Archiv der Kategorie: Strafvereitelung
Ehemaliger Juraprofessor verzweifelt am Rechtsstaat. Polizist sagt vor Gericht falsch aus, da Dieser wahrscheinlich einen Toten bestohlen hat, 12.2014
Jurist verzweifelt am Rechtsstaat, taz.de, 12.2014 Haben zwei Polizisten einen Toten bestohlen? Polizei und Gerichte lehnen eine Ahndung ab. Doch ein Rechtsprofessor lässt nicht locker. Jetzt erhebt er Verfassungsbeschwerde wegen Willkür
Immobilienaffäre mit einem Richter aus Osnabrück, der nicht weiss, dass man Quittungen nicht nachträglich fälschen darf. 22.12.2014
Affäre um Richter Tatort Osnabrück, sueddeutsche.de, 22.12.2014 Ein Richter als Strohmann und verdeckter Spieler in einem riesigen Monopoly? Bei einem Millionengeschacher um lukrative Immobilien in Osnabrück spielt ein Amtsrichter eine undurchsichtige Rolle. Der Staatsanwalt ermittelt.
Als Opfer einer Straftat auch Opfer der Justiz in Niedersachsen mit Strafvereitelung?, 14.08.2014
“Kompetenz” in der Justiz Niedersachsens, Als Opfer einer Straftat auch Opfer der Justiz? In Niedersachsen zumindest scheint dies der Fall zu sein – und es ist kein Einzelfall. Wir sind nun offensichtlich auch ein solches “Doppelopfer” geworden – als Opfer … Weiterlesen
Richter und Anwälte beim Sex mit Kindern gefilmt – Thomas de Maizière schützt Täter, Akten verschwinden, Sumpf bis ins Kanzleramt, 26.02.2013
httpv://www.youtube.com/watch?v=zoi3FjBUoNM Hat der heutige Bundesverteidigungsminister Dreck am Stecken? Als Thomas de Maizière noch Minister in Sachsen war kam es zum zum sogeannten “Sachsensumpf”-Skandal. Richter und Anwälte wurden bei sexuellen Übergriffen auf Minderjährige gefilmt, um später ein Druckmittel in der Hand … Weiterlesen
Die Misstände in den Staatsanwaltschaften sind ein Problem, “Pönale Quote”, 15.09.2014
Die Misstände in den Staatsanwaltschaften sind ein Problem, Leserbrief in Frankfurter Rundschau, 15.09.2014 NSU entging Festnahme wegen Behördenpannen / FR vom 5.9.2014 Gemäß diesem Bericht hat u.a. die Staatsanwaltschaft bei den Ermittlungen gegen die mutmaßlichen Rechtsterroristen versagt. Rechtlich betrachtet bedeutet … Weiterlesen
Strafvereitelung im Amt Berliner Polizisten nach vertuschter Prügelattacke verurteilt, 25.06.2014
Strafvereitelung im Amt, Berliner Polizisten nach vertuschter Prügelattacke verurteilt, Berliner Morgenpost Vier Polizeibeamte haben mit falschen Angaben das gewalttätige Vorgehen eines Kollegen in der Silvesternacht 2011 vertuscht. Davon waren die Richter überzeugt und verurteilten die Männer.
Wie Oberstaatsanwalt Rainer Gündert aus Bamberg die Ermittlungsvereitelung von StAtin Haderlein abdeckt. Der Verdacht von Rechtsbeugung liegt nicht vor, wenn zusätzlich mit Verstoss gegen das Willkürverbot vorsätzlich Recht gebeugt werden soll, 10.09.2014
Auch Staatsanwältin Haderlein ist auf die konkreten Gründe des Strafantrags gar nicht eingegangen, sondern hat diese ignoriert. Es wird sozusagen nur über das Verfahren lapidar herumgeschwafelt: Wie funktioniert eigentlich Ermittlungsvereitelung (evtl. Strafverteitelung) bei Staatsanwältin Haderlein von der Staatsanwaltschaft Coburg mit … Weiterlesen
Wie funktioniert eigentlich Ermittlungsvereitelung (evtl. Strafverteitelung) bei Staatsanwältin Haderlein von der Staatsanwaltschaft Coburg mit der willkürlichen Verfolgung ihres Opfers, 07.08.2014
Es wurde ein Strafantrag gestellt wegen Rechtsbeugung, der Verurteilung mit einem willkürlichem Strafantrag und uneidlichen Falschaussagen von Richtern. Ich stelle hier nur ein paar Beispiele dar, damit die Vorgehensweise der willkürlichen Verfahrenseinstellungen bei Straftaten der Kollegen deutlich wird.
Pseudoparagraf Strafvereitelung im Amt, Ermittlungen nur zum Schein, Beschwerdeabweisungen bei Sonderzuweisungen mit inhaltslosen Textkonserven und dem Zeug zur Satire, 26.02.2013
http://de.wikimannia.org/Strafvereitelung_im_Amt Strafvereitelung im Amt meint, dass Richter, Staatsanwälte oder Polizei absichtlich oder wissentlich ganz oder zum Teil vereitelt, dass ein anderer nach dem Strafgesetz wegen einer rechtswidrigen Tat bestraft wird. Der Tatbestand ist in § 258a StGB[1] in Verbindung mit § 258 … Weiterlesen
Auch bei mehr als 10 Befangenheitsgründen ist keine Besorgnis der Befangenheit am AG-Minden und LG-Bielefeld im richterlichen Humor gegeben. Wie ein “Supergerichtsdirektor” Unschuldige verurteilt, 2002/2014
Was einen “Supergerichtsdirektor” und andere Superrichter ausmacht ist das Abdecken der Kollegen beim Vorgehen gegen Proleten. Wie Richter Heinrich Burckhard Husmann AG-Minden, Dieter Fechner AG-Minden mit verteilenden Vorschusslorbeeren, Dr. Jörg Eisberg AG-Minden als “Supergerichtsdirektor” mit viel Humor, Richter Horst Eickhoff … Weiterlesen
