Archiv der Kategorie: Unkategorisiert

Vorwürfe gegen US-Bürgerin Die angebliche Superspreaderin von Garmisch, ARD-Faktenfinder, 17.09.2020Sie habe auf einer Kneipentour mutmaßlich viele Menschen mit Corona infiziert, die US-Bürgerin müsse hart bestraft werden, hieß es. Vorwürfe und Forderungen waren drastisch – doch die Belege dafür dünn.…In einer … Weiterlesen →

Bayerisches Richtergesetz, “Ein intransparentes Ausguckverfahren”Abrechnungsbetrug und mögliche politische Einflussnahme auf die Justiz – darum ging es im Untersuchungsausschuss “Labor” des Bayerischen Landtags. Nicht nur Grüne und Freie Wähler auch der Richterverein fordert eine Reform. “Es ist hier noch so, wie … Weiterlesen →

Kassler “Justiz” hat sich jahrelang gewehrt: Richter wurde widerwillig wegen Rechtsbeugung verurteilt. Geringes Maß der Strafe zeugt von rechtswidriger Tendenz zum Selbstschutz der “Justiz”! Das heutige Urteil lautet auf Rechtsbeugung in Tateinheit mit Freiheitsberaubung und Aussageerpressung. Das Strafmaß ist das … Weiterlesen →

Opfer von Identitätsdiebstahl völlig zu Unrecht zu einer Geldstrafe quasi ‘verurteilt’ von der Staatsanwaltschaft Hildesheim (ARD-Brisant).

Die eigene KfZ-Versicherung wurde im Jahr 2010 wegen einer Falschregulierung zum Nachteil des Versicherungsnehmers bei Gericht in Coburg in Anspruch genommen. Der PKH-Antragsteller beantragte stetig, dass man die Gegenseite auffordern möge die entsprechende folgende Stellungnahme abzugeben oder sich gemäß der … Weiterlesen →

Das Schweinehund-Prinzip in der Justiz Wie entscheiden deutsche RichterInnen einen Prozess? Sie blättern ein wenig in der Akte und finden heraus, welche der beiden Parteien die schwächere ist. Diese Partei heißt der Schweinehund. Dann suchen die RichterInnen noch ein wenig in … Weiterlesen →