Archiv des Autors: justizfreundadmin

Berliner Polizeischüler, Wegen „Sieg Heil“-Rufen vor Gericht, 28.05.2019

Publiziert am 2. Juni 2019 von justizfreundadmin

Berliner Polizeischüler, Wegen „Sieg Heil“-Rufen vor Gericht, taz, 28.05.2019 Polizeischüler haben einen schwarzen Basketballspieler mit Affengeräuschen beleidigt. Sie wurden zu Geldstrafen verurteilt. Einer wurde befördert. Download article as PDF

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Forensisches Labor: Das stärkste Gras weltweit mit 44% THC gibt es in Berlin, Labore mit unterschiedlichen Messmethoden, 28.08.2019

Publiziert am 1. Juni 2019 von justizfreundadmin

Kommt das stärkste Gras der Welt aus Berlin?, Deutscher Hanfverband, 28.08.2018 Doch ein genauer Blick auf die Zahlen wirft neben den Risiken des Schwarzmarkts noch eine ganz andere Frage auf. Wer die THC-Gehalte des in Berlin beschlagnahmten Grases mit anderen … Weiterlesen →

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Nebeneinkünfte, Es gibt auch schmuddelige Nebentätigkeiten von Richtern, 01.03.2017

Publiziert am 29. Mai 2019 von justizfreundadmin

Nebeneinkünfte werden selbst Kollegen unheimlich, welt.de, 01.03.2017 Hohe Nebeneinkünfte, viel Arbeitszeit. Einige Bundesrichter verdienen erstaunliche Summen nebenher. Klaus Rennert, der Präsident des Bundesverwaltungsgerichts, sieht darin eine große Gefahr. Der Beruf des Richters ist normalerweise der unabhängigste, den es hierzulande gibt. … Weiterlesen →

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Österreich: Der Verfassungsgerichtshof muss wegen der Politik der Regierung immer öfter als Kontrollorgan eingreifen, 13.01.2019

Publiziert am 29. Mai 2019 von justizfreundadmin

Verfassungsgerichtshof: Die Hüter der Grundrechte, zeit-online, 13.01.2019 Der nächste brisante Fall für den Verfassungsgerichtshof nimmt bereits Gestalt an. Nach den Plänen der Regierung sollen bei der Reform der Mindestsicherung vorzeitig aus der Haft entlassene Straftäter, die zu mehr als sechs … Weiterlesen →

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Ein Angestellter klaut in der Asservatenkammer Geld und Akten – und liefert Hinweise auf Schlamperei bei der Nürnberger Staatsanwaltschaft, 10.05.2010

Publiziert am 22. Mai 2019 von justizfreundadmin

Justiz gerät ins Zwielicht, Sueddeutsche Zeitung, 10.05.2010 Es war eine seltsame Szene, die sich mehrmals die Woche im Keller des Nürnberger Justizpalastes abspielte. Mit schöner Regelmäßigkeit, bevorzugt dienstags und donnerstags, trug der Justizangestellte Hartmut Steiner (Name geändert) ohne erkennbaren Sinn … Weiterlesen →

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Versicherungs­recht: BGH-Richter Wolfgang Wellner kassiert bei Versichererseminaren, 21.03.2017

Publiziert am 20. Mai 2019 von justizfreundadmin

Versicherungs­recht BGH-Richter kassiert bei Versichererseminaren, 21.03.2017 Der Richter am Bundes­gerichts­hof (BGH), Wolfgang Wellner, hat nach einem Bericht des Recherchezentrums Correctiv seit 2010 als Referent gegen Honorar „an mindestens 65 Seminaren“ der Veranstalter MWV und Versicherungs­forum teil­genommen. „Partner“ des von der … Weiterlesen →

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Gericht zahlt nach über 70 Jahren Grundgesetz das erste mal Reiseentschädigung in einem Zivilverfahren an mittellose Person aus und in Coburg/Bamberg hätte es nichts gegeben, 11.05.2019

Publiziert am 13. Mai 2019 von justizfreundadmin

Das gab es am Amtsgericht Gelsenkirchen noch nie, http://beamtendumm.wordpress.com, 11.05.2019 …Nach dem Termin, wo es noch keine Entscheidung gab, wollte ich meine Fahrtkosten erstatte haben. Das war mal wieder nicht so einfach. Die Erstattung der  Fahrtkosten dauerte länger als der … Weiterlesen →

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Bundesgerichtshof: Die schiere Freude am Strafen, In Bayern haben die Richter “Narrenfreiheit” mit “Verfolgungspsychose” der StA, 04.12.2011

Publiziert am 10. Mai 2019 von justizfreundadmin

Bundesgerichtshof: Die schiere Freude am Strafen …Es wäre nur geringfügig übertrieben, die beiden Auswertungsergebnisse dahingehend zu kommentieren, daß die Rechtsprechungspraxis des 1. Strafsenats einem Stillstand der (Revisions-)Rechtspflege nahekommt. Dies ist beileibe keine neue Erkenntnis. Für Strafrechtspraktiker ist das Phänomen altbekannt. … Weiterlesen →

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Reiseentschädigung: Einen individuellen Justizgewährsanspruch (Artikel 19 Abs. 4 GG) gibt es nicht, wenn der BayVerfGH mit einer Entscheidung nicht zufrieden ist, 18.04.2019

Publiziert am 30. April 2019 von justizfreundadmin

Gemäß der bajuwarischen Verfassungsfeinde aus Coburg und Bamberg haben Untermenschen keinen individuellen Justizgewährsanspruch: Gemäß Prof. Bausback handelt es sich bei der Verletzung der Gewaltenteilung und bei der Verletzung von Artikel 19 Abs. 4 GG um die Tätigkeit eines NS-Unrechtsregimes: Bausback: … Weiterlesen →

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TV-Koch Frank Rosin klagt an: Der Mörder meines Onkels läuft aufgrund Behördenversagen noch frei herum, 18.03.2019

Publiziert am 28. April 2019 von justizfreundadmin

Bildzeitung 18.03.2019, Seite 5   Download article as PDF

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