Archiv der Kategorie: Unkategorisiert

Justiz steht zu Vorgehen in Helbra War Zwang gegen Kind angebracht? Am Freitag befasste sich der Landtags-Justizausschuss mit dem umstrittenen Einsatz von Helbra (Mansfeld-Südharz). Anfang März war dort eine Achtjährige trotz heftiger Gegenwehr von der Polizei aus der Schule geholt … Weiterlesen →

Richter können irren, Frankfurter Rundschau FR-Politik, 23.07.2018 Zu: „Sariey: ,Was Gerichte entschei­den, muss gelten’“, FR-Politik vom 16.7. Gemäß diesem Artikel hat Bun­desjustizministerin Barley, die zuvor u.a. als Rechtsanwältin tä­tig war, also Volljuristin ist, er­klärt: „Was unabhängige Gerich­te entscheiden, muss gelten.“ … Weiterlesen →

Das soll eine Unterschrift sein?, Karriere Spiegel, 31.01.2016 Ein Mann klagt und verliert. Dann will er in die Berufung gehen. Sein Anwalt setzt eine Berufungsschrift auf, unterschreibt, schickt das Dokument zum Gericht. Das aber nimmt die Berufung nicht an, denn: … Weiterlesen →

Das Haller Amtsgericht verhandelt gegen einen 32-jährigen Juristen wegen Geldfälschung. Der Angeklagte bestreitet jede kriminelle Absicht, swp.de, 20.06.2018 Wer Falschgeld kaufen will, wird im Internet leicht fündig. Man braucht zu diesem Zweck gar nicht in das undurchsichtige Darknet einzutauchen. Genau … Weiterlesen →

Weil dem Präsidenten Klaus Petermann des LG-Bielefeld das auf der Seite befindliche Schweinchenbild nicht gefällt wurde der Autor des Artikels von ihm beim AG-Minden wegen angeblicher Beleidigung vorgeladen: Auch bei mehr als 10 Befangenheitsgründen ist keine Besorgnis der Befangenheit am … Weiterlesen →

In einem Artikel wurde im Hartz 4 Forum darauf hingewiesen, dass man als Hartz 4 Empfänger für eine Ersatzfreiheitsstrafe nur die Geldstrafe zahlen muss um nicht inhaftiert zu werden. Das ist für Hartz 4 Empfänger sehr hilfreich, da von diesen … Weiterlesen →

Beamtendumm: RICHTER RALF TIETZ: Nicht die hellste Birne in Bayern Richter Ralf Tietz hat ja einer jungen Mutter (20) das Sorgerecht für ihr Baby entzogen, und auf das Jugendamt übertragen. Natürlich muss es dafür auch Gründe geben. Manchmal sind die Gründe … Weiterlesen →

Amtsgericht Hamburg-Altona Abteilung: 314A Geschäfts-Nr.: 314A C 198/06 X. Im Wege der einstweiligen Verfügung, und zwar wegen der Dringlichkeit des Falles ohne vorherige mündliche Verhandlung, wird dem Antragsgegner auferlegt, 1. die Antragstellerin telefonisch zu beleidigen und zu bedrohen,

Ist mit unserem Recht noch alles in Ordnung? Sieben bittere Wahrheiten über unsere Justiz, Bild.de, 19.08.2017 In den muffigen Büros des Berliner Sozialgerichts reichten die Regale für die Akten früher bis zur Schulter. Dann kamen immer mehr Fälle. Jetzt gehen … Weiterlesen →

Proleten die erklären das nicht unterschriebene Schriftstücke oder mit Paraphen unterschriebene Schriftstücke der Justiz keine fristwahrende Wirkung haben werden dort gerne auch als “Reichsbürger” bezeichnet oder haben geistige Krankheiten aufgrunddessen entsprechende Beschwerden nicht bearbeitet werden brauchen. Wobei Beschwerden, die von … Weiterlesen →