Archiv der Kategorie: Unkategorisiert

Streit um Absprache: Gericht spricht angeklagten Anwalt frei, spiegel-online, 01.04.2011 Ende einer Justizposse: Der Anwalt Stephan Lucas soll eine Absprache mit Richtern falsch wiedergegeben haben. Dafür wurde er vor demselben Augsburger Gericht wegen versuchter Strafvereitelung angeklagt – und nun freigesprochen. Das … Weiterlesen →

Absurder Strafprozess wegen 50 Cent Pfandwert, 30.04.2015 Gäbe es eine Hitliste der absurdesten Anklagen, würde Aktenzeichen 262 Js 109/15 der Staatsanwaltschaft Hagen einen Spitzenplatz belegen. Gegenstand des Verfahren ist der Diebstahl zweier (leerer!) Coladosen – Pfandwert: 50 Cent. Das wird … Weiterlesen →

Ohne Robe kein Urteil, Königlich bayrische Ignoranz Weil ein Rechtsanwalt ohne Robe in einem Zivilprozess erschien, ließ ein Augsburger Amtsrichter den Prozesstermin platzen. Jetzt landet der Robenstreit vor dem LG. Der Anwalt wirft dem Richter Arbeitsverweigerung vor und verlangt Schadenersatz. Die … Weiterlesen →

Willkommen zum Posteo-Transparenzbericht 2014 Wir möchten, dass Sie wissen, wie häufig Behörden bei Posteo um Kundendaten ersuchen. In diesem Bericht legen wir offen, wie oft Ermittlungsbehörden und Nachrichtendienste sich im Jahr 2014 an uns gewandt haben – und wie oft … Weiterlesen →

Der Unschuldige von Emden. Überforderte Ermittler befeuern Lynchjustiz-Mob, Legal Tribune, 05.04.2012 Die Unschuldsvermutung ist ein hohes rechtsstaatliches Gut. Ihre Bedeutung zeigte sich jüngst im Fall des unschuldig Verhafteten in Emden. Zu der öffentlichen Hetzjagd auf den erst 17-Jährigen führte auch … Weiterlesen →

Kein Einzelfall. Totschläger durften frei rumlaufen: Darum entlässt die Justiz immer wieder Verdächtige, online-Focus, 22.08.2015 Zu viel Beweismaterial, zu wenig Personal: Weil die Justiz bei der Aufklärung von Straftaten zu langsam ist, kommen mutmaßliche Straftäter aus der U-Haft frei. Und … Weiterlesen →

Wie Malte zum doppelten Opfer von Hooligans wurde, Die Welt, 18.05.2015 Der 26-jährige Malte Kock wird von Hooligans während eines Fußballspiels fast totgeprügelt. Langsam bahnt er sich einen Weg zurück ins Leben. Dann soll er auch noch für einen Teil … Weiterlesen →

2. Strafsenat ruft Großen Senat an Müssen Ermittlungsrichter Zeugen qualifizierter belehren?, Legal Tribune Online, 11.08.2015 Im September letzten Jahres hatte der 2. Strafsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) per Anfragebeschluss (v. 04.06.2014, Az. 2 StR 656/13) angeregt, strengere Voraussetzungen für die Verwertung … Weiterlesen →

Eklatante Missstände im Maßregelvollzug: „Perspektiven schaffen statt Wegsperren“, 22.06.2015 AnwältInnen und Betroffene berichten von zahlreichen Missständen auf der Station 18 der forensisch–psychiatrischen Abteilung der Asklepios Klinik in Ochsenzoll. Unter Anderem soll in mehreren Fällen mit Hilfe von Druck und negativen … Weiterlesen →

Affäre um Staatsgeheimnisse Ein Justizminister, der die Justiz verrät, Der Tagesspiegel, 08.08.2015 Heiko Maas hat seine eigenen Prinzipien unterlaufen und sich aus politischen Motiven in die Ermittlungen gegen “netzpolitik.org” eingemischt. Journalisten feiern ihn dafür, bei Richtern und Staatsanwälten ist er … Weiterlesen →