Archiv der Kategorie: Journalismus/Presse

Auf dem Parkplatz der Gerechtigkeit von Heribert Prantl, süddeutsche Zeitung, 24.10.2021 Ob Julian Reichelt oder Sebastian Kurz: Die Unschuldsvermutung ist ein strafrechtliches Kernprinzip, das häufig zweckentfremdet wird. Warum beschuldigte Politiker und Prominente damit nicht davonkommen dürfen.

Medien haben nun Recht. Namen von Richtern, Staatsanwälten und Verteidigern zu erfahren Das Bundesverwaltungsgericht hat am 1. Oktober 2014 (AZ: 6 C 35.13) das Auskunftsrecht der Presse gestärkt. Der Deutsche Anwaltverein (DAV), der für das Verfahren eine finanzielle Unterstützungszusage gegenüber … Weiterlesen →

Europas neuer Internetfilter von Richard Meusers von Wissmann, chip 08/2018 Seite 8 Im EU-Parlament hat der Rechtsausschuss für Upload-Filter und Leistungsschutzrecht gestimmt. Wem das nützt, ist unklar, doch sie sind eine Gefahr für die Meinungsfreiheit

Deutsche Richter von Medien beeinflusst Strafverteidiger stellen vernichtendes Urteil aus, Wie stark lassen sich Richter und Staatsanwälte beeinflussen? Düsseldorf (pte002/04.01.2006/06:15) – Eine repräsentative Umfrage unter Deutschlands Strafrechtverteidiger hat ein vernichtendes Urteil über die Objektivität der Richter ausgestellt. Die von der … Weiterlesen →

Was war das hier heute wieder für ein Elefantenfurz am Amtsgericht Mönchengladbach-Rheydt, Beamtendumm Das juristische Spektakel fand am Freitag den 13, natürlich im Sitzungssaal 13 statt. Um 11 Uhr sollte die Verhandlung beginnen, vielleicht, damit das Urteil zwischen 13 Uhr … Weiterlesen →

Reinhard Walker, Die richterliche Veröffentlichungspraxis in der Kritik, JurPC Web-Dok. 34/1998, Abs. 1 – 163 In den letzten Jahren wurde die Rechtsprechung der obersten Gerichtshöfe des Bundes durch Dokumentation und Nachweis in der juris-Rechtsprechungsdatenbank immer besser und umfassender erschlossen. Für … Weiterlesen →

Wer die Wahrheit sagt, braucht ein schnelles Pferd Hier gibt es noch einen solchen Fall auch wegen der Verwendung eines entsprechenden Bildes: Willkür Justiz Bayern Sgoar mit Hausdurchsuchung und Beschlagnahme sämtlicher Kommunikationsmittel. Ob das nicht gerade selbst verfassungsfeindliche Bestrebungen sind? … Weiterlesen →