Archiv der Kategorie: Unkategorisiert

Unsere Selbsthilfegruppe begrüßt Sie im Internet und stellt sich Ihnen kurz vor, Selbsthilfegruppe gegen Rechtsmissbrauch (SGR) Was uns motiviert Bei einem Rechtsstreit machen Sie leicht Fehler: Sie überlassen Ihren Fall völlig Ihrem Rechtsanwalt. Ihr Vertrauen wird nicht selten missbraucht. Sie … Weiterlesen →

Justizwillkür in der Schweiz, Die Entstehung der Helvetischen Justizwillkür, pfui.ch, 08.04.2006 1. Der Tatbestand Als Benützer der Schweizerischen Behörden und der Justiz aller Stufen und Orte stellt man fest, dass diese in keiner Art und Weise so funktionieren wie sie … Weiterlesen →

Das Ende der Richter-Willkür bei Berufungen?, focus-online, 09.05.2011 Wer nach einem Urteilsspruch noch in die Berufungsinstanz gehen durfte und wer nicht, hing bisher vom Gerichtssitz und dem Gutdünken der Richter ab. Damit soll nun Schluss sein.

Die Willkür des bayerischen Richters, internet-law, 17.04.2013 Das Bundesverfassungsgericht hat ein Urteil eines bayerischen Amtsgerichts – und zwar bereits zum zweiten Mal in derselben Sache – aufgehoben und dem Amtsrichter einen Verstoß gegen das Verbot objektiver Willkür sowie gegen das … Weiterlesen →

Beistand für gründlichen Richter, Anwälte zeigen Ex-Gerichtschefin wegen Nötigung an, Stuttgarter Zeitung, 22.06.2016 Weil er zu gründlich und deswegen zu langsam arbeitet, steht ein Freiburger Richter unter Druck. Nun bekommt er Beistand von teils prominenten Anwälten: Sie zeigen seine einstige Gerichtschefin … Weiterlesen →

Nach BGH-Farce Olympialegende Pechi: Vom dauernden Unrecht fast zerstört, Berliner Kurier,  08.06.2016 …Die Gesamtkosten werden auf bis zu 300.000 Euro geschätzt. Allein der Anwalt der Gegenseite, des mit allen miesen Tricks arbeitenden Eislauf-Weltverbands ISU, kostet rund 70 000 Euro, das … Weiterlesen →

Jurastudium: Sind Juristen Betrüger?, zeit-online, 26.01.1990 Die meisten deutschen Juristen sind nicht ehrlich. Sie lügen und betrügen schon, bevor sie überhaupt in ihren Beruf einsteigen: Rund siebzig Prozent aller Richter, Staats- und Rechtsanwälte schreiben ihre Hausarbeit, Hauptbestandteil des Juraexamens, nicht … Weiterlesen →

Vorwurf der Rechtsbeugung ist stets strafbar, Vergleich eines Richters mit Richter Roland Freisler ist stets strafbar und der Alkoholkollege erhält eine reduzierte Strafe. Der ehemalige Oberstaatsanwalt Dr. Winfried Maier in einem Vortrag in der Hochschule Speyer am 24.10.2002: „Deshalb wird … Weiterlesen →

Verfahrensverzögerung Oberlandesgericht Frankfurt rügt BGH, Frankfurter Rundschau, 26.02.2016 Das Oberlandesgericht Frankfurt hat dem Bundesgerichtshof (BGH) Verfahrensverzögerung vorgeworfen und deshalb den Haftbefehl gegen einen Drogenhändler aufgehoben. Es bestehe zwar Fluchtgefahr, aber eine weitere Fortdauer der Untersuchungshaft sei nach über zwei Jahren … Weiterlesen →

Zwei Verfahren zum Bankenskandal heimlich eingestellt, Der Tagesspiegel, 06.01.2015 Schuldig oder nicht – zwei Hauptfiguren des Berliner Bankenskandals kommen ohne Gerichtsurteil davon. Das Landgericht hat die Verfahren gegen die Chefs der Aubis-Gruppe Neuling CDU und Wienhold CDU eingestellt. Laut Anklage … Weiterlesen →