Archiv der Kategorie: Unkategorisiert

Im Namen der Eile, Posted on 13. Februar 2016 by Udo Hochschild, VON CONSTANTIN VAN LIJNDEN Die deutsche Justiz wird dazu gedrängt, immer schneller zu urteilen. Ein Richter, der sich dem Druck widersetzt, bekommt richtig Ärger Die Mutter der Wahrheit … Weiterlesen →

Ich bin dann mal weg – nicht ganz ! Eine Auszeit ist angesagt – nach 4 Jahren Justizalltag – Justizskandale. “…Auf der anderen Seite hat sich der „Justizwahnsinn“ im Lande total verschlimmert. Dieser Beamten- und Juristenstaat zieht „ihr Ding“ gegen … Weiterlesen →

Verwaltungsgerichte vor dem Kollaps – “Wir können nicht mehr gründlich und zeitnah entscheiden”, rbb24, von Lisa Steger In Brandenburgs Justiz herrscht Personalmangel. Allein an den Verwaltungsgerichten stapeln sich tausende Akten, darunter viele Asylklagen. Die lange Verfahrensdauer führt immer wieder dazu, … Weiterlesen →

Richterliche Unabhängigkeit kein Freibrief für Willkür Am gegenwärtigen Unmut über die Justiz in Deutschland sind nicht nur die umstrittenen, in der Öffentlichkeit vielfach scharf kritisierten Entscheidungen oberster Gerichte schuld. Anwälte und Rechtsuchende beklagen sich zunehmend auch über richterliche Willkür in … Weiterlesen →

Ohne Ansehung der Person, law-blog, 27.10.2011 Richter sind verpflichtet, ohne Ansehung der Person zu urteilen. Wie sehr das mitunter daneben geht, belegt ein Beispiel aus Ostfriesland. Ein krasses Beispiel, zugegeben. Das Landgericht Aurich hatte die Frage zu entscheiden, ob ein … Weiterlesen →

Medizinische Kunstfehler Patienten sollen ein Recht auf Schadenersatz bekommen –, Berliner Zeitung, 07.02.2017 Als Meilenstein lobte einst die schwarz-gelbe Koalition das von ihr 2013 beschlossene  Gesetz zur Stärkung der Patientenrechte. Doch Juristen, die sich mit Kunstfehlern von Ärzten beschäftigen, war … Weiterlesen →

Es wurde beim Präsidenten des LG-Coburg und beim Präsidenten des OLG-Bamberg wegen der Nichtbearbeitung eines Amtsvorgangs Dienstaufsichtsbeschwerden eingereicht. Diese Beschwerden wurden wie immer vollständig ignoriert oder wie bei Proleten üblich selbstverständlich weggebügelt. Aufgrund dessen wurde bei Prof. Bausback beim Landesjustizministerium … Weiterlesen →

Schon zum zweiten Mal soll er Beschuldigte vor Gericht erniedrigt haben Potsdamer Richter wegen Beleidigung angezeigt, Berliner Zeitung, 02.08.2007 Erneut ist gegen einen Richter des Amtsgerichts Potsdam Strafanzeige erstattet worden – wegen Rechtsbeugung, Beleidigung sowie Nötigung. Dabei handelt es sich … Weiterlesen →

Die Abmahn-Mafia macht trotz Gesetz weiter Kasse, chip 12/2016, Seite 23 …Abhife gegen unberechtigte und überhöhte Forderungen solte im Oktober 2013 das Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken schaffen. Ziel war es, den Streitwert einer Abmahnung auf 1000 EUR zu begrenzen. Damit … Weiterlesen →

Richterliches Mäßigungsgebot und moderne Medien Face­book-“She­riff” und Online-Kolum­nist: moderne Richter, Legal Tribune Online, 25.07.2016 Öffentliche Äußerungen von Richtern zu laufenden Verfahren sind besonders problematisch, insbesondere, wenn der Richter selbst später mit dem Verfahren dienstlich befasst werden kann. Ob dies der … Weiterlesen →