Archiv der Kategorie: Strafvollzug

Das OLG in Hamm hat die Haftbedingungen in Gefängnissen als “menschenunwürdig” kritisiert. Das Gericht hatte am Mittwoch erneut über Klagen von Häftlingen zu entscheiden, die in sehr kleinen Zellen mit dürftigen Toeletten gelebt hatten. Zwei Schadenersatzforderungen wurden abgewiesen. …Allerdings hatten … Weiterlesen →

Vier Gefangene auf 18qm: Erneut muß das Land NRW Schdenersatz für die menschenunwürdige Unterbringung von Häftlingen zahlen. Im jüngsten Verfahren bekam eine Ex-Sträfling 2300 EUR zugesprochen (pro Tag 10 EUR), weil seine Zelle zu klein gewesen sei. Bei unter 5qm, … Weiterlesen →

Die berühmte Hamburger Vollzugsanstalt hat ein Problem: Unter den Häftlingen ist seit Jahren ein promovierter Jurist, der die Justiz mit Klagen überzieht. Seine Manieren sind tadellos, seine äußere Erscheinung ist sehr gepflegt. …Die schärfste Waffe in seinem Kampf gegen die … Weiterlesen →

Wieder ein Todesfall! im deutschen Gefängnis 26.05.2010 (1.12.2009 / 8.12.2009) Der Deutsche Terrorstaat im 21. Jahrhundert? Ein Herz hat aufgehört zu schlagen, das Herz von Eberhard Paul. Nach 58 Jahren, viel zu früh, hat es ihm den Dienst versagt. Wir … Weiterlesen →

Tod eines Häftlings, Suizid im Knast, Betrug durch zu hohen Tablettenkonsums gegen seine Krankheit, 23.08.2007 Der 31-jährige Anton Hübner begeht in einer Einzelzelle in Stadelheim Selbstmord. Offenbar hätte der psychisch Kranke nie dort landen dürfen. Nun werden Vorwürfe gegen die … Weiterlesen →

In den nordrhein-westfälischen Frauengefängnissen müssen Schwangere in Hand- und Fußfesseln entbinden. Eine Praxis, die im Düsseldorfer Justizministerium nicht bekannt ist, von der aber Hebammen berichten. Die absurde Begründung: Fluchtgefahr. Britta Antes hat Glück. Die junge Frau sitzt zurzeit wegen eines … Weiterlesen →

Die Praxis bei der Bemessung der Anzahl der Tagessätze in Strafverfahren, RA Spormann, 22.01.2010 Das Gesetz sieht vor, daß zwischen 5 und 360 Tagessätze verhängt werden dürfen (§ 40 StGB). Dies ist allerdings aus Sicht der Praxis recht theoretisch. Der … Weiterlesen →

Studie vom Auftraggeber Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof und des Bundesjustizministeriums 2003: “Legalbewährung nach strafrechtlichen Sanktionen, Eine kommentierte Rückfallstatistik” Wobei die Bundesregierung selbst zu ihren eigenen strafrechtlichen Strategien sagt: Das ist alles Unsinn – Strafe und Knast machen alles schlimmer! Anfang 2004 … Weiterlesen →

Dr. Joachim Jung (Wien), Die Todesstrafe, Wie man Mord legalisiert, Veröffentlicht in Aufklärung & Kritik 2/1999, S. 98-105: http://www.kellmann-stiftung.de/index.html?/beitrag/jung_todesstrafe.htm Weblog Menschenrechte und Todesstrafe: http://menschenrechte.blogg.de/index.php?cat=Todesstrafe TODESSTRAFE IN DER DDR, Der Henker kam von hinten 13.07.2007 Die Todesstrafe war eines der größten … Weiterlesen →

Strafgefangener hilft seinen Mithäftlingen bei Schriftstücken. Entscheidung der folgenden Gerichte in einstimmiger Weise, der Strafgefangene verstößt damit gegen den Anstaltsfrieden und muß mit Disziplinarstrafen versehen werden: a) Beschluss des Oberlandesgerichts München vom 25. Oktober 2005 – 3 Ws 743, 744/05 … Weiterlesen →