlogg von einem Medizin- zu einem Justizskandal ausgeweitet. Die von Battlogg eingebrachten Strafanzeigen gegen die Krankenhausbetreiber wurden immer wieder niedergeschlagen. Die Argumente dafür erscheinen dem Geschädigten mehr als fadenscheinig. Weder Beatrix Karl noch ihr Nachfolger im Justizministerium, Wolfgang Brandstetter, geben Battlogg nach seinen Aussagen Unterstützung. Er möchte die Angelegenheit dennoch weitertreiben. Wegen Befangenheit der Feldkircher Justiz ist die Causa nun beim Landesgericht Steyr gelandet. Darüber hinaus wird Battlogg auch die Volksanwaltschaft einschalten.
Schmerzpatient zeigt Staatsanwalt an, ORF.at
Ein Mann aus Mäder, der seit einer Bandscheiben-Operation im Jahre 1998 in Frühpension ist, hat nun neben Ärzten und leitenden Angestellten der Krankenhausbetriebsgesellschaft auch einen Staatsanwalt angezeigt. Der Vorwurf: Er habe sich schützend vor die Spitalslobby gestellt.
Rechtsanwalt Rützler spricht von „schiefer Optik“
Folglich erstattete Battlogg Anzeige wegen Amtsmissbrauchs gegen den Feldkircher Staatsanwalt. Rechtsanwalt Martin Rützler, den Elmar Battlogg hinzugezogen hat, sieht die Rolle der Feldkircher Staatsanwaltschaft äußerst kritisch: Was seines Erachtens bleibe, sei eine äußerst schiefe Optik. Sein Mandant habe ihm mitgeteilt, dass aus seiner Sicht der Eindruck entstanden sei, dass es einen Unterschied mache, ob gegen einen Normalbürger oder einen „hohen Granden“ eines landesnahen oder landeseigenen Betriebes – nämlich das LKH Feldkirch – ermittelt wird. Eine derartig schiefe Optik sei seines Erachtens eines Rechtsstaates wie Österreich nicht würdig, so Rützler gegenüber dem ORF Vorarlberg.
