Archiv der Kategorie: Strafvereitelung

Richter und Anwälte beim Sex mit Kindern gefilmt – Thomas de Maizière schützt Täter, Akten verschwinden, Sumpf bis ins Kanzleramt, 26.02.2013

httpv://www.youtube.com/watch?v=zoi3FjBUoNM Hat der heutige Bundesverteidigungsminister Dreck am Stecken? Als Thomas de Maizière noch Minister in Sachsen war kam es zum zum sogeannten „Sachsensumpf“-Skandal. Richter und Anwälte wurden bei sexuellen Übergriffen auf Minderjährige gefilmt, um später ein Druckmittel in der Hand … Weiterlesen

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Die Misstände in den Staatsanwaltschaften sind ein Problem, „Pönale Quote“, 15.09.2014

Die Misstände in den Staatsanwaltschaften sind ein Problem, Leserbrief in Frankfurter Rundschau, 15.09.2014 NSU entging Festnahme wegen Behördenpannen / FR vom 5.9.2014 Gemäß diesem Bericht hat u.a. die Staatsanwaltschaft bei den Ermittlungen gegen die mutmaßlichen Rechtsterroristen versagt. Rechtlich betrachtet bedeutet … Weiterlesen

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Strafvereitelung im Amt Berliner Polizisten nach vertuschter Prügelattacke verurteilt, 25.06.2014

Strafvereitelung im Amt, Berliner Polizisten nach vertuschter Prügelattacke verurteilt, Berliner Morgenpost Vier Polizeibeamte haben mit falschen Angaben das gewalttätige Vorgehen eines Kollegen in der Silvesternacht 2011 vertuscht. Davon waren die Richter überzeugt und verurteilten die Männer.

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Wie Oberstaatsanwalt Rainer Gündert aus Bamberg die Ermittlungsvereitelung von StAtin Haderlein abdeckt. Der Verdacht von Rechtsbeugung liegt nicht vor, wenn zusätzlich mit Verstoss gegen das Willkürverbot vorsätzlich Recht gebeugt werden soll, 10.09.2014

Auch Staatsanwältin Haderlein ist auf die konkreten Gründe des Strafantrags gar nicht eingegangen, sondern hat diese ignoriert. Es wird sozusagen nur über das Verfahren lapidar herumgeschwafelt: Wie funktioniert eigentlich Ermittlungsvereitelung (evtl. Strafverteitelung) bei Staatsanwältin Haderlein von der Staatsanwaltschaft Coburg mit … Weiterlesen

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Wie funktioniert eigentlich Ermittlungsvereitelung (evtl. Strafverteitelung) bei Staatsanwältin Haderlein von der Staatsanwaltschaft Coburg mit der willkürlichen Verfolgung ihres Opfers, 07.08.2014

Es wurde ein Strafantrag gestellt wegen Rechtsbeugung, der Verurteilung mit einem willkürlichem Strafantrag und uneidlichen Falschaussagen von Richtern. Ich stelle hier nur ein paar Beispiele dar, damit die Vorgehensweise der willkürlichen Verfahrenseinstellungen bei Straftaten der Kollegen deutlich wird.

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Pseudoparagraf Strafvereitelung im Amt, Ermittlungen nur zum Schein, Beschwerdeabweisungen bei Sonderzuweisungen mit inhaltslosen Textkonserven und dem Zeug zur Satire, 26.02.2013

http://de.wikimannia.org/Strafvereitelung_im_Amt Strafvereitelung im Amt meint, dass Richter, Staatsanwälte oder Polizei absichtlich oder wissentlich ganz oder zum Teil vereitelt, dass ein anderer nach dem Strafgesetz wegen einer rechtswidrigen Tat bestraft wird. Der Tatbestand ist in § 258a StGB[1] in Verbindung mit § 258 … Weiterlesen

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Auch bei mehr als 10 Befangenheitsgründen ist keine Besorgnis der Befangenheit am AG-Minden und LG-Bielefeld richterlichem Humor gegeben. Wie ein „Supergerichtsdirektor“ Unschuldige verurteilt, 2002/2014

Was einen „Supergerichtsdirektor“ und andere Superrichter ausmacht ist das Abdecken der Kollegen beim Vorgehen gegen Proleten. Wie Richter Heinrich Burckhard Husmann AG-Minden, Dieter Fechner AG-Minden mit verteilenden Vorschusslorbeeren, Dr. Jörg Eisberg AG-Minden als „Supergerichtsdirektor“ mit viel Humor, Richter Horst Eickhoff … Weiterlesen

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Augsburger Staatsanwaltschaft, Ärzte Betrugskartell bisher kein Problem für die bayrische Justiz: Bausback will Vorwürfe überprüfen, 07.05.2014

httpv://www.youtube.com/watch?v=sVNuYb1RKmM Augsburger Staatsanwaltschaft, Gegen tausende Ärzte nicht ermittelt: Bausback will Vorwürfe überprüfen, Augsburger Allgemeine, 07.05.2014 Die Vorwürfe, dass die Staatsanwaltschaft Augsburg den Verdacht falscher Laborabrechnungen bei Medizinern nicht verfolgt hätte, will der bayerische Justizminister geklärt haben.

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Kleine Mädchen-WG als Kinderbordell für Politiker, Polizisten, Journalisten und Juristen im Sachsensumpf, Martyrium der Zwangsprostituierten Mandy Kopp, 09.03.2013

Sachsensumpf, Martyrium der Zwangsprostituierten Mandy Kopp, Die Welt, 09.03.2013 Mit 16 wurde Mandy Kopp zur Prostitution gezwungen. Später sagte sie im angeblichen Skandal um den „Sachsensumpf“ aus und landete vor Gericht. In einem Buch verarbeitet die 36-Jährige ihr Lebensdrama.

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Strafvereitlungen, Rechtsbeugungen, Verfolgung und Vollstreckung gegen Unschuldige bei der StA Oldenburg und beim AG-Cloppenburg, 16.09.2012.

Braune NS- und kommunistische Justizverbrecher-Ideologie – bei der StA Oldenburg und beim AG Colppenburg Veröffentlichung der schriftlichen Mitteilung an den Niedersächsischen Landtag sowie an die im Landtag vertretenden Fraktionen vom 11. September 2012.

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