Archiv des Autors: justizfreundadmin

Ich hatte im hartz.info Forum die mittellosen Hartz 4 Empfänger darauf hingewiesen, dass die Petition vom Deutschen Bundestag bezügl. der Vereinfachung der Reisekostenentschädigungen und Schaffung einer gesetzlichen Grundlage wohl abgelehnt wird. Die einzigen, die im Grunde dafür waren, war die … Weiterlesen →

Offener Brief zum Vorgehen gegen Herrn (Kalle) Karl-Heinz GerigkGestörtes Verhältnis zur Demokratie, 17.05.2017 Das Verhältnis sei gestört. Sein politisches Engagement und sein Auftreten in den Kölner Medien sei mit seiner Arbeit nicht vereinbar. Eine dauerhafte Versetzung in ein anderes Amt … Weiterlesen →

Justiz steht zu Vorgehen in Helbra War Zwang gegen Kind angebracht? Am Freitag befasste sich der Landtags-Justizausschuss mit dem umstrittenen Einsatz von Helbra (Mansfeld-Südharz). Anfang März war dort eine Achtjährige trotz heftiger Gegenwehr von der Polizei aus der Schule geholt … Weiterlesen →

Richter können irren, Frankfurter Rundschau FR-Politik, 23.07.2018 Zu: „Sariey: ,Was Gerichte entschei­den, muss gelten’“, FR-Politik vom 16.7. Gemäß diesem Artikel hat Bun­desjustizministerin Barley, die zuvor u.a. als Rechtsanwältin tä­tig war, also Volljuristin ist, er­klärt: „Was unabhängige Gerich­te entscheiden, muss gelten.“ … Weiterlesen →